Bericht gemäss Art. 47 RPV - Staufen

Staufen - Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland Seite 7
5 Planungsablauf und Mitwirkung
5.1 Mitwirkung der Bevölkerung
Die Gesamtrevision wurde seitens der Gemeinde von einer Nutzungsplanungskommission,
bestehend aus Vertretern der Landwirtschaft, des Bauwesens, des Gewerbes und
des Gemeinderats begleitet. Als Grundlage für die weitere Entwicklung der Gemeinde
Staufen hat der Gemeinderat ein Leitbild erarbeitet. Dieses basiert einerseits auf einer
Auswertung eines 3-teiligen Fragebogens, der im Juni 2008 an die Gemeindebevölkerung
verteilt wurde und andererseits auf den kantonalen und kommunalen Rahmenbedingungen.
• Das gesetzliche vorgeschriebene Mitwirkungsverfahren gemäss § 22 BauG wurde
parallel zur kantonalen Vorprüfung vor der öffentlichen Auflage durchgeführt.
• Am 28. April 2009 hat der Gemeinderat die Vorlage zuhanden der Vorprüfung
durch die kantonalen Fachstellen verabschiedet.
• Anfangs Juni 2009 wurden verschiedene öffentliche Informationsveranstaltungen
durchgeführt, worin über die Zielvorstellungen der Nutzungsplanung und die Entwürfe
des Zonenplanes sowie der Zonenbestimmung orientiert wurde.
• Die Unterlagen sind in der Zeit vom 15. Juni bis 21. Juli 2009 öffentlich aufgelegen.
Es sind 39 Eingaben eingegangen, darunter auch inhaltlich ähnliche Eingaben,
eingegangen. Die Mitwirkungseingaben wurden geprüft. Die Ergebnisse des
Mitwirkungsverfahrens wurden in einem Bericht zusammengestellt.
• Am 19. Oktober 2010 hat der Gemeinderat die Vorlage zuhanden der 2. Vorprüfung
durch die kantonalen Fachstellen verabschiedet.
• Die Teilnehmenden am Mitwirkungsverfahren sind mit dem Mitwirkungsbericht
über den Stand der Planung orientiert worden. Die Grundeigentümer schützenswerter
Bauten sind auszugsweise mit dem Inventar schützenswerter Bauten orientiert
worden.
• Am 10. Januar 2012 hat der Gemeinderat den Entwurf der Bau- und Nutzungsordnung,
den Entwurf der Bau- und Nutzungsplanung sowie die Meilensteine gutgeheissen
und zur dritten kantonalen Vorprüfung verabschiedet. Die vorliegenden
Unterlagen berücksichtigen insbesondere auch die Begehren aus dem Mitwirkungsverfahren.
• Die öffentliche Auflage erfolgte mit sämtlichen Auflageunterlagen nach Vorliegen
der abschliessenden kantonalen Vorprüfung vom 16. April bis zum 15. Mai 2012.
5.2 Planungsablauf
Die Planung wurde im Mai 2008 in Angriff genommen. Es ist vorgesehen, die Gesamtrevision
der Nutzungsplanung an der Gemeindeversammlung vom 21. November 2012 zu
beschliessen und anschliessend zur Genehmigung einzureichen. Eine Zusammenstellung
der Planungsschritte mit Angabe der wichtigsten Daten ist in Anhang 3 zu finden.