Bericht gemäss Art. 47 RPV - Staufen
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<strong>Staufen</strong> - Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland Seite 7<br />
5 Planungsablauf und Mitwirkung<br />
5.1 Mitwirkung der Bevölkerung<br />
Die Gesamtrevision wurde seitens der Gemeinde von einer Nutzungsplanungskommission,<br />
bestehend aus Vertretern der Landwirtschaft, des Bauwesens, des Gewerbes und<br />
des Gemeinderats begleitet. Als Grundlage für die weitere Entwicklung der Gemeinde<br />
<strong>Staufen</strong> hat der Gemeinderat ein Leitbild erarbeitet. Dieses basiert einerseits auf einer<br />
Auswertung eines 3-teiligen Fragebogens, der im Juni 2008 an die Gemeindebevölkerung<br />
verteilt wurde und andererseits auf den kantonalen und kommunalen Rahmenbedingungen.<br />
• Das gesetzliche vorgeschriebene Mitwirkungsverfahren gemäss § 22 BauG wurde<br />
parallel zur kantonalen Vorprüfung vor der öffentlichen Auflage durchgeführt.<br />
• Am 28. April 2009 hat der Gemeinderat die Vorlage zuhanden der Vorprüfung<br />
durch die kantonalen Fachstellen verabschiedet.<br />
• Anfangs Juni 2009 wurden verschiedene öffentliche Informationsveranstaltungen<br />
durchgeführt, worin über die Zielvorstellungen der Nutzungsplanung und die Entwürfe<br />
des Zonenplanes sowie der Zonenbestimmung orientiert wurde.<br />
• Die Unterlagen sind in der Zeit vom 15. Juni bis 21. Juli 2009 öffentlich aufgelegen.<br />
Es sind 39 Eingaben eingegangen, darunter auch inhaltlich ähnliche Eingaben,<br />
eingegangen. Die Mitwirkungseingaben wurden geprüft. Die Ergebnisse des<br />
Mitwirkungsverfahrens wurden in einem <strong>Bericht</strong> zusammengestellt.<br />
• Am 19. Oktober 2010 hat der Gemeinderat die Vorlage zuhanden der 2. Vorprüfung<br />
durch die kantonalen Fachstellen verabschiedet.<br />
• Die Teilnehmenden am Mitwirkungsverfahren sind mit dem Mitwirkungsbericht<br />
über den Stand der Planung orientiert worden. Die Grundeigentümer schützenswerter<br />
Bauten sind auszugsweise mit dem Inventar schützenswerter Bauten orientiert<br />
worden.<br />
• Am 10. Januar 2012 hat der Gemeinderat den Entwurf der Bau- und Nutzungsordnung,<br />
den Entwurf der Bau- und Nutzungsplanung sowie die Meilensteine gutgeheissen<br />
und zur dritten kantonalen Vorprüfung verabschiedet. Die vorliegenden<br />
Unterlagen berücksichtigen insbesondere auch die Begehren aus dem Mitwirkungsverfahren.<br />
• Die öffentliche Auflage erfolgte mit sämtlichen Auflageunterlagen nach Vorliegen<br />
der abschliessenden kantonalen Vorprüfung vom 16. April bis zum 15. Mai 2012.<br />
5.2 Planungsablauf<br />
Die Planung wurde im Mai 2008 in Angriff genommen. Es ist vorgesehen, die Gesamtrevision<br />
der Nutzungsplanung an der Gemeindeversammlung vom 21. November 2012 zu<br />
beschliessen und anschliessend zur Genehmigung einzureichen. Eine Zusammenstellung<br />
der Planungsschritte mit Angabe der wichtigsten Daten ist in Anhang 3 zu finden.