Gewässerunterhaltungsverbände in Thüringen

Gewässerunterhaltungsverbände in Thüringen
Organisationsformen und Fördermöglichkeiten

Wasser- und Bodenverband vs.
Gewässerunterhaltungsverband
WBV
GUV
Rechtliche
Grundlage
Rechtsstellung
Regelmitglieder
Wasserverbandsgesetz (WVG vom
12.2.1991, Bundesgesetz)
Selbstverwaltende Körperschaft, keine
Gebietskörperschaft
Landwirte, private Grundeigentümer,
sonstige Vorteilsnehmer
Thür. Gesetz über kommunale
Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG i. d. F. vom
10.10.2001)
Kommunale Körperschaft
Gebietskörperschaften
Ausnahmen Gebietskörperschaften Sonstige, wenn die Erfüllung der Verbandsaufgaben
dadurch gefördert wird
Aufgaben
Errichtung
Finanzierung
diverse, z. B. Gewässerunterhaltung,
ländliche Wegebau, Abwasserbeseitigung,
Abfallentsorgung, Wasserversorgung
usw.
Satzung, Genehmigung durch Obere
Wasserbehörde, von Amts wegen
Verbandsbeiträge (Geld-/Sachbeiträge),
mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde
auch Beiträge für Nutznießer
Gewässerunterhaltung und -ausbau,
Hochwasserschutz, ggf. Grundwasserschutz,
Förderung Zusammenarbeit
Landwirtschaft, Gewässer-, Boden- und
Naturschutz
Satzung und Genehmigung durch untere
Kommunalaufsichtsbehörde
Umlagen
ggf. Kommunalabgaben (ThürKAG)
Kostenbeteiligung nach 71 ThürWG
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Situation in Thüringen
• 1 Wasser- und Bodenverband (gegr. 1998)
(Verbandsbeiträge nur von den Gemeinden)
• 15 Gewässerunterhaltungsverbände als kommunale Zweckverbände
i. d. R. Gemeinden als Mitglieder
2 Verbänden gehören auch Agrargenossenschaften an
1 Verband auch der zuständige AZV
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Situation in Thüringen (2)
Nordthüringen:
• ZV „Großer Unstrutbogen-
Nord“, Artern
• ZV „Helme-Unstrut“,
Artern
• GUV „Eichsfeld“,
Niederorschel
• GUV „Harzvorland“,
Nordhausen
• GUV „Unteres
Helbesystem“, Greußen
• GZV „Bode-Wipperaue“,
Bleicherode
• GUV „Seltenrain“,
Kirchheilingen
• GUV „Bad Tennstedt“, Bad
Tennstedt
• GUZV „Mittleres
Unstrutland“, Schlotheim
Mittelthüringen:
• WBV „Ilm-Unstrut“,
Berlstedt
• GUV „Lossa“, Buttstädt
• GUV Flößgraben/Leina,
Leinatal
Ostthüringen:
• GUV Orlasenke, Oppurg
• GUV „Elstertal“,
Münchenbernsdorf
• ZV „Die Rauda“, Eisenberg
Südthüringen:
• ZV Kommunale Gewässerunterhaltung
Südthüringen (KGUS), Hildburghausen

Verbandsverwaltung
• i. d. R. durch Verwaltungsgemeinschaft bzw. große
Mitgliedsgemeinde im Verbandsgebiet (10)
• Geschäftsstelle beim Abwasserzweckverband (3)
• Geschäftsstelle bei zugehöriger Argargenossenschaft (1)
• zusätzliche Beauftragung eines externen Ingenieurbüros (1 Fall)
Regelung in den Satzungen „Die laufenden Geschäfte des
Zweckverbandes können im Rahmen eines Betriebsführungsvertrages
Dritten übertragen werden.“
Achtung, Vergaberecht!
• ab 20.000 EUR:
1 (1) ThürVG
• bis 20.000 EUR: 31 ThürGemHV i. V. m. Vergabemittelstandsrichtlinie: 3
Vergleichsangebote
• bis 500 EUR: Direktvergabe
• Ausnahme: In-House-Vergabe
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Finanzierung
1. Anschubfinanzierung / Fördermittel für Ausbaumaßnahmen
2. Umlagen
ha Gemarkungsfläche
Verhältnis der Gemarkungsflächen
Gewässerlänge
Verhältnis der Gewässerlängen
Einwohnerzahl
50 % Agrargenossenschaft/50 % Gemeinden/km Gewässerlänge
3. Kostenbeteiligung 71 ThürWG
4. Investitionsanteile für Ausbaumaßnahmen werden direkt im HH
der bevorteilten Gemeinde eingestellt
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Anschubfinanzierung
Anschubfinanzierung von Gewässerunterhaltungsverbänden
1. Bei Neugründung eines Gewässerunterhaltungsverbandes oder
2. beim Beitritt weiterer Kommunen zu einem bestehenden Verband
können im 1. und 2. Wirtschaftsjahr:
• Investitionen am Gewässer zzgl. Planung (auch Unterhaltungsmaßnahmen!)
• Personal- und Sachausgaben (im Falle der Neugründung)
• Sachausgaben (im Falle des Beitritts)
gefördert werden.
Höhe:
• Fördersatz bis zu 90 %, max. 1.000 EUR je km Gewässerlänge
Zuwendungsempfänger:
• Gewässerunterhaltungsverbände und Wasser- und Bodenverbände
Rechtsgrundlage: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des Freistaates Thüringen zur Anschubfinanzierung von
Gewässerunterhaltungsverbänden vom 31.07.2002, Thüringer Staatsanzeiger Nr. 35/2002, Seite 2273
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Antragstellung
• bei TAB
• i. d. R. bis 30.10. des Vorjahres
• Unterlagen:
Nachweis Verbandsgründung
Haushalts- und Wirtschaftsplan, ggf. Stellenplan
Von UWB bestätigtes Gewässerverzeichnis mit Gewässerlängen
Effizienz- und Wirtschaftlichkeitskonzept
Unterlagen zu den Einzelmaßnahmen (Erläuterungsbericht,
Kostenschätzung, Lageplan)
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Weitere Förderung
Maßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung sowie an Hochwasserschutzanlagen,
die in der Unterhaltungslast der Gemeinden liegen
Das sind im einzelnen:
• Neubau und Erweiterung von Hochwasserschutzanlagen
• Rückbau von Deichen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes
• Maßnahmen zur naturnahen Gewässerentwicklung, um den ökologischen und
chemischen Zustand der oberirdischen Gewässer zu verbessern, z. B. durch
Schaffung von Gewässerentwicklungsräumen,
Verbesserung der Durchgängigkeit,
Verbesserung des Wasserrückhalts in der Landschaft.
• sowie die im Zusammenhang mit den vorgenannten Maßnahmen erforderlichen
konzeptionellen Vorarbeiten und Erhebungen (z. B. Gewässerentwicklungspläne)*
Gewässerentwicklungspläne / Hochwasserschutzkonzepte dienen als Grundlage der späteren Maßnahmenumsetzung
und sind z. T. Fördervoraussetzung
Es können bis zu 70 % Zuwendung gewährt werden, wobei die zuwendungsfähigen Kosten mindestens 7.500 EUR
betragen müssen. Eine Refinanzierung des Eigenanteils ist förderunschädlich über Ausgleichs- und
Ersatzmaßnahmen möglich.
Rechtsgrundlage: Richtlinie des TMLFUN als oberste Wasserbehörde zur Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen an Gewässern zweiter
Ordnung vom 16.06.2010 (ThürStAnz Nr. 26/2010)
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Aktivitäten zur Verbandsgründung
• Erarbeitung von Satzungsvorschlägen
• Gera – Bethenhausen – Brahmenau
• VG „Fahner Höhe“
• VG Mittleres Nessetal
• Hörselberg-Hainich
• Kyffhäuserkreis – Gebiet des TAZ „Helbe-Wipper“
• Zusammenarbeit Erstellung GEP
• GUV Flößgraben/Leina – Stadt Waltershausen
• Gemeinden Drei Gleichen – Amt Wachsenburg – Gemeinde Nesse-Apfelstädt
• Dermbach – Stadtlengsfeld – Dorndorf – Kaltennordheim - Kaltensundheim
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Wichtige Informationen
• Verwaltungsgemeinschaft = Zweckverband
• § 3 Abs. 2 ThürKGG: Gemeinden, die der gleichen VG angehören, können keinen Zweckverband
gründen, wenn die VG die Aufgabe ebenso wirkungsvoll und wirtschaftlich erfüllen kann
(Zweckvereinbarungen mit Aufgabenübertragung Gewässerunterhaltung). Die Vorschriften zu
Zweckverbänden gelten auch für die VG (§ 52 Abs. 2 ThürKO).
• gesonderte Förderung GEP/GUP
• Förderung GEP/GUP nach FöRi Gewässer zweite Ordnung
• möglichst vor dem Zusammenschluss auf Basis von Zweckvereinbarungen
• Grundlage für Erstellung Haushalts- und Wirtschaftsplan Zweckverband
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Weitere Informationen
Informationen unter:
www.aufbaubank.de
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
GUV Orlasenke
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Thüringer Aufbaubank
Simone Ring
Abteilungsleiterin Umwelt
Bereich Agrarförderung, Infrastruktur, Umwelt
Tel.: 0361 7447-396
Simone.Ring@aufbaubank.de
Bereich Öffentliche Kunden
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