Protokoll - Gemeinde Timmendorfer Strand
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Seite 5<br />
Punkt<br />
der<br />
TO<br />
Niederschrift über die<br />
53. Sitzung des Ausschusses für Planung und Bauwesen<br />
am 26.09.2011<br />
06.4. Städtebauliche Verträge<br />
Herr Cords beauftragt die Verwaltung in einer nächsten Sitzung zu den städtebaulichen Verträgen<br />
zu berichten, wann diese ausgefertigt werden und mit wem diese Verträge in welchen<br />
Fällen geschlossen werden.<br />
06.5. Seebrückenfinanzierung<br />
Herr von Zastrow stellt an Herrn Bürgermeister Popp die Frage nach der Verfügbarkeit von<br />
Fördermitteln des Landes Schleswig-Holstein für die Seebrückenfinanzierung. Herr Popp entgegnet,<br />
dass aus ihm vorliegenden Informationen, die er als Vorsitzender des Tourismusverbandes<br />
erhalten habe, die Mittel aus dem Zukunftsprogramm Wirtschaft (ZPW) für den Zeitraum<br />
2008-2013 bereits erschöpft sind. Ob weitere Mittel für Förderprogramme bereit gestellt<br />
werden können, werde derzeit im Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Verkehr geprüft.<br />
Aufgrund dieser Rahmenbedingungen empfiehlt Herr Bürgermeister Popp eine umgehende<br />
Antragstellung für das Vorhaben „Neubau der Seebrücke in Niendorf/Ostsee“.<br />
06.6. Überprüfung der Beleuchtung<br />
Die Verwaltung wird gebeten, die Beleuchtung im Bereich der Birkenallee zu überprüfen.<br />
06.7. ZVO-Gebäude<br />
Auf Nachfrage berichtet Herr Bürgermeister Popp, dass in der vergangenen Woche ein Gespräch<br />
zwischen dem ZVO ( Herrn Lange-Jost und einem technischen Mitarbeiter) und der<br />
Verwaltung stattgefunden hat. Die Neuerungen werden dem Hauptausschuss in der<br />
Novembersitzung erläutert.<br />
Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten, ob die Möglichkeit besteht, an dem Gebäude oder<br />
auf dem Grundstück ein Bürgerhaus einzuplanen.<br />
Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 20:00 Uhr geschlossen. Nach Abschluss des nicht<br />
öffentlichen Sitzungsteils gibt Herr Muuss folgende Beschlüsse bekannt, die in nicht<br />
öffentlicher Sitzung gefasst wurden:<br />
14 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse<br />
14.1 Zu Punkt 07 der Tagesordnung<br />
Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre für ein Bauvorhaben an der Kurpromenade<br />
in <strong>Timmendorfer</strong> <strong>Strand</strong><br />
Der Ausschuss für Planung und Bauwesen vertagt die Entscheidung über den Antrag von der<br />
Veränderungssperre.
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