airbus a380 - Swiss Invest Group
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TEIL C // STEUERLICHE GRUNDLAGEN //<br />
STEUERLICHE GRUNDLAGEN<br />
VORBEMERKUNGEN<br />
Im Folgenden werden die wesentlichen Grundlagen der<br />
steuerlichen Konzeption der Vermögensanlage dargestellt.<br />
Sie beziehen sich ausschließlich auf eine natürliche Person,<br />
die im Inland ansässig und unbeschränkt steuerpflichtig ist,<br />
sich unmittelbar als Kommanditist oder mittelbar über den<br />
Treuhandkommanditisten als Treugeber an dem Emittenten<br />
beteiligt, die Einlage nicht fremdfinanziert und ihre Beteiligung<br />
über die gesamte Laufzeit des Beteiligungsangebotes<br />
außerhalb eines sonstigen Betriebsvermögens hält.<br />
Die steuerlichen Angaben sind nach bestem Wissen zusammengestellt<br />
und berücksichtigen den Rechtsstand zum Zeitpunkt<br />
der Prospektaufstellung sowie die aktuelle Rechtsprechung<br />
und die von den Steuerbehörden angewandte Verwaltungspraxis.<br />
Die Darstellung der wesentlichen Grundlagen der steuer -<br />
lichen Konzeption der Vermögensanlage erhebt nicht den<br />
Anspruch, eine erschöpfende und abschließende Darstellung<br />
aller möglichen Steuerrechtsüberlegungen zu bieten<br />
oder persönliche Umstände zu berücksichtigen. Aus diesem<br />
Grund wird empfohlen, ggf. einen steuerlichen Berater einzuschalten.<br />
Es wird insbesondere darauf hingewiesen, dass<br />
die endgültige steuer liche Beurteilung dem zuständigen<br />
Finanzamt im Veranlagungsverfahren bzw. einer im Anschluss<br />
durchgeführten Betriebsprüfung und einem sich ggf. daran<br />
anschließenden Verfahren vor den Finanzgerichten vorbehalten<br />
bleibt.<br />
EINKUNFTSART<br />
Der Emittent ist eine Kommanditgesellschaft (GmbH & Co.<br />
KG), bei der ausschließlich die Doric Flight Management 16<br />
GmbH als Geschäftsführender Kommanditist zur Geschäftsführung<br />
befugt ist. Der persönlich haftende Gesellschafter<br />
des Emittenten („Komplementär“), die Doric Flight Control 16<br />
GmbH, ist gemäß dem Gesellschaftsvertrag nicht zur Ge -<br />
schäftsführung des Emittenten berechtigt. Eine gewerb liche<br />
Prägung des Emittenten im Sinne von §15 Abs.3 Satz1 Nr.2<br />
Einkommensteuergesetz („EStG“) ist daher nicht gegeben<br />
(R15.8 (6) EStR 2008).<br />
Die Tätigkeit des Emittenten umfasst den Erwerb und die<br />
langfristige Vermietung eines Flugzeuges vom Typ Airbus<br />
A380. Nach Auffassung der Finanzverwaltung ist das Vermieten<br />
eines Flugzeuges ohne Sonderleistungen regelmäßig<br />
keine gewerbliche Tätigkeit. Ebenso hat der Bundesfinanzhof<br />
(„BFH“) entschieden, dass der Bereich der privaten<br />
Vermögensverwaltung nicht überschritten wird, wenn ge -<br />
plant ist, ein Wirtschaftsgut während seiner gesamten Nutzungsdauer<br />
zu vermieten (Beschluss vom 4. Juli 2002,<br />
BFH/NV 2002, 1559). Insbesondere geht das Vermieten<br />
einzelner (beweglicher oder unbeweglicher) Gegenstände<br />
in der Regel über den Rahmen einer privaten Vermögens -<br />
verwaltung nicht hinaus (BFH-Urteile vom 31. Mai 2007,<br />
IV R 17/05, BStBl. II 2007, 768 und vom 26. Juni 2007,<br />
IV R 49/04, BStBl. II 2009, 289). Eine gewerbliche Vermietungstätigkeit<br />
ist nach dieser Rechtsprechung des BFH erst<br />
dann anzunehmen, wenn nach dem Gesamtbild der Ver -<br />
hältnisse im Einzelfall besondere Umstände hinzutreten, die<br />
der Tätigkeit als Ganzes das Gepräge einer gewerblichen<br />
Betätigung geben, bei der die eigentliche Gebrauchsüberlassung<br />
des Gegenstandes in den Hintergrund tritt.<br />
Zur privaten Vermögensverwaltung kann zudem nach Auffassung<br />
des BFH auch die Anschaffung und Veräußerung<br />
von Vermögensgegenständen gehören. Ausschlaggebend<br />
für die Zuordnung ist, ob Ankauf und Veräußerung lediglich<br />
den Beginn und das Ende einer in erster Linie auf Frucht -<br />
ziehung gerichteten Tätigkeit darstellen oder ob die Um -<br />
schichtung von Vermögenswerten und die Verwertung der<br />
Vermögenssubstanz entscheidend in den Vordergrund treten.<br />
Der Bereich der privaten Vermögensverwaltung wird nur<br />
dann verlassen, wenn weitere Umstände hinzutreten, etwa<br />
die Notwendigkeit von Verkäufen zur Erzielung eines Totalgewinns<br />
oder eine große Anzahl von verkauften Wirtschaftsgütern.<br />
In einem Schreiben vom 1. April 2009 (BStBl. I 2009, 515)<br />
zur Anwendung des oben zitierten BFH-Urteils vom 26. Juni<br />
2007 hat die Finanzverwaltung ausgeführt, dass eine Vermietungstätigkeit<br />
dann nicht mehr die Nutzung von Vermögen im<br />
Sinne der Fruchtziehung darstellt, wenn die Vermietungstätigkeit<br />
mit dem An- und Verkauf aufgrund eines einheitlichen<br />
Geschäftskonzepts verklammert ist, mit der Folge, dass die<br />
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