airbus a380 - Swiss Invest Group

TEIL C // STEUERLICHE GRUNDLAGEN //
STEUERLICHE GRUNDLAGEN
VORBEMERKUNGEN
Im Folgenden werden die wesentlichen Grundlagen der
steuerlichen Konzeption der Vermögensanlage dargestellt.
Sie beziehen sich ausschließlich auf eine natürliche Person,
die im Inland ansässig und unbeschränkt steuerpflichtig ist,
sich unmittelbar als Kommanditist oder mittelbar über den
Treuhandkommanditisten als Treugeber an dem Emittenten
beteiligt, die Einlage nicht fremdfinanziert und ihre Beteiligung
über die gesamte Laufzeit des Beteiligungsangebotes
außerhalb eines sonstigen Betriebsvermögens hält.
Die steuerlichen Angaben sind nach bestem Wissen zusammengestellt
und berücksichtigen den Rechtsstand zum Zeitpunkt
der Prospektaufstellung sowie die aktuelle Rechtsprechung
und die von den Steuerbehörden angewandte Verwaltungspraxis.
Die Darstellung der wesentlichen Grundlagen der steuer -
lichen Konzeption der Vermögensanlage erhebt nicht den
Anspruch, eine erschöpfende und abschließende Darstellung
aller möglichen Steuerrechtsüberlegungen zu bieten
oder persönliche Umstände zu berücksichtigen. Aus diesem
Grund wird empfohlen, ggf. einen steuerlichen Berater einzuschalten.
Es wird insbesondere darauf hingewiesen, dass
die endgültige steuer liche Beurteilung dem zuständigen
Finanzamt im Veranlagungsverfahren bzw. einer im Anschluss
durchgeführten Betriebsprüfung und einem sich ggf. daran
anschließenden Verfahren vor den Finanzgerichten vorbehalten
bleibt.
EINKUNFTSART
Der Emittent ist eine Kommanditgesellschaft (GmbH & Co.
KG), bei der ausschließlich die Doric Flight Management 16
GmbH als Geschäftsführender Kommanditist zur Geschäftsführung
befugt ist. Der persönlich haftende Gesellschafter
des Emittenten („Komplementär“), die Doric Flight Control 16
GmbH, ist gemäß dem Gesellschaftsvertrag nicht zur Ge -
schäftsführung des Emittenten berechtigt. Eine gewerb liche
Prägung des Emittenten im Sinne von §15 Abs.3 Satz1 Nr.2
Einkommensteuergesetz („EStG“) ist daher nicht gegeben
(R15.8 (6) EStR 2008).
Die Tätigkeit des Emittenten umfasst den Erwerb und die
langfristige Vermietung eines Flugzeuges vom Typ Airbus
A380. Nach Auffassung der Finanzverwaltung ist das Vermieten
eines Flugzeuges ohne Sonderleistungen regelmäßig
keine gewerbliche Tätigkeit. Ebenso hat der Bundesfinanzhof
(„BFH“) entschieden, dass der Bereich der privaten
Vermögensverwaltung nicht überschritten wird, wenn ge -
plant ist, ein Wirtschaftsgut während seiner gesamten Nutzungsdauer
zu vermieten (Beschluss vom 4. Juli 2002,
BFH/NV 2002, 1559). Insbesondere geht das Vermieten
einzelner (beweglicher oder unbeweglicher) Gegenstände
in der Regel über den Rahmen einer privaten Vermögens -
verwaltung nicht hinaus (BFH-Urteile vom 31. Mai 2007,
IV R 17/05, BStBl. II 2007, 768 und vom 26. Juni 2007,
IV R 49/04, BStBl. II 2009, 289). Eine gewerbliche Vermietungstätigkeit
ist nach dieser Rechtsprechung des BFH erst
dann anzunehmen, wenn nach dem Gesamtbild der Ver -
hältnisse im Einzelfall besondere Umstände hinzutreten, die
der Tätigkeit als Ganzes das Gepräge einer gewerblichen
Betätigung geben, bei der die eigentliche Gebrauchsüberlassung
des Gegenstandes in den Hintergrund tritt.
Zur privaten Vermögensverwaltung kann zudem nach Auffassung
des BFH auch die Anschaffung und Veräußerung
von Vermögensgegenständen gehören. Ausschlaggebend
für die Zuordnung ist, ob Ankauf und Veräußerung lediglich
den Beginn und das Ende einer in erster Linie auf Frucht -
ziehung gerichteten Tätigkeit darstellen oder ob die Um -
schichtung von Vermögenswerten und die Verwertung der
Vermögenssubstanz entscheidend in den Vordergrund treten.
Der Bereich der privaten Vermögensverwaltung wird nur
dann verlassen, wenn weitere Umstände hinzutreten, etwa
die Notwendigkeit von Verkäufen zur Erzielung eines Totalgewinns
oder eine große Anzahl von verkauften Wirtschaftsgütern.
In einem Schreiben vom 1. April 2009 (BStBl. I 2009, 515)
zur Anwendung des oben zitierten BFH-Urteils vom 26. Juni
2007 hat die Finanzverwaltung ausgeführt, dass eine Vermietungstätigkeit
dann nicht mehr die Nutzung von Vermögen im
Sinne der Fruchtziehung darstellt, wenn die Vermietungstätigkeit
mit dem An- und Verkauf aufgrund eines einheitlichen
Geschäftskonzepts verklammert ist, mit der Folge, dass die
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