airbus a380 - Swiss Invest Group

TEIL C // RECHTLICHE GRUNDLAGEN //
Neben den vorerwähnten Rechten des Emittenten wird sich
der Emittent durch die Kaufvertragsübernahmevereinbarung
verpflichten, den Kaufpreis an Airbus zu zahlen. Airbus wird
der Abtretung der vorgenannten Rechte zustimmen müssen.
Die Rechte aus den dem Emittenten einzuräumenden
Gewährleistungen und Garantien (vier Jahre Gewährleistung
auf den Rumpf – ausgenommen von Emirates an den Hersteller
gelieferte Ausstattung und Fahrwerk sowie eine sog.
„Service Life Policy“ für bestimmte in der Vereinbarung festgelegte
Teile über zwölf Jahre) werden von Emirates im
Namen des Emittenten wahrgenommen, solange Emirates
das Flugzeug gemäß dem Leasingvertrag mit dem Emittenten
nutzt. Die von Airbus eingeräumten Gewährleistungsrechte
unterliegen französischem Recht.
Der vertraglich vereinbarte Kaufpreis des Flugzeuges beträgt
234 Millionen USD. Emirates leistet bei Übernahme des
Flugzeuges einen Betrag von 24 Millionen USD als einmalige
Leasingsonderzahlung. Ein Teilbetrag i.H.v. 67 Millionen USD
des vertraglich vereinbarten Kaufpreises wird durch Vereinbarung
mit Emirates und Airbus zu dem bei Auslieferung vorherrschenden
EUR/USD-Wechselkurs in Euro geleistet. Der
Restbetrag der Kaufpreiszahlung i.H.v. 143 Millionen USD
erfolgt währungskongruent in US-Dollar. Sollte es durch
Wechselkursentwicklungen dazu kommen, dass Zuzahlungen
an Airbus zu erfolgen haben, so werden diese von
Emirates geleistet. Andere Zahlungen als den Kaufpreis hat
der Emittent im Rahmen der Vereinbarung nicht zu leisten.
Die Fertigstellung und Übergabe des Flugzeuges ist für
Juni 2012 in Hamburg geplant. Spätestens zwei Tage vor
Auslieferung des Flugzeuges wird Emirates nach vorheriger
Mitteilung von Airbus eine Nachricht an den Emittenten
übermitteln, in der der genaue Auslieferungstag festgelegt
wird. Der Emittent wird Emirates als Bevollmächtigten
gegenüber Airbus im Rahmen der Kaufvertragsübernahmevereinbarung
bei der Auslieferung des Flugzeuges bestellen.
Mit Übergabe des Flugzeuges von Airbus an Emirates, der
als Bevollmächtigter im Namen des Emittenten handelt, und
vollständiger Zahlung des Kaufpreises an Airbus geht das
Eigentum an dem Flugzeug und allen damit zusammenhängenden
Rechten und Pflichten auf den Emittenten über.
Die Kaufvertragsübernahmevereinbarung wird englischem
Recht unterliegen. Streitigkeiten sind vor Gerichten in England
und Wales auszutragen.
LEASINGVERTRAG
(OPERATING LEASE AGREEMENT)
Der Emittent hat als Leasinggeber am 20. September 2011
einen Leasingvertrag mit Emirates als Leasingnehmer abgeschlossen.
Unter dem Leasingvertrag überlässt der Emittent
dem Leasingnehmer das Flugzeug vom Typ Airbus A380-800,
ausgestattet mit vier Engine Alliance Triebwerken und von
der Fluggesellschaft an den Hersteller gelieferter Ausstattung
(„Flugzeug“ oder „Leasingobjekt“).
Die Übergabe des Flugzeuges vom Hersteller Airbus an den
Emittenten wird gemäß gegenwärtiger Planung im Juni 2012
erfolgen. Der Leasingnehmer Emirates wird für den Leasinggeber
die Übergabe und Abnahme des Flugzeuges bei Airbus
und gleichzeitig das Leasinggut unter dem Leasingvertrag
mit dem Emittenten übernehmen. Erfolgt die Auslieferung
und Übernahme des Flugzeuges nicht spätestens bis zum
30. September 2012, kann der Emittent den Leasingvertrag
kündigen. Darüber hinaus kann der Leasingnehmer gegenüber
dem Emittenten keinerlei Ansprüche in Bezug auf eine
Nichtauslieferung oder eine verspätete Ablieferung geltend
machen, solange der Emittent die Nichtauslieferung oder die
verspätete Auslieferung nicht direkt ver ursacht hat.
Beide Vertragsparteien haben sich darüber hinaus u.a.
gegenseitig Rücktrittsrechte von den Verträgen vor Auslieferung
des Flugzeuges eingeräumt, sollte der Leasingvertrag
durch rechtliche oder steuerrechtliche Änderungen unwirtschaftlich
werden oder durch den Ausbruch eines Krieges
der Leasingvertrag nicht rechtlich durchsetzbar oder durchführbar
sein. Sollten sich steuerrechtliche Änderungen bis
zur Auslieferung des Flugzeuges in Deutschland für den
Emittenten ergeben, so führt dies nicht zu einer Berechtigung
der vorzeitigen Auflösung des Leasingvertrages.
Der Leasingvertrag ist als Nettomietvertragsverhältnis ausgestaltet,
d.h. der Leasingnehmer trägt alle Kosten, die
durch den Besitz und den Betrieb des Flugzeuges ver ursacht
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