airbus a380 - Swiss Invest Group

RECHTLICHE GRUNDLAGEN // TEIL C
händer übernimmt insbesondere keine Haftung für die
Ertragsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit des Emittenten
oder für die Erreichung der von den Treugebern verfolgten
wirtschaftlichen Ziele.
Jeder Treugeber wird wirtschaftlich so behandelt, als sei
er Kommanditist des Emittenten. Die Regelungen des
Gesellschaftsvertrages des Emittenten und des Treuhandvertrages
sehen u.a. vor, dass entweder der Treugeber
selbst seine Stimmrechte ausübt oder diese von
dem Treuhänder nach der Weisung des Treugebers, evtl.
anteilig, wahrgenommen werden. Ausschüttungen werden
auf schriftliche Weisung des Treugebers an den Treuhänder
und auf Weisung von diesem an den Emittenten und
vom Emittenten direkt an die Treugeber geleistet. Sonstige
Rechte und Pflichten entsprechen denjenigen aller
Kommanditisten des Emittenten, mit Ausnahme solcher
Rechte und Pflichten, die beim Emittenten dem Treuhänder
in seiner Eigenschaft als Treuhänder zustehen. Zu
den Einzelheiten wird auf die Ausführungen zum Gesellschaftsvertrag
verwiesen. Dies gilt auch hinsichtlich des
Datenschutzes bzw. der Speicherung und Nutzung personenbezogener
Daten.
Verfügungen über die Treugeberbeteiligungen oder Teilen
hiervon bedürfen der schriftlichen Zustimmung des
Geschäftsführenden Kommanditisten der Gesellschaft
und des Treuhänders, die diese nur aus wichtigem Grund
versagen dürfen. Ferner müssen bei Übertragungen der
Treugeberbeteiligungen oder Teilen hiervon die Voraussetzungen
gemäß §10 des Treuhandvertrages erfüllt werden.
Eine ordentliche Kündigung des Treuhandvertrages ist
erstmals zum 31. Dezember 2028 schriftlich möglich.
Scheidet der Treuhänder in seiner Eigenschaft als Treuhandkommanditist
aus dem Emittenten aus, gelten die
gesetzlichen Regelungen. Der Geschäftsführende Kommanditist
ist jedoch berechtigt, einen Vorschlag hinsichtlich
eines neuen Treuhänders zu unterbreiten.
Der Treuhänder erhält vom Emittenten ab 2011 eine Vergütung
für seine Treuhändertätigkeit (siehe Seite 92). Die
Vergütung versteht sich zzgl. ggf. anfallender gesetzlicher
Umsatzsteuer. Bei Übertragungen erhält der Treuhänder
zusätzliche Kostenerstattungen. Der Emittent erstattet
dem Treuhänder darüber hinaus solche Aufwendungen,
die dem Treuhänder durch die Beantwortung von Anfragen
von Gesellschaftern oder Treugebern entstehen,
sofern hierzu Leistungen Dritter (z.B. Rechtsberater,
Steuerberater) in Anspruch genommen werden oder es
sich um Aufwendungen im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten
mit Gesellschaftern oder Treugebern handelt.
Es gibt keine Umstände oder Beziehungen, die Interessenkonflikte
des Treuhänders begründen können.
KAUFVERTRAGSÜBERNAHMEVEREINBARUNG
(PURCHASE AGREEMENT ASSIGNMENT)
Emirates hat mit Airbus S.A.S. („Airbus“) einen Kaufvertrag
über den Erwerb eines Flugzeuges vom Typ Airbus A380-800
abgeschlossen („Purchase Agreement“). Der Emittent hat
mit Emirates im Rahmen des am 20. September 2011 ab -
geschlossenen Leasingvertrages vereinbart, dass Emirates
die Rechte auf Übertragung des Eigentums an dem Flugzeug
vom Typ Airbus A380-800 mit der Herstellerserien -
nummer 103, ausgestattet mit vier GP7270 Triebwerken von
Engine Alliance LLC – ein Joint-Venture-Unternehmen zwischen
General Electric Company und Pratt & Whitney – und
mit der von Emirates bestellten Ausstattung (nachfolgend
„Flugzeug“ oder „Leasingobjekt“ genannt), aus dem Kaufvertrag
mit Airbus an den Emittenten überträgt.
Zur Umsetzung dieser Vereinbarung wird der Emittent vor
Auslieferung des Flugzeuges eine Kaufvertragsübernahmevereinbarung
mit Emirates abschließen. Nach diesem
Vertrag bleibt Emirates Vertragspartner von Airbus, d.h.
Emirates obliegt die Erfüllung der sich aus dem Kaufvertrag
mit Airbus ergebenden Käuferpflichten, bzw. hat für die
Erfüllung dieser Pflichten Sorge zu tragen. Emirates stehen
auch grundsätzlich die sich aus dem Kaufvertrag ergebenden
Käuferrechte gegenüber Airbus, mit Ausnahme der an
den Emittenten übertragenen Rechte, insbesondere des
Rechts auf Übereignung des Flugzeuges, zu. Darüber hinaus
wird der Emittent keine weiteren Verträge über die Anschaffung
oder Herstellung des Anlageobjektes oder wesentlicher
Teile davon abschliessen.
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