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ÖFFENTLICHE AUFGABEN
„Was sollte Deiner Meinung nach in der Schule verbessert werden?“, fragt Anne ihre Mitschülerin.
„Es müsste alles etwas moderner werden. Vielleicht mehr Unterricht mit dem Internet. Ein kostenloses
Internet-Café wäre super!“ „Und wer soll das bezahlen?“, fragt Anne. „Die Schule natürlich!“
„Wo landet das Geld der Bürger?“
Bund, Länder und Gemeinden finanzieren ihre umfangreichen Aufgaben
zum allergrößten Teil durch unsere Steuergelder: so fließt allein
jeder zweite Euro in die Bereiche Arbeit und Soziales. Immer wichtiger
werden im Wettstreit der Industrieländer allerdings Investitionen in
die Zukunft, beispielsweise in Bildung und Wissenschaft.
Der Staat hat viele verschiedene Aufgaben zu erfüllen
Mit den Steuereinnahmen, die sich
Bund, Länder und Gemeinden teilen,
finanzieren sie die verschiedenen
öffentlichen Aufgaben. Dabei ist genau
festgelegt, welche Ebene welche Aufgaben
übernehmen muss. Beispielsweise
sind die Kommunen für die
Müllabfuhr oder die Versorgung mit
Strom, Gas und Wasser zuständig, die
Länder geben viel Geld für Schulen,
Universitäten, Polizei und das Gesundheitswesen
aus, der Bund finanziert
unter anderem die Bereiche „soziale Sicherung“,
„Verkehr“ und „Verteidigung“.
3 Im Bereich der Sozialausgaben muss
der Bund 2006 alleine 77,4 Milliarden
Euro für die Rentenversicherung ausgeben.
Für das Arbeitslosengeld II sind
im Haushaltsentwurf 2006 rund
24,4 Milliarden Euro vorgesehen.
3 Etwa jeden neunten Euro (2006: rund
24 Milliarden Euro) gibt der Bund für
die Verteidigung aus. Damit finanziert
er neben den Soldaten auch
die Zivildienstleistenden. Ein weiterer
Teil fließt in die zivile Verteidigung,
beispielsweise zur Vorbereitung von
Katastropheneinsätzen.
3 Die Ausgaben des Bundes für Bildung
und Forschung sind in den
vergangenen sechs Jahren stetig
gestiegen. Alleine vier Milliarden
Euro stellt der Bund den Ländern bis
zum Jahr 2009 für den Auf- und
Ausbau von Ganztagsschulen zur
Verfügung. Allerdings ist das eine
Ausnahme: Grundsätzlich sind nämlich
die Bundesländer selbst für
Schulen und Hochschulen zuständig.
3 Eine grundlegende Voraussetzung
für einen konkurrenzfähigen Wirtschaftsstandort
ist auch ein modernes
Verkehrssystem. Ein guter Teil
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