Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ... - Sw-cremer.de
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<strong>Arbeitsgruppe</strong> <strong>Alternative</strong> <strong>Wirtschaftspolitik</strong> (Memorandum-Gruppe)<br />
Die "<strong>Arbeitsgruppe</strong> <strong>Alternative</strong> <strong>Wirtschaftspolitik</strong>" (Memorandum-Gruppe) setzt sich<br />
zusammen aus WirtschaftswissenschaftlerInnen und GewerkschafterInnen, <strong>de</strong>ren Arbeit in<br />
<strong>de</strong>r Entwicklung wirtschaftspolitischer Vorschläge und Perspektiven besteht, die sich an <strong>de</strong>r<br />
Sicherung sinnvoller Arbeitsplätze, <strong>de</strong>r Verbesserung <strong>de</strong>s Lebensstandards und <strong>de</strong>m Ausbau<br />
<strong>de</strong>s Systems <strong>de</strong>r sozialen Sicherheit für die ArbeitnehmerInnen, sowie wirksamer<br />
Umweltsicherung in <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>srepublik orientieren.<br />
In diesem Zusammenhang kritisiert sie Standpunkte und Theorien, "die Beschäftigung,<br />
Einkommen, Sozialleistungen und Umweltschutz <strong>de</strong>n Gewinnen <strong>de</strong>r Privatwirtschaft nachund<br />
unterordnen". Der von ihr beschriebenen „einseitig kapitalorientierten Position <strong>de</strong>r<br />
Unternehmensverbän<strong>de</strong> und <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>sregierung“ setzt sie sich entgegen, in<strong>de</strong>m sie<br />
realistische <strong>Alternative</strong>n, im Interesse <strong>de</strong>r ArbeitnehmerInnen, zu <strong>de</strong>r vom Staat betriebenen<br />
und auf private Gewinnför<strong>de</strong>rung ausgerichtete, nachfrageorientierte <strong>Wirtschaftspolitik</strong>,<br />
unterbreitet.<br />
Organisationsstruktur<br />
Die Memorandum-Gruppe verfügt über keine feste Organisationsform. Formelle<br />
Mitgliedschaften existieren nicht, noch gibt es einen formellen Vorstand. Daher kann je<strong>de</strong>r,<br />
<strong>de</strong>r Interesse an <strong>de</strong>n Tagungen und <strong>de</strong>r Arbeit besitzt, und dieses auch zeigt, an <strong>de</strong>m Projekt<br />
mitwirken. Die Zahl <strong>de</strong>r Mitglie<strong>de</strong>r die durch ihre beständige Mitarbeit auffallen liegt<br />
zwischen 40 und 60, ebenso wie die Zahl <strong>de</strong>rer, die bei <strong>de</strong>n Tagungen anwesend sind. Der<br />
Erfolg <strong>de</strong>r <strong>Arbeitsgruppe</strong> liegt daher ganz in <strong>de</strong>n Hän<strong>de</strong>n <strong>de</strong>rjenigen, die wirkliche Initiative<br />
und Entschlossenheit beweisen.<br />
Entstehungsgeschichte<br />
Das erste Memorandum („Memorandum für eine wirksame und soziale <strong>Wirtschaftspolitik</strong>“)<br />
wur<strong>de</strong> im November 1975 als Reaktion auf das kurz vorher, durch das Bun<strong>de</strong>skabinett,<br />
verabschie<strong>de</strong>te 1. Haushaltsstrukturgesetz (in diesem sieht die <strong>Arbeitsgruppe</strong> die Einleitung<br />
<strong>de</strong>s Sozialabbaus in <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>srepublik) vorgelegt. Seit 1977 erscheint seit<strong>de</strong>m jährlich, in<br />
<strong>de</strong>r Woche vor <strong>de</strong>m 1. Mai, ein Memorandum, welches sich kritisch mit <strong>de</strong>r aktuellen<br />
<strong>Wirtschaftspolitik</strong> auseinan<strong>de</strong>rsetzt, eine <strong>Alternative</strong> zu dieser bietet und zu<strong>de</strong>m zahlreiche<br />
Stellungnahmen zu aktuellen wirtschafts-, finanz- und sozialpolitischen Fragen beinhaltet.<br />
Das Memorandum besitzt inzwischen <strong>de</strong>n Ruf als „Gegengutachtung“ zum jährlichen<br />
Gutachten <strong>de</strong>s Sachverständigenrates zur Begutachtung <strong>de</strong>r gesamtwirtschaftlichen<br />
Entwicklung (<strong>de</strong>r "fünf Weisen").<br />
Ziele<br />
Der Öffentlichkeit soll vermittelt wer<strong>de</strong>n, dass die kapitalorientierte Position, keineswegs<br />
unbestreitbare wissenschaftliche Sachautorität für sich beanspruchen kann. Durch die Kritik<br />
an diesen Positionen und die Vorstellung von <strong>Alternative</strong>n soll eine öffentliche<br />
wirtschaftspolitische Diskussion ermöglicht wer<strong>de</strong>n.<br />
Die „Monopolstellung“ kapitalorientierter Wirtschaftswissenschaft an <strong>de</strong>n Universitäten soll<br />
herausgefor<strong>de</strong>rt und durchbrochen wer<strong>de</strong>n, um so eine umfangreiche Debatte über<br />
wirtschaftswissenschaftliche Theorien zu entfachen.
Den <strong>Wirtschaftspolitik</strong>erInnen sollen die Auswirkungen ihrer wirtschaftspolitischen<br />
Maßnahmen vor Augen geführt wer<strong>de</strong>n, um sie so zu einem politischen Kurswechsel zu<br />
bewegen.<br />
Arbeitsweise<br />
Über das Jahr verteilt wer<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>r Regel 3 Tagungen abgehalten. In <strong>de</strong>r ersten Tagung, die<br />
im November stattfin<strong>de</strong>t, wer<strong>de</strong>n die Grundaussagen und Schwerpunktthemen für das<br />
kommen<strong>de</strong> Jahr festgelegt, sowie <strong>Arbeitsgruppe</strong>n für ihre Ausformulierung gebil<strong>de</strong>t.<br />
Im Februar erfolgt eine Besprechung <strong>de</strong>r Rohfassung <strong>de</strong>s Memorandums, wobei<br />
Än<strong>de</strong>rungsbeschlüsse anschließend bearbeitet und von einer Redaktionsgruppe zur<br />
Endfassung verarbeitet wer<strong>de</strong>n. Diese Endfassungen wer<strong>de</strong>n an För<strong>de</strong>rer und potenzielle<br />
Unterstützer zwecks Kritik versandt und En<strong>de</strong> April mittels einer Pressekonferenz in Bonn<br />
vorgestellt.<br />
In <strong>de</strong>r dritten Tagung wer<strong>de</strong>n Fragen diskutiert, die von großer Be<strong>de</strong>utung und noch nicht<br />
geklärt sind.<br />
Parallel dazu beschäftigen sich diverse <strong>Arbeitsgruppe</strong>n, mit Themenbereiche die einer<br />
ausführlichen Aufarbeitung bedürfen und schließlich als Schwerpunktthemen in die<br />
Memoran<strong>de</strong>n o<strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rveröffentlichungen einfließen.<br />
Zu<strong>de</strong>m veröffentlicht die Memorandum-Gruppe seit 1983 eine Zeitschrift, in <strong>de</strong>r einzelne<br />
Themen und Aspekte <strong>de</strong>r Jahresmemoran<strong>de</strong>n hervorgehoben wer<strong>de</strong>n, um diese ein erneutes<br />
Mal aufzugreifen, zu vertiefen o<strong>de</strong>r zu kritisieren.<br />
Finanzierung<br />
Finanziert wird die <strong>Arbeitsgruppe</strong> ausschließlich über Spen<strong>de</strong>n und Erlöse aus <strong>de</strong>m Verkauf<br />
<strong>de</strong>r Publikationen.<br />
Euro-Memorandum<br />
Mittlerweile existiert auch ein, von <strong>de</strong>n Deutschen aufgebautes, europäisches Netzwerk, das<br />
so genannte „Euro-Memorandum“. Es besteht aus europäischen<br />
Wirtschaftswissenschaftler/innen, die jährlich das Euro-Memorandum veröffentlichen, das<br />
aus alternativen ökonomischen Analysen besteht und Empfehlungen für die <strong>Wirtschaftspolitik</strong><br />
<strong>de</strong>r Europäischen Union und ihre Mitgliedstaaten enthält.<br />
Memorandum 2007