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Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ... - Sw-cremer.de

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<strong>Arbeitsgruppe</strong> <strong>Alternative</strong> <strong>Wirtschaftspolitik</strong> (Memorandum-Gruppe)<br />

Die "<strong>Arbeitsgruppe</strong> <strong>Alternative</strong> <strong>Wirtschaftspolitik</strong>" (Memorandum-Gruppe) setzt sich<br />

zusammen aus WirtschaftswissenschaftlerInnen und GewerkschafterInnen, <strong>de</strong>ren Arbeit in<br />

<strong>de</strong>r Entwicklung wirtschaftspolitischer Vorschläge und Perspektiven besteht, die sich an <strong>de</strong>r<br />

Sicherung sinnvoller Arbeitsplätze, <strong>de</strong>r Verbesserung <strong>de</strong>s Lebensstandards und <strong>de</strong>m Ausbau<br />

<strong>de</strong>s Systems <strong>de</strong>r sozialen Sicherheit für die ArbeitnehmerInnen, sowie wirksamer<br />

Umweltsicherung in <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>srepublik orientieren.<br />

In diesem Zusammenhang kritisiert sie Standpunkte und Theorien, "die Beschäftigung,<br />

Einkommen, Sozialleistungen und Umweltschutz <strong>de</strong>n Gewinnen <strong>de</strong>r Privatwirtschaft nachund<br />

unterordnen". Der von ihr beschriebenen „einseitig kapitalorientierten Position <strong>de</strong>r<br />

Unternehmensverbän<strong>de</strong> und <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>sregierung“ setzt sie sich entgegen, in<strong>de</strong>m sie<br />

realistische <strong>Alternative</strong>n, im Interesse <strong>de</strong>r ArbeitnehmerInnen, zu <strong>de</strong>r vom Staat betriebenen<br />

und auf private Gewinnför<strong>de</strong>rung ausgerichtete, nachfrageorientierte <strong>Wirtschaftspolitik</strong>,<br />

unterbreitet.<br />

Organisationsstruktur<br />

Die Memorandum-Gruppe verfügt über keine feste Organisationsform. Formelle<br />

Mitgliedschaften existieren nicht, noch gibt es einen formellen Vorstand. Daher kann je<strong>de</strong>r,<br />

<strong>de</strong>r Interesse an <strong>de</strong>n Tagungen und <strong>de</strong>r Arbeit besitzt, und dieses auch zeigt, an <strong>de</strong>m Projekt<br />

mitwirken. Die Zahl <strong>de</strong>r Mitglie<strong>de</strong>r die durch ihre beständige Mitarbeit auffallen liegt<br />

zwischen 40 und 60, ebenso wie die Zahl <strong>de</strong>rer, die bei <strong>de</strong>n Tagungen anwesend sind. Der<br />

Erfolg <strong>de</strong>r <strong>Arbeitsgruppe</strong> liegt daher ganz in <strong>de</strong>n Hän<strong>de</strong>n <strong>de</strong>rjenigen, die wirkliche Initiative<br />

und Entschlossenheit beweisen.<br />

Entstehungsgeschichte<br />

Das erste Memorandum („Memorandum für eine wirksame und soziale <strong>Wirtschaftspolitik</strong>“)<br />

wur<strong>de</strong> im November 1975 als Reaktion auf das kurz vorher, durch das Bun<strong>de</strong>skabinett,<br />

verabschie<strong>de</strong>te 1. Haushaltsstrukturgesetz (in diesem sieht die <strong>Arbeitsgruppe</strong> die Einleitung<br />

<strong>de</strong>s Sozialabbaus in <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>srepublik) vorgelegt. Seit 1977 erscheint seit<strong>de</strong>m jährlich, in<br />

<strong>de</strong>r Woche vor <strong>de</strong>m 1. Mai, ein Memorandum, welches sich kritisch mit <strong>de</strong>r aktuellen<br />

<strong>Wirtschaftspolitik</strong> auseinan<strong>de</strong>rsetzt, eine <strong>Alternative</strong> zu dieser bietet und zu<strong>de</strong>m zahlreiche<br />

Stellungnahmen zu aktuellen wirtschafts-, finanz- und sozialpolitischen Fragen beinhaltet.<br />

Das Memorandum besitzt inzwischen <strong>de</strong>n Ruf als „Gegengutachtung“ zum jährlichen<br />

Gutachten <strong>de</strong>s Sachverständigenrates zur Begutachtung <strong>de</strong>r gesamtwirtschaftlichen<br />

Entwicklung (<strong>de</strong>r "fünf Weisen").<br />

Ziele<br />

Der Öffentlichkeit soll vermittelt wer<strong>de</strong>n, dass die kapitalorientierte Position, keineswegs<br />

unbestreitbare wissenschaftliche Sachautorität für sich beanspruchen kann. Durch die Kritik<br />

an diesen Positionen und die Vorstellung von <strong>Alternative</strong>n soll eine öffentliche<br />

wirtschaftspolitische Diskussion ermöglicht wer<strong>de</strong>n.<br />

Die „Monopolstellung“ kapitalorientierter Wirtschaftswissenschaft an <strong>de</strong>n Universitäten soll<br />

herausgefor<strong>de</strong>rt und durchbrochen wer<strong>de</strong>n, um so eine umfangreiche Debatte über<br />

wirtschaftswissenschaftliche Theorien zu entfachen.


Den <strong>Wirtschaftspolitik</strong>erInnen sollen die Auswirkungen ihrer wirtschaftspolitischen<br />

Maßnahmen vor Augen geführt wer<strong>de</strong>n, um sie so zu einem politischen Kurswechsel zu<br />

bewegen.<br />

Arbeitsweise<br />

Über das Jahr verteilt wer<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>r Regel 3 Tagungen abgehalten. In <strong>de</strong>r ersten Tagung, die<br />

im November stattfin<strong>de</strong>t, wer<strong>de</strong>n die Grundaussagen und Schwerpunktthemen für das<br />

kommen<strong>de</strong> Jahr festgelegt, sowie <strong>Arbeitsgruppe</strong>n für ihre Ausformulierung gebil<strong>de</strong>t.<br />

Im Februar erfolgt eine Besprechung <strong>de</strong>r Rohfassung <strong>de</strong>s Memorandums, wobei<br />

Än<strong>de</strong>rungsbeschlüsse anschließend bearbeitet und von einer Redaktionsgruppe zur<br />

Endfassung verarbeitet wer<strong>de</strong>n. Diese Endfassungen wer<strong>de</strong>n an För<strong>de</strong>rer und potenzielle<br />

Unterstützer zwecks Kritik versandt und En<strong>de</strong> April mittels einer Pressekonferenz in Bonn<br />

vorgestellt.<br />

In <strong>de</strong>r dritten Tagung wer<strong>de</strong>n Fragen diskutiert, die von großer Be<strong>de</strong>utung und noch nicht<br />

geklärt sind.<br />

Parallel dazu beschäftigen sich diverse <strong>Arbeitsgruppe</strong>n, mit Themenbereiche die einer<br />

ausführlichen Aufarbeitung bedürfen und schließlich als Schwerpunktthemen in die<br />

Memoran<strong>de</strong>n o<strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rveröffentlichungen einfließen.<br />

Zu<strong>de</strong>m veröffentlicht die Memorandum-Gruppe seit 1983 eine Zeitschrift, in <strong>de</strong>r einzelne<br />

Themen und Aspekte <strong>de</strong>r Jahresmemoran<strong>de</strong>n hervorgehoben wer<strong>de</strong>n, um diese ein erneutes<br />

Mal aufzugreifen, zu vertiefen o<strong>de</strong>r zu kritisieren.<br />

Finanzierung<br />

Finanziert wird die <strong>Arbeitsgruppe</strong> ausschließlich über Spen<strong>de</strong>n und Erlöse aus <strong>de</strong>m Verkauf<br />

<strong>de</strong>r Publikationen.<br />

Euro-Memorandum<br />

Mittlerweile existiert auch ein, von <strong>de</strong>n Deutschen aufgebautes, europäisches Netzwerk, das<br />

so genannte „Euro-Memorandum“. Es besteht aus europäischen<br />

Wirtschaftswissenschaftler/innen, die jährlich das Euro-Memorandum veröffentlichen, das<br />

aus alternativen ökonomischen Analysen besteht und Empfehlungen für die <strong>Wirtschaftspolitik</strong><br />

<strong>de</strong>r Europäischen Union und ihre Mitgliedstaaten enthält.<br />

Memorandum 2007

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