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Amtsblatt Nr. 11 - Stadt Südliches Anhalt

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Amts- und Mitteilungsblatt der <strong>Stadt</strong> Südliches <strong>Anhalt</strong> Seite 4, <strong>Nr</strong>. <strong>11</strong>/2013<br />

6. Beratung der öffentlichen Vorlagen:<br />

6.1. Information zur Sportstättenleitplanung<br />

6.2. Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern<br />

in den Kindertageseinrichtungen der <strong>Stadt</strong> Südliches <strong>Anhalt</strong><br />

6.3. Satzung der <strong>Stadt</strong> Südliches <strong>Anhalt</strong> über die Erhebung<br />

von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten<br />

der Förderung und Betreuung von Kindern in<br />

Tageseinrichtungen und in Tagespflege<br />

6.4. Anträge auf finanzielle Bezuschussung von besonders<br />

förderwürdigen Projekten der <strong>Stadt</strong> Südliches <strong>Anhalt</strong>.<br />

7. Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher<br />

Teil)<br />

8. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung<br />

B: Nichtöffentlicher Teil<br />

9. Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung<br />

und der dazu vorliegenden Anträge<br />

10. Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils<br />

der vorangegangenen Sitzung/en<br />

<strong>11</strong>. Information der Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)<br />

12. Beratung der nichtöffentlichen Vorlagen:<br />

12.1. Einschätzung der Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter<br />

der Kernverwaltung durch den Personalrat - Probleme<br />

und Lösungsvorschläge<br />

14. Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher<br />

Teil)<br />

15. Schließung der Sitzung<br />

gez. Reinbothe<br />

Vorsitzende des Kultur- und Sozialausschusses<br />

Bekanntmachung<br />

Am Mittwoch, dem 26.06.2013, 19:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum<br />

Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches<br />

<strong>Anhalt</strong> OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung<br />

des <strong>Stadt</strong>rates statt.<br />

Tagesordnung<br />

A: Öffentlicher Teil<br />

1. Eröffnung der Sitzung<br />

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden<br />

Mitglieder<br />

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />

4. Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und<br />

der dazu vorliegenden Anträge<br />

5. Feststellung des Mitwirkungsverbotes<br />

6. Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der<br />

vorangegangenen Sitzung/en<br />

7. Bericht des <strong>Stadt</strong>ratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen<br />

Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten<br />

Beschlüsse<br />

8. Bericht des Bürgermeisters<br />

9. Einwohnerfragestunde<br />

10. Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:<br />

10.1. Entlastung des Bürgermeisters der <strong>Stadt</strong> Gröbzig für das<br />

Haushaltsjahr 2010<br />

10.2. Nachtragsvereinbarung zum Wegenutzungsvertrag Gas<br />

(Gaskonzessionsvertrag) mit der MITGAS AG für die Ortschaften<br />

Fraßdorf, Gröbzig und Quellendorf<br />

10.3. Umbenennung eines Teils der Köthener Straße in Thomas-Müntzer-Ring<br />

im OT Edderitz<br />

10.4. Stellungnahme der <strong>Stadt</strong> Südliches <strong>Anhalt</strong> im Planfeststellungsverfahren<br />

für das Bauvorhaben „Neubau der<br />

Verbindungsleitung UGS Katharina - JAGAL (FGL 910)“<br />

in den Gemarkungen: Peißen, Preußlitz (<strong>Stadt</strong> Bernburg),<br />

Cörmigk (<strong>Stadt</strong> Könnern), Dohndorf, Wülknitz, Baasdorf,<br />

Arensdorf (<strong>Stadt</strong> Köthen), Gröbzig, Wörbzig, Edderitz,<br />

Großbadegast, Libehna, Meilendorf, Hinsdorf, Zehbitz,<br />

Cosa (<strong>Stadt</strong> Südliches <strong>Anhalt</strong>), Salzfurtkapelle, Zörbig<br />

(<strong>Stadt</strong> Zörbig) und Bobbau (<strong>Stadt</strong> Bitterfeld-Wolfen) in<br />

den Landkreisen <strong>Anhalt</strong>-Bitterfeld und Salzlandkreis<br />

10.5. Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern<br />

in den Kindertageseinrichtungen der <strong>Stadt</strong> Südliches <strong>Anhalt</strong><br />

10.6. Satzung der <strong>Stadt</strong> Südliches <strong>Anhalt</strong> über die Erhebung<br />

von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten<br />

der Förderung und Betreuung von Kindern in<br />

Tageseinrichtungen und in Tagespflege<br />

10.7. Aufhebung der Satzung über die Benutzung des Freibades<br />

Glauzig (Benutzungssatzung)<br />

10.8. Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren<br />

für die Benutzung des Freibades Glauzig. (Gebührensatzung).<br />

<strong>11</strong>. Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher<br />

Teil)<br />

12. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung<br />

B: Nichtöffentlicher Teil<br />

13. Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung<br />

und der dazu vorliegenden Anträge<br />

14. Feststellung des Mitwirkungsverbotes<br />

15. Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils<br />

der vorangegangenen Sitzung/en<br />

16. Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)<br />

17. Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen<br />

Vorlagen:<br />

17.1. Personalangelegenheit<br />

18. Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher<br />

Teil)<br />

19. Schließung der Sitzung<br />

gez. Schneider<br />

Vorsitzender des <strong>Stadt</strong>rates<br />

In der Sitzung des Haupt- und<br />

Finanzausschusses<br />

am 23.05.2013 wurden folgende Beschlüsse gefasst<br />

Beschluss-<strong>Nr</strong>.<br />

Beschluss über …<br />

EGSA-HF-03-04/2013 die Vergabe zur Einrichtung von Multimediakabinetten<br />

in drei Grundschulen<br />

der <strong>Stadt</strong> Südliches <strong>Anhalt</strong><br />

EGSA-HF-04-04/2013 die Vergabe zur Lieferung von<br />

7 Stromerzeugern für die FF Südliches<br />

<strong>Anhalt</strong><br />

In der Sitzung des <strong>Stadt</strong>rates der<br />

<strong>Stadt</strong> Südliches <strong>Anhalt</strong><br />

vom 29.05.2013 wurden folgende Beschlüsse gefasst<br />

B.-<strong>Nr</strong>.<br />

Beschluss über …<br />

EGSA-SR-39-05/2013 die Einteilung der <strong>Stadt</strong> Südliches <strong>Anhalt</strong><br />

in 27 Wahlbezirke<br />

EGSA-SR-42-05/2013 den Mietvertrag über eine Schank- und<br />

Speisegaststätte mit Bowlinghalle<br />

EGSA-SR-43-05/2013 Personalangelegenheit<br />

EGSA-SR-44-05/2013 Personalangelegenheit<br />

EGSA-SR-45-05/2013 Personalangelegenheit<br />

EGSA-SR-46-05/2013 Personalangelegenheit<br />

EGSA-SR-47-05/2013 Personalangelegenheit<br />

EGSA-SR-48-05/2013 Personalangelegenheit

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