Beschlussprotokoll - StuRa

Protokoll der StuRa-Sitzung vom 14.02.2012
Sitzungsleitung: Marius Klein
Protokoll: Marcel Eifert
Top 0: Formalien
Anwesenheit:
siehe Anwesenheitsliste
Die Sitzung wird 20.36 Uhr eröffnet.
Anzahl der StuRa-Mitglieder: 14
Beschlussfähig: ja
Tagesordnung
Anni: Demo auf TOP 9, Notizheft nach hinten.
Benjamin: Demo auf ganz vorne. Anerkennung ins Mittelfeld.
Dirk: Anträge Kultur.
Bernd: Konstituierende Sitzung nach vorne.
Kultur nach vorne: 7/3/3 –> Kultur auf TOP 3
Abstimmung Protokolle
10.01.2012 9/0/4 angenommen
17.01.2012 Benjamin möchte sein Sondervotum vermerkt haben. 9/0/4 angenommen
TOP 1: Demo 05.03.2012
Weiterführender Antrag Anni: Der StuRa möge beschließen, dass die Geldmittel für die nötigen
Verwaltungsgerichtsverfahren gestellt werden, um eine Demonstration in Sicht und Hörweite zu
ermöglichen. Beinhaltet den Antrag zur Demo am 05.03. wie vorliegend. 13/0/0 –>angenommen
TOP 2: Konstituierende Sitzung
Antrag Bernd: Am 10.04. der Termin für konstituierende Sitzung (Konstituierung, Einführung) und in
der Woche nach dem AWE, 17.04.2012 die erste Sitzung mit Beschlüssen.
Weiterführender Antrag Marco: Sollte der Wahlausschuss feststellen, dass die Wahlen hinfällig sind und
nachgewählt werden muss, findet die erste Sitzung am 03. April statt. Wenn das nicht der Fall ist, findet
die erste Sitzung am 17. April statt.
Abstimmung Antrag Marco: 7/0/6 angenommen
Meinungsbild: Sitzung für den 27. März einberufen überwiegend grün
TOP 3: Kultur
Die Anträge des Referates liegen vor
Weiterführender Antrag Dirk: Posten „Sonstiges“ mit 50 € hinzufügen
Weiterführender Antrag Benjamin: 150 € für Technik und 50 € für Sonstiges zusätzlich.

Antrag Benjamin: Konzert für April wie vorliegend und 150 € Technik und 50 € Sonstiges zusätzlich.
8/4/1 angenommen
Lesung für April: Wie vorliegend und 50 € Sonstiges zusätzlich.
8/3/2 angenommen
TOP 4 – Studentische Medientage 2012
Antrag: Die studentischen Medientage sollen mit 800 € defizitär unterstützt werden. Die Abrechnung
wird bis zum 30.07.2012 eingereicht werden.
Weiterführender Antrag Martin: Die Unterstützung der Studentischen Medientage werden mit 700 €
unterstützt, da der StuWe-Beitrag um 100 € gestiegen ist. Die Abrechnung wird bis zum 30.07.2012
eingereicht.
Abstimmung Ursprungsantrag: 7/2/5 abgelehnt
Abstimmung Antrag Martin: 10/0/3 angenommen
TOP 5: Entsendung in den Vorstand Akademie für Wissenstransfer
Wahlzettel 160 Marco: 9/2/2 und eine ungültige Stimme entsendet
Wahlzettel 161 Anja: 10/3/1 entsendet
Wahlzettel 162 Stev: 1/11/1 und eine ungültige Stimme nicht entsendet
Wahlzettel 163 Stefanie: 3/6/5 nicht entsendet
Beide haben eindeutig ihren Willen bekundet. (Nehmen Entsendung an)
Änderungsantrag Marcel: Vorziehen von TOP 7 - Unterstützung EUG Volleyball. –> Angenommen.
TOP 5: Unterstützung EUG Volleyball 2012
Antrag: Die Veranstaltung wird mit 2000 € defizitär bezuschusst und die Abrechnung ist bis Ende
September 2012 einzureichen.
Weiterführender Antrag Anni: Wie vorliegend, aber mit 2500 €. 9/3/1 angenommen
TOP 6: DHM Volleyball
Antrag: Der StuRa beschließt, die DHM Volleyball 2012 nach der vorliegenden Kalkulation
durchzuführen und eine Defizitbezuschussung für den Fehlbetrag zwischen Einnahmen und Ausgaben zu
übernehmen. Rico kümmert sich darum, dass die Unterbringung kostenlos sein wird, abzüglich der 800 €
für die Miete. 5/3/5 abgelehnt
Weiterführender Antrag Dirk: Bei vorliegender Kalkulation Werbemittel auf 500 € senken und
Unterbringung streichen. einstimmig (14) angenommen.
TOP 8: Anerkennung stud. Initiative „Europa in Chemnitz“
Antrag Marius: Anerkennung der Initiative „Europa in Chemnitz“ als studentische Initiative .
14/0/0 angenommen
TOP 9: Anerkennung stud. Initiative „Musikclub“
Antrag Marius: Anerkennung der Initiative „Musikclub“ als studentische Initiative.

13/0/1 angenommen
TOP 10: Anerkennung stud. Initiative KulturBloc Chemnitz e.V.
Antrag Benjamin: Vertagen auf die erste Sitzung des neuen StuRa’s 3/8/2 abgelehnt
GO-Antrag Eric auf sofortige Abstimmung 6/8/0 abgelehnt
GO-Antrag Marco: Ablehnung aufgrund explizitem Ausschluss der Studierenden. 5/8/1 Abgelehnt
GO-Antrag Bernd: Sofortige Abstimmung. 6/4/3 abgelehnt
Antrag Rico: Anerkennung der Initiative KulturBloc Chemnitz e.V. als studentische Initiative. Weiterhin
beschließt der StuRa, die Initiative nur anzuerkennen, wenn die Satzung auf Studenten erweitert wird.
Weiterführender Antrag Benjamin: Vorläufige Anerkennung bis zur zweiten Sitzung des neuen StuRa
inklusive Satzungsänderung.
Abstimmung Antrag Rico: 6/5/4 abgelehnt
Gegenrede Bernd: Ist nicht absehbar, welche Folgen das haben könnte.
Abstimmung Antrag Benjamin: 10/3/2 angenommen
Top 12: ISIC-Drucker
Meinungsbild: Etikettendrucker oder Kartendrucker? –> Kartendrucker
Top 13: Bürostühle
Antrag Marco: 10 Stühle für jeweils max. 275 Euro pro Stuhl, in Absprache mit Arbeitssicherheit für
unsere Ansprüche.
Weiterführender Antrag von Kristian zu Marco: Grenze von 275 Euro wegnehmen.
GO-Antrag auf Vertagung.
Gegenrede Kristian: Inhaltlisch sinnlos.
-> Angenommen
Top 14: Merchandise
Meinungsbild: Rot zwei Farben –> Mehrheit
Kristian: Antrag auf Dreifarbdruck, das S innen weiß.
Meinungsbild zwei- oder dreifarbig?
Grün, dreifarbig
Rot, zweifarbig
Gelb, einfarbig –> Gelb bekommt Mehrheit
Antrag Bernd: 5000 Stück nach günstigstem Angebot mit höchstem Kontrast, Aufdruck wie oben.
Entwurf geht nochmal über die Liste.
11/0/1 –> angenommen
Top 15: Schulung FPM-Leute
Antrag: Bis zu 500 Euro für so ein Seminar für´s FPM. Benjamin organisiert es.
9/1/1 –> angenommen