Sitzung vom 4.04.2000 - Studierenden-Parlament der Universität ...

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Protokoll: 10. Sitzung des zweiten Studierendenparlamentes
-Sitzung vom 4.04.2000-
Beginn: 19.10 Uhr
Ende: 21.30 Uhr
Anwesenheit:
Mitglieder des StuPa:
GAL: Katja Richarz (AStA), Frank Richarz (AStA), Andreas Schackert, Linus Rowedda, Chaled-Uwe Said,
Stefan Daute, Ulrike Klemens
RCDS: Fraktion fehlte vollständig, (Joachim Schmidt: entschuldigt)
LSD: Claudia Frenzel, (Heiner Stahl: entschuldigt)
Jusos: Kathrin Veh
OLL: Falk Richter, Carl Distler, Torsten Link, Sandra Brunner, Annett Mängel
LiCa: Daniel Herzbach, Peter Gläser, Chris Boeck, (Dennis Jlussi, Anwar Syed Ali: entschuldigt)
alpha: Jens Röhlecke, Heiko Manthey, Henry Thiele
Mitglieder des AStA:
Helge Weidenbach, Markus Schlaab, André Lausch, Kristina Link, Katja Richarz, Frank Richarz, Daniel
Taprogge
Gäste:
Stefan Hartung, Karin Leppin, Charlotte von Thüna, Michael Pahle, Beate Schiller, Birgit Teschner, Yvonne
Plaul, Manuela Zapel, Olaf Schröder, Holger Hoffmann
Sitzungsleitung:
Protokoll:
Sandra Brunner
Claudia Frenzel
TOP 1: Formales
Eröffnung der zehnten Sitzung des zweiten Studierendenparlamentes durch das Präsidium. Beschlussfähigkeit
wird durch das Präsidium festgestellt.
Das Protokoll der vom 14.03. wird mit 14:0:2 angenommen.
Der Tagesordnungsvorschlag des Präsidiums wird einstimmig angenommen.
TOP 2: Gäste
Mitglieder des Filmriss sind erneut erschienen. Es scheint Unklarheiten über die Gestaltung von Konzepten zu
geben. Filmriss wird erneut darauf verwiesen, ein aussagekräftiges Konzept bis 17. 04., 15 Uhr beim StuPa-
Präsidium einzureichen, damit die ordnungsgemäß in die nächste StuPa-Sitzung gelangt.
Yvonne Plaul (FSR Jura) verweist auf die Möglichkeit, dass sich die im StuPa vertretenen Listen bei den
Erstsemestern der Juristen am 10.04. 14.30 Uhr vorstellen können.
Die anderen Gäste hatten kein Anliegen an das StuPa.
TOP 3/ TOP 4: Ernennung der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses/ Ernennung der
Mitglieder des Wahlausschusses
Als Gäste sind StudentInnen erschienen, die für den Rechnungsprüfungsausschuss und den Wahlausschuss
kandidieren. Es stellen sich folgende KandidatInnen für den Rechnungsprüfungsausschuss persönlich vor:
- Michael Pahle
- Beate Schiller
- Charlotte von Thüna
- Karin Leppin
weitere BewerberInnen haben sich schriftlich beworben:
- Anja Schilitz
- Klaus Ellbogen
- Michael Thomae

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Für den Wahlausschuss sind folgende KandidatInnen persönlich erschienen:
- Manuela Zapel
- Olaf Schroeder
- Yvonne Plaul
Schriftlich beworben haben sich:
- Udo Kolboske,
- Milena Wendering
- Anja Schilitz
- Ilona Iglewska
Sandra beantragt, die Wahlen sowohl geheim, als auch zusammen durchzuführen. (angenommen)
Für den Wahlausschuss müssen laut Satzung der Studierendenschaft (§ 16) fünf Mitglieder gewählt werden.
Die Zahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsauschusses muss noch bestimmt werden.
Sandra stellt den Antrag, drei Mitglieder für den Rechnungsprüfungsausschuss zu wählen.
Abstimmung: 15:0:3 (angenommen)
In den Wahlausschuss werden folgende KandidatInnen gewählt:
- Manuela Zapel (15 Stimmen)
- Yvonne Plaul (15 Stimmen)
- Olaf Schroeder (14 Stimmen)
- Ilona Iglewska (14 Stimmen)
Zwischen Udo Kolboske und Anja Schilitz ( beide je 11 Stimmen) muss aufgrund von Stimmengleichheit für den
letzten zu vergebenden Platz eine Stichwahl durchgeführt werden.
Abstimmung Anja Schilitz: 9 Stimmen
Abstimmung Udo Kolboske: 6 Stimmen
Damit ist Anja Schilitz gewählt.
Manuela Zapel, Yvonne Plaul und Olaf Schröder nehmen die Wahl in den Wahlauschuss an. Ilona Iglewska und
Anja Schilitz werden vom Präsidium zur Annahme der Wahl befragt.
Die Nachrückplätze entfallen auf: Udo Kolboske und Milena Wendering
In den Rechnungsprüfungsausschuss werden folgende KandidatInnen gewählt:
- Charlotte von Thüna (14 Stimmen)
- Karin Leppin (13 Stimmen)
- Michael Pahle (10 Stimmen)
Alle drei nehmen die Wahl an.
Nachrücker sind: Beate Schiller, Anja Schilitz, Michael Thomae und Klaus Ellbogen.
TOP 5 Berichte
a) über die Tätigkeit des AStA
Daniel Taprogge
- Bericht über Klage gegen die von der Landesregierung beschlossene Immatrikulations- und
Rückmeldegebühr in Höhe von 100,- DM
- Anfragen an Anwaltskanzleien
- Bericht über die Reise mit einer studentischen Delegation nach Japan
Helge Weidenbach
- Bericht über Semtix-Einführung in Berlin
- Parkplatzsituation in Griebnitzsee
- Buslinie Griebnitzsee – Park Babelsberg
Kristina Link
- Konzept zur Umfrage zur sexuellen Belästigung wird auf der nächsten StuPa-Sitzung vorgestellt
Markus Schlaab
- Bericht zu den Problem mit Filmriss
Frank Richarz
- Neugestaltung der AStA-Homepage

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Katja Richarz
- Bericht zum Hochschulsport
Außerdem:
Holger Hoffmann: Testphase des Studenten-Internet-Servers hat begonnen. TsetinteressentInnen können sich
bei Holger anmelden.
b) der studentischen Senatsmitglieder
entfällt, da keine Senatssitzung stattfand
TOP 6 Beratung und Beschlussfassung: Wahlordnung der Studierendenschaft der Universität Potsdam
GO-Antrag (Jens): sofortige Abstimmung der WO
Abstimmung: 13:0:5 (angenommen)
Änderungsantrag des RCDS: Änderung der männlichen und weiblichen Formulierung in geschlechtsneutrale
Abstimmung: 11:6:2 (angenommen)
Verständnisfragen zur WO werden vor der Abstimmung geklärt.
Es wird beschlossen, dass sämtliche Ordnungen der Studierendenschaft und Ergebnisse von Wahlen auf die
Homepage des AStA kommen.
Abstimmung über die Wahlordnung der Studierendenschaft: 17:0:0 (angenommen)
TOP 7 Anträge
Initiativantrag der GAL: „Das Studierendenparlament der Universität Potsdam unterstützt die Forderungen und
den Protest der Studierenden der Universität Wien. Die am 3. April 2000 vom Protest-Rat verabschiedete
Resolution wird solidarisch unterstützt. Über weitere Aktionen, die im Sinne der Resolution der Österreichischen
Studierenden sind, berät das Studierendenparlament der Universität Potsdam“.
Der Antrag wird mit 11:2:4 Stimmen in die Beratung geholt.
GO-Antrag (Annett): sofortige Abstimmung des Antrags
Abstimmung: 5:7:6 (abgelehnt)
GO-Antrag (Sandra): Schluss der Redeliste
Abstimmung: 14:0:4 (angenommen)
Abstimmung des Antrags der GAL: 13:0:2 (angenommen)
TOP 8 Sonstiges/ Termine
Terminhinweise: 12.04., 18 Uhr Sitzung der Kommission „Satzungen und Ordnungen“, Thema: Beitragsordnung
12.04., 15 Uhr Sitzung des „Kulturauschusses“, Thema: UNIDram
13.04., 16 Uhr Treffen den „Aktionsrates“
Alle Termine jeweils im AStA-Büro.
Nächste Sitzung des Studierendenparlamentes am 25.04., 19 Uhr, Großer Senatssaal, Neues Palais.
f.d.R.
Claudia Frenzel