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Campus Bumerang HOK (Hochschuloptimierungskonzept) Weil die HBK 2003 ein Sparprogramm des Landes mit Rücklagen gegenfinanzierte, anstatt es umzusetzen, steht sie jetzt vor einem strukturellen Defizit. Seit dem 21. April ist sie faktisch fremdverwaltet. Eine Suche nach Gründen, Folgen und Lösungen... Von Holger Isermann Lutz Stratmann ist ein Name, der den niedersächsischen Studierenden in nicht allzu guter Erinnerung bleiben wird. Der ehemalige Wissenschaftsminister hatte in seiner Amtszeit wenig (Geld) für die Wissenschaft übrig. Stattdessen beschloss Niedersachsen im Dezember 2005 unter seiner Federführung als erstes Bundesland die Einführung von Studiengebühren für das Erststudium. Gut zwei Jahre zuvor setzte er außerdem wie kaum einer seiner Vorgänger den Rotstift in der hiesigen Hochschullandschaft an. Als Hochschuloptimierungskonzept (HOK) verkauft, sollten Niedersachsens Hochschulen jährlich rund 50 Millionen Euro einsparen und gleichzeitig durch einen Zukunftspakt vor weiteren Kürzungen verschont bleiben. Ein vergiftetes Geschenk: Die Studierenden demonstrierten gegen Stratmanns „Hochschulvernichtungsprogramm“ und die Hochschulen setzten es um – zumindest die meisten. Glaubt man einer der Redaktion vorliegenden Email von HBK-Präsident Hubertus von Amelunxen, hat die Hochschule die aktuell vom Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) geforderten Einsparungen selbst zu verantworten: „Ich bedauere diesen extremen Einschnitt außerordentlich. Er betrifft die gesamte Hochschule, gefährdet ihr jetziges Dasein, begründet sich gleichwohl in einer Personalpolitik, die seit 2005 anstatt die gebotenen Einsparungen vorzunehmen, zusätzliches Personal eingestellt hat.“ Insgesamt rund 450000 Euro jährlich sollte die HBK seit 2004 sparen und so schloss man zunächst, wie vom MWK vorgeschlagen, bis auf das Darstellende Spiel die Lehramtsstudiengänge. Doch schon ein Jahr später öffnete die Hochschule nach massiven Protesten wieder für werdende Lehrer ihre Pforten. Die angemahnte Zusammenlegung von Industrial- und Kommunikationsdesign ignorierte das damalige HBK-Präsidium unter Michael Schwarz ganz und konnte seinen hochschulpolitischen Alleingang bis zum Jahr 2008 aus Rücklagen finanzieren. Ab diesem Zeitpunkt mach- Foto: Matthias Langer 6
Campus Mit dieser Traueranzeige haben die HBK-Studierenden in der Braunschweiger Zeitung auf ihre Situation aufmerksam gemacht te Niedersachsens einzige Kunsthochschule Schulden – nach Ministeriumsangaben insgesamt rund 2 Millionen Euro. Der für die damaligen Personalentscheidungen verantwortliche und mittlerweile pensionierte Hauptberufliche Vizepräsident (HVP) Gerhard Baller möchte sich heute nicht mehr zu den Vorgängen äußern. In seiner im letzten Sommer gehaltenen Abschiedsrede gibt er aber zu: „Heute stehen wir vor der schwierigen Situation, ein sich aufbauendes strukturelles Defizit abwenden zu müssen und das geht nur durch Strukturveränderungen, die wir zu einem viel früheren Zeitpunkt hätten entscheiden müssen.“ Warum die Beamten am Leibnizufer der Braunschweiger Personalpolitik so lange tatenlos zusahen bevor sie jetzt die Reißleine zogen, bleibt wohl ihr Geheimnis. Erst am 18. Februar, einen Tag vor der offiziellen Amtsübergabe an Gabriele Heinen-Kljajic von den Grünen ging in Hannover schließlich das Schreiben in die Post, das die Kunsthochschule seitdem in Atem hält. Verantwortet hat es die damalige Wissenschaftsministerin Johanna Wanka, die mittlerweile im Kabinett von Angela Merkel für Bildung und Forschung zuständig ist. „Formal ist das richtig“, heißt es von einem Sprecher des MWK. Doch bereits seit August 2012 habe es mehrere Gespräche mit dem Präsidium der HBK gegeben. Dabei sei die HBK zu geeigneten Vorschlägen für die zukünftige finanzielle Planung aufgefordert worden. Es geht konkret um den zukünftigen Hochschulentwicklungsplan und jährliche Einsparungen von 900.000 Euro bei einem Gesamtbudget von etwas mehr als 14 Millionen Euro: 500000 Euro zur Beseitigung des strukturellen Defizites und temporär noch einmal 400000 Euro zum Abbau der in den letzten Jahren entstandenen Schulden. „Bedauerlicherweise ist dies nur unzureichend erfolgt. Dem MWK blieb aufgrund des immer weiter steigenden Defizits nur übrig, in diesem Februar eine Wiederbesetzungssperre zu verhängen.“ Faktisch kommt dies einer Fremdverwaltung gleich. Denn seit dem 18. Februar muss jede Entscheidung über Wieder- und Neubesetzungen einzeln vom MWK genehmigt werden. Das Ministerium versichert zwar, dass zumindest alle Lehraufträge und Vertretungen von Professuren für das Sommersemester "in vollem Umfang" genehmigt wurden. Doch Medienwissenschaftler Professor Rolf Nohr widerspricht: "Das kommt auf die Definition des vollen Umfangs an. Alle Verlängerungsangebote von denen ich weiß, hatten schlechtere Konditionen als die vorigen Verträge." Veränderte Konditionen bestätigt auch HBK-Sprecher Jesco Heyl. Laut Nohr werden Vertretungsprofessuren dadurch unheimlich unattraktiv, man schäme sich fast diese Kollegen anzubieten. "Solche Kürzungen funktionieren mit dem Kalkül, dass sich im Zweifelsfall natürlich irgendwo immer ein Wissenschaftler findet, der lieber für Dumpinglöhne, als gar nicht arbeitet. Das weiß auch das Ministerium." Bei den wissenschaftlichen Mitarbeitern wird vom MWK "im Einzelfall entschieden, immer mit dem Ziel, die notwendige Lehre sicherzustellen.“ Was das bedeutet, bekommen gegenwärtig vor allem diejenigen zu spüren, bei denen eine Vertragsverlängerung ansteht. „Eigentlich hatte ich die Verlängerung schon seit Langem zugesichert bekommen – sogar per Präsidiumsbeschluss“, erzählt eine langjährige Mitarbeiterin. Auf mehrmalige Nachfrage hin hatte man ihr versichert, dass ihr neuer Vertrag in trockenen Tüchern sei. Erst durch die bereits zitierte Email des Präsidenten hat sie erfahren, dass sie wohl binnen einer Woche arbeitslos sein wird. Das Fazit: „Die Verträge sind verschleppt worden. Ich war da kein Einzelfall.“ Der promovierten Wissenschaftlerin ist schließlich doch noch ein neuer Vertrag angeboten worden. Allerdings eine Teilzeitstelle, die von ihr selbst mit kostenlosen Lehraufträgen aufgefüllt werden sollte. Damit mixen sich an der HBK gerade die ohnehin prekären Arbeitsverhältnisse von wissenschaftlichen Mitarbeitern mit den Sparauflagen des Ministeriums zu einem für den Kunst- und Wissenschaftsstandort Braunschweig gefährlichen Cocktail. Wer der Planbarkeit beraubt ist, weil er nur Halbjahresverträge erhält, pendelt, anstatt umzuziehen. Das moderne Nomadenleben frisst aber große Teile des Gehalts und ist oft nur mit vollen Stellen zu finanzieren. Im konkreten Fall bedeutet dies die Arbeitslosigkeit – und für die Studierenden ein bekanntes Gesicht weniger. Wie viele Lehrende insgesamt noch um ihre Verträge bangen oder die HBK bereits verlassen haben, ist schwer zu durchschauen. Insgesamt hat nach Hochschulangaben mehr als ein Drittel der in der Lehre Beschäftigten einen befristeten Vertrag. Neben den wissenschaftlichen Mitarbeitern sind zudem studentische Tutoren und Hiwis betroffen. Wie wichtig diese sonst wenig beachteten Helfer im Gefüge einer Hochschule sind, merken aktuell vor allem ihre Kommilitonen. Ein Beispiel: „In der Kunstwissenschaft werden alle Lehrveranstaltungen zwei Wochen nach hinten verschoben, weil noch kein einziger Tutorenvertrag unterzeichnet wurde. Das hat zur Folge, dass es keine Reader gibt und die Veranstaltungen nicht vorbereitet → 7
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