Mitteilungsblatt vom 19.07.2012 - Ehningen

Mitteilungsblatt
Gemeinde ehningen
b_ehningen_paginierung_rz_final_03
ittwoch, 13. Dezember 2006 13:47:13
Aus dem
Gemeinderat
Gemeinderatsbericht der
Sitzung vom 10.07.2012
1. Einwohnerfragestunde
Einmal pro Quartal haben Ehninger Einwohnerinnen
und Einwohner die Möglichkeit direkt in der Sitzung
Fragen und Anliegen vorzutragen. Diese Möglichkeit
wurde diesmal von niemandem in Anspruch genommen.
2. Neue Bücherei – Hildrizhauser Straße – Vergabe
von Handwerkerleistungen
Nach einigen Wochen Stillstand auf der Baustelle der
neuen Ortsbücherei soll nun zügig mit den Arbeiten
begonnen werden. Der Gemeinderat hat in seiner
Sitzung die Aufträge für insgesamt 10 Gewerke vergeben,
die nachfolgend aufgeführt sind:
geprüfte
Auftragssumme
Gewerk Firma Ort brutto Euro Anl.
Elektroinstallation Gerlach Ehningen 206.481,31 1
Aufzugsanlage Thyssen Krupp Neuhausen 50.467,90 2
Rohbau FF Hochbau Nagold 280.354,48 3
Zimmerer Klein Ehningen 142.815,77 4
Dachdecker Klein Ehningen 36.932,84 5
Flaschner Marquardt Deckenpfronn 18.831,80 6
Heizungsinstall. Ernsperger Gärtringen 75.218,54 7
Sanitärinstallation Dürr & Feil Ellwangen 29.126,08 8
Gerüstbauarbeiten Postweiler Ammerbuch 6.580,00 9
Lüftungsinstall. Mesch Weilheim (Teck) 16.844,01 10
Beauftragte Vergabesumme: 863.552,73 €
Es ist geplant bis Weihnachten den kompletten Rohbau
zu erstellen und anschließend im 1. Halbjahr
2013 den Innenausbau durchzuführen.
3. Umbau Bühne – Turn- und Festhalle Ehningen
– Vergabe der Handwerkerleistungen
Im März 2012 hat der Gemeinderat beschlossen, die
vorhandene Bühne in der Turn- und Festhalle Ehningen
so umzubauen, dass sie auch den zeitgemäßen
Anforderungen für die Durchführung von Veranstaltungen
entspricht. Zwischenzeitlich wurden die
notwendigen Gewerke ausgeschrieben und der Gemeinderat
hat nun die Vergabe der nachfolgenden
Gewerke an die genannten Firmen beschlossen:
geprüfte
Auftragssumme
Gewerk Firma Ort brutto Euro Anl.
Bühnentechnische
Ausstattung Goetze Remscheid 171.949,05 1
Elektrotechnik Kipp
Elektrotechnik Empfingen 54.128,60 2
Zimmerer- und
Holzbauarbeiten Klein Ehningen 18.681,19 3
Start der Maßnahme ist der 1. Tag der Sommerferien,
der Umbau wird bis Mitte / Ende November fertiggestellt
sein. Sämtliche Veranstaltungen, die in die
Bauphase fallen, sind in der Abwicklung der Arbeiten
berücksichtig und können so stattfinden.
4. ÖPNV – Fortschreibung des Nahverkehrsplanes
des Landkreises Böblingen
Für Buslinien, die im Rahmen des öffentlichen Personennahverkehrs
in den Gemeinden und Städten
des Landkreises Böblingen verkehren, ist auch der
Landkreis Böblingen zuständig. Für diese Aufgabe
hat der nach dem ÖPNV-Gesetz einen Nahverkehrsplan
aufzustellen, auf denen sich auch die Genehmigung
für Buslinien stützt. Dieser Nahverkehrsplan
ist jeweils fortzuschreiben und aktuellen Situationen
anzupassen. Die Gemeinden des Landkreises haben
in diesem Zusammenhang die Möglichkeit bis Mitte
August 2012 eine Stellungnahme abzugeben, bzw.
Änderungen oder Verbesserungen des Angebots
einzufordern.
Amtliche Bekannmachungen
Von den Informationen über die Fortschreibung des
Nahverkehrsplans für den Landkreis Böblingen hat
der Gemeinderat Kenntnis genommen.
Offener Punkt für Ehningen bleibt dabei wie bisher,
ob die Einrichtung eines Ortsbusses für die Gemeinde
durchgeführt werden soll, bzw. ob es möglich ist
in die bestehenden Linien weitere Randgebiete, wie
beispielsweise die Herdstelle, einzubinden. Die Umschleifung
verschiedener Fahrzeuge der derzeitigen
Linie über das östliche Ortsgebiet, wird als schwierig
betrachtet, nachdem jedoch andere Gemeinden vom
Landkreis Ortslinien realisiert bekommen, sollte man
in dieser Richtung nochmals tätig werden. Auch das
Thema nachhaltige Mobilität soll man in Zusammenhang
mit den ÖPNV nicht aus den Augen verlieren
und über Vorschläge nachdenken, ob es sinnvolle
Angebote gibt, die auch benutzt werden können.
Insgesamt wird beschlossen, in einer Stellungnahme
zum Nahverkehrsplan des Landkreises Böblingen
nochmals die Optimierung des innerörtlichen
Busverkehrs in Ehningen zur S-Bahn einzufordern.
5. Ausweisung eines Gewerbegebiets (GE für
kleines und mittleres örtliches Gewerbe) –
Standortvergleich Gewann Leimental / Mahden
bzw. Kohler
Festlegung Standort und weitere Vorgehensweise
Mehrere örtliche Gewerbetreibende haben konkreten
Bedarf an Gewerbeflächen angemeldet. Allerdings
steht dafür Fläche in bestehenden Gewerbegebieten
der Gemeinde nicht mehr zur Verfügung.
Um diese Örtlichen Betriebe in Ehningen halten zu
können, sollen deshalb neue Flächen für ein Gewerbegebiet
ausgewiesen werden. Zwei mögliche
Standorte sind hierfür auf der Gemarkung ausgesucht
und von einem Ingenieurbüro die Frage der
Realisierung in einer ersten Stufe untersucht worden.
Zur Diskussion stehen dabei die Gewanne Leimental/Mahden
und Kohler. Für beide Gewanne wurde
mittlerweile auch ein Grobkonzept erstellt, welche
nun hinsichtlich verschiedener Punkte verglichen
worden sind. Verglichen wurden dabei Punkte wie
Lage, Planungsrechtliche Gegebenheiten und Erschließungsmöglichkeiten.
Aussagen erfolgten auch
zu Umweltbelangen, die anhand der Schützgüter
des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes verglichen
worden sind. Zu diesen Schützgütern zählen
beispielsweise Bodenoberflächengewässer und
Grundwasser, Luft und Klima, Pflanzen und Tiere,
Landschaftsbild, Erholung, Mensch und Verkehrsanschluss.
Auch die Notwendigkeit von Lärmschutzmaßnahmen
war bereits Teil dieser Untersuchung.
Die Ergebnisse dieses Standortvergleichs sind dem
Gemeinderat in der Sitzung vorgestellt worden. Aussagen
erfolgten auch über die Flächenbilanz und zu
erwartende Erschließungskosten und auch hier im
Vergleich die beiden Gebiete.
Insgesamt betrachtet kommt die Standortuntersuchung
bzw. der Standortvergleich zu dem Ergebnis,
dass für die Entwicklung eines kleinen und mittleren
Gewerbegebiets der Standort „Leimental/Mahden“
geeigneter ist.
Auch der Gemeinderat ist dieser Auffassung mehrheitlich
gefolgt und hat beschlossen, ein neues Gewerbegebiet
im Gewann Leimental/Mahden auszuweisen.
Davor wurde vom Gemeinderat bereits
beschlossen, dass er die Notwendigkeit zur Ausweisung
eines Gewerbegebiets für örtliche Gewerbetreibende
feststellt, wobei ausdrücklich auf den
örtlichen Bedarf abgehoben wird. Aktiv sollte dieses
Gebiet nicht beworben werden. Für den Standort
„Leimental/Mahden“ spricht auch, dass sich hier
kein direkter Ortseingang befindet. Bei einem Gewerbegebiet
im Gewann „Kohler“, würde man hier
auch den letzten Ortseingang mit Gewerbe belegen,
was vom Gemeinderat mehrheitlich so nicht gewünscht
wird.
Zum weiteren Vorgehen wird sich nun der Gutachterausschuss
der Gemeinde Ehningen mit einem
Aufkaufspreis für Grundstücke befassen. Gleichzei-
Donnerstag, 19. Juli 2012
tig sollen mit den betroffenen Grundstückseigentümer
Gespräche geführt werden und die Aufstellung
des Bebauungsplans Leimental/Mahden zur Ausweisung
des Gewerbegebiets weiter vorangetrieben
werden.
Unter Bekanntgaben und Anfragen sind folgende
Themen angesprochen worden:
– Im Schönbuchtunnel der A81 werden Sanierungsarbeiten
in der Röhre durchgeführt. Ehningen wird
hierüber als Nachbargemeinde informiert.
– Der Reitverein Ehningen hat seinen Sandreitplatz
saniert und neu gestaltet. Dieser wird nun im Juli
öffentlich eingeweiht.
– Ausgelöst durch eine Anfrage im Gemeinderat
wurde untersucht, ob der Verkehrsspiegel im Einmündungsbereich
Herrenberger Straße / Leimentalstraße
beheizt ist. Dabei wurde festgestellt, dass
dieses nicht der Fall ist. Es wird geprüft, ob eine
Beheizung möglich ist
– Die Gemeinde Ehningen befasst sich intensiv mit
dem Thema Nachhaltige Beschaffung. Welche
Schritte hier geplant sind, darüber soll der Gemeinderat
Ende 2012 / Anfang 2013 informiert werden.
Parallel dazu sollen auch Vereine, die Schule sowie
das Personal der Gemeinde intensiv informiert und
in die Diskussion mit einbezogen werden. Dasselbe
gilt auch für Gewerbebetriebe von denen man
sich erhofft, dass sich auch diese der Initiative anschließen.
– Der Kraftraum in der Halle 1 des Sportzentrums
Schalkwiese ist in die Jahre gekommen und soll
saniert werden. Initiator ist der TSV Ehningen,
der auch Eigenleistungen hier erbringen wird. Die
Vorplanung ist zwischenzeitlich abgeschlossen.
Ergebnis daraus ist, dass die im Haushalt eingestellten
Mittel in Höhe von 20.000,-- Euro nicht
ausreichen. Nach jetzigem Stand entstehen Mehrkosten
in Höhe von rund 13.000,-- Euro. Das Thema
soll nun in der Sitzung des Gemeinderats am
22.07.2012 auf die öffentliche Tagesordnung gesetzt
werden und die Mitglieder des Gremiums darüber
informiert werden, was hier vorgesehen ist.
Nach Beendigung des nichtöffentlichen Teils schließt
die Sitzung um 22.10 Uhr.
Sprechstunde
des Bürgermeisters
Verehrte Bürgerinnen und Bürger,
in die Bürgermeister-Sprechstunde, die in der
Regel einmal im Monat stattfindet, können Sie
ohne Voranmeldung kommen.
Im Juli findet folgende Bürgermeister-Sprechstunde
statt:
HEUTE,
Donnerstag, 19. Juli 2012, 16.30 bis 18.00 Uhr
im Rathaus Ehningen, Königstraße 29,
Zimmer 32
Wenn Sie aber Wartezeiten vermeiden wollen
oder kurzfristig ein Gespräch wünschen, sollten
Sie einen Termin außerhalb der Bürgermeister-
Sprechstunde vereinbaren.
Diesen Termin können Sie unabhängig von festen
Zeiten vereinbaren.
Bitte rufen Sie einfach im Vorzimmer bei Frau
Welz unter Tel. 121-133 an.
Vielen Dank.
Ihr Claus Unger
– Bürgermeister –
Seite 3