Mitteilungsblatt vom 19.07.2012 - Ehningen

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Sitzungseinladung Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 24. Juli 2012, 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Königstraße 29/1 Tagesordnung – öffentlich – § 1 Bekanntgabe von Niederschriften und nicht öffentlich gefassten Beschlüssen § 2 Bauhof Ehningen; Umbau und energetische Sanierung – Vergabe der Handwerksleistungen – Vorlage 47/2012 – § 3 Abwasserbeseitigung Ehningen RÜB 522 Königsberger Straße und RÜB 772 Sporthalle – Vergabe elektrotechnische Ausrüstung – Vergabe verfahrenstechnische Ausrüstung – Vorlage 48/2012 – § 4 Modernisierung Kraftraum, Sportanlage Schalkwiese, Sporthalle 1 – Vorlage 49/2012 – § 5 Feststellung der Jahresrechnung 2011 für den Gemeindehaushalt – Vorlage 50/2012 – § 6 Feststellung des Jahresabschlusses 2011 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung – Vorlage 51/2012 – § 7 Feststellung des Jahresabschlusses 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung – Vorlage 52/2012 – § 8 Haushalts-Zwischenbericht 2012 – Vorlage 53/2012 – § 9 Spenden und Sponsoring Bericht über das 1. Halbjahr 2012 – Vorlage 54/2012 – § 10 Einziehung von Feldwegen im Gewann „Beim breiten Bäumle“ – Vorlage 55/2012 – § 11 Bekanntgaben und Anfragen Hierzu lade ich Sie herzlich ein. Ehningen, 12. Juli 2012 gez. Claus Unger – Bürgermeister – Sofern die vorstehende Tagesordnung geändert oder ergänzt werden muss, ist die Neufassung ab Freitagmittag im Aushang am Rathaus ersichtlich. Beratungsunterlagen, die den Mitgliedern des Gemeinderats zu dieser Tagesordnung übergeben werden, können im Rathaus, Zimmer 33, während der üblichen Sprechzeiten eingesehen und abgeholt werden. Die Beratungsunterlagen sind außerdem während der Sitzung vor dem Sitzungssaal aufgelegt. Erläuterungen zur Gemeinderats- sitzung am 24. Juli 2012 Zu § 2 ö: Bauhof Ehningen; Umbau und energetische Sanierung – Vergabe der Handwerksleistungen Die Obergeschossräume im Baubetriebshof, Böblinger Str. 87 wurden als Betriebsräume umgenutzt und entsprechend umgebaut. Dach und Gebäudefassaden werden energetisch saniert und erneuert. Die erforderlichen Bauhandwerksleistungen wurden von JP Projektplanung, Ehningen, Frau Sybille Hellstern, auf der Grundlage der VOB beschränkt ausgeschrieben und stehen nun zur Beauftragung an. Der Gemeinderat entscheidet über die Auftragsvergaben. Amtliche Bekannmachungen Zu § 3 ö : Abwasserbeseitigung Ehningen RÜB 522 Königsberger Straße RÜB 772 Sporthalle – Vergabe elektrotechnische Ausrüstung – Vergabe verfahrenstechnische Ausrüstung In der Königsberger Straße und beim Sportzentrum Schalkwiese befinden sich Regenüberlaufbecken für die Abwasserbeseitigung. Bauwerke und Elektrotechnik werden dem Stand der Technik entsprechend ergänzt und Instand gesetzt. Die erforderlichen Bauleistungen wurden von der RBS wave GmbH, Stuttgart, auf der Grundlage der VOB beschränkt ausgeschrieben und stehen nun zur Vergabe an. Der Gemeinderat entscheidet über die Auftragsvergaben. Zu § 4 ö : Modernisierung Kraftraum, Sportanlage Schalkwiese, Sporthalle 1 Die Ausstattung des Kraftraumes in der Sporthalle 1 bedarf der Erneuerung. Dem Gemeinderat soll der Umfang der Arbeiten und der Neuanschaffungen erläutert werden. Über diese Modernisierung ist Beschluss zu fassen. Zu § 5 ö : Feststellung der Jahresrechnung 2011 für den Gemeindehaushalt Die Jahresrechnung 2011 für den Gemeindehaushalt ist durch den Gemeinderat festzustellen. Zu § 6 ö : Feststellung des Jahresabschlusses 2011 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Der Jahresabschluss 2011 für den in Sonderrechnung geführten Eigenbetrieb Wasserversorgung ist durch den Gemeinderat festzustellen. Zu § 7 ö : Feststellung des Jahresabschlusses 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Der Jahresabschluss 2011 für den in Sonderrechnung geführten Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung ist durch den Gemeinderat festzustellen. Zu § 8 ö : Haushalts-Zwischenbericht 2012 Über den Haushaltsverlauf im Jahr 2012 wird berichtet. Zu § 9 ö : Spenden und Sponsoring Bericht über das 1. Halbjahr 2012 Über die Annahme von Spenden an die Gemeinde im 1. Halbjahr 2012 soll entschieden werden. Zu § 10 ö : Einziehung von Feldwegen im Gewann „Beim breiten Bäumle“ Im genehmigten Abbaugebiet II des Steinbruches der Firma Baresel sollen bestimmte Feldwege, die bisher für den öffentlichen Verkehr gewidmet sind, eingezogen werden. Hierfür ist ein Einziehungsverfahren gem. dem Straßengesetz (StrG) durchzuführen. Seite 2 Donnerstag, 19. Juli 2012 Mitteilungsblatt Gemeinde ehningen Einladung zur Sitzung des Technischen Ausschusses am Montag, 23. Juli 2012 um 20.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Ehningen Tagesordnung – öffentlich – §§ 1 – 3 Bauanträge: § 1 Hintere Burgwiesen 2: Änderung Verkaufsstätte in Lagernutzung mit Fachmarkt § 2 Königstraße 94: Umnutzung Laden EG zu 2 Garagen § 3 Lorbeerweg, Flst. Nr. 5962: Neubau eines Einfamilienhauses mit Terrasse und Carport §§ 4 -5 Bauvoranfragen: § 4 Bismarckstraße 29: Abriss des bestehenden Zweifamilienhauses und Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport § 5 Schönbuchstraße, Flst. Nr. 5952: Neubau barrierefreies Einfamilienhaus §§ 6 – 8 Bauanträge im Kenntnisgabeverfahren: § 6 Donaustraße/Goldersbachweg, Flst. Nr. 6312: Errichtung Einfamilienhaus und Garagen § 7 Enzweg, Flst. Nr. 6099 u. 6100: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage § 8 Schönbuchstraße, Flst. Nr. 5950: Errichtung Wohnhaus und Garage § 9 Bekanntgaben und Anfragen Hierzu lade ich Sie herzlich ein. Ehningen, 16.07.2012 gez. Claus Unger -Bürgermeister- Sofern vorstehende Tagesordnung geändert oder ergänzt werden muss, ist die Neufassung ab Freitagmittag im Aushang am Rathaus ersichtlich. Hinweis: Im Interesse der Bauantragsteller erfolgt ggf. eine Behandlung des Bauantrages bzw. der Bauvoranfrage vor Ablauf der Einwendungsfrist der Angrenzer- Benachrichtigung. Eine Beschlussfassung des Technischen Ausschusses erfolgt deshalb stets unter dem Vorbehalt, dass innerhalb der Einwendungsfrist keine planungsrechtlich relevanten Einwendungen erfolgen. Sofern planungsrechtlich relevante (nicht bauordnungsrechtliche oder nachbarrechtliche Einwendungen) eingehen, erfolgt eine erneute Beratung und Beschlussfassung durch den TA unter Abwägung der unterschiedlichen Belange. Ansonsten wird das Baugesuch nach Abschluss der Einwendungsfrist zur abschließenden Beurteilung dem Landratsamt vorgelegt. Altpapiersammlung Am Samstag, den 21. Juli 2012, führt der Verband Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder seine nächste Altpapiersammlung durch. Bitte stellen Sie Ihr Sammelgut ab 9.00 Uhr am Straßenrand bereit. Wertstoffhof Ehningen Öffnungszeiten Mittwoch 15.00 bis 18.00 Uhr Freitag, 15.00 bis 18.00 Uhr Samstag 09.00 bis 15.00 Uhr
Mitteilungsblatt Gemeinde ehningen b_ehningen_paginierung_rz_final_03 ittwoch, 13. Dezember 2006 13:47:13 Aus dem Gemeinderat Gemeinderatsbericht der Sitzung vom 10.07.2012 1. Einwohnerfragestunde Einmal pro Quartal haben Ehninger Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit direkt in der Sitzung Fragen und Anliegen vorzutragen. Diese Möglichkeit wurde diesmal von niemandem in Anspruch genommen. 2. Neue Bücherei – Hildrizhauser Straße – Vergabe von Handwerkerleistungen Nach einigen Wochen Stillstand auf der Baustelle der neuen Ortsbücherei soll nun zügig mit den Arbeiten begonnen werden. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung die Aufträge für insgesamt 10 Gewerke vergeben, die nachfolgend aufgeführt sind: geprüfte Auftragssumme Gewerk Firma Ort brutto Euro Anl. Elektroinstallation Gerlach Ehningen 206.481,31 1 Aufzugsanlage Thyssen Krupp Neuhausen 50.467,90 2 Rohbau FF Hochbau Nagold 280.354,48 3 Zimmerer Klein Ehningen 142.815,77 4 Dachdecker Klein Ehningen 36.932,84 5 Flaschner Marquardt Deckenpfronn 18.831,80 6 Heizungsinstall. Ernsperger Gärtringen 75.218,54 7 Sanitärinstallation Dürr & Feil Ellwangen 29.126,08 8 Gerüstbauarbeiten Postweiler Ammerbuch 6.580,00 9 Lüftungsinstall. Mesch Weilheim (Teck) 16.844,01 10 Beauftragte Vergabesumme: 863.552,73 € Es ist geplant bis Weihnachten den kompletten Rohbau zu erstellen und anschließend im 1. Halbjahr 2013 den Innenausbau durchzuführen. 3. Umbau Bühne – Turn- und Festhalle Ehningen – Vergabe der Handwerkerleistungen Im März 2012 hat der Gemeinderat beschlossen, die vorhandene Bühne in der Turn- und Festhalle Ehningen so umzubauen, dass sie auch den zeitgemäßen Anforderungen für die Durchführung von Veranstaltungen entspricht. Zwischenzeitlich wurden die notwendigen Gewerke ausgeschrieben und der Gemeinderat hat nun die Vergabe der nachfolgenden Gewerke an die genannten Firmen beschlossen: geprüfte Auftragssumme Gewerk Firma Ort brutto Euro Anl. Bühnentechnische Ausstattung Goetze Remscheid 171.949,05 1 Elektrotechnik Kipp Elektrotechnik Empfingen 54.128,60 2 Zimmerer- und Holzbauarbeiten Klein Ehningen 18.681,19 3 Start der Maßnahme ist der 1. Tag der Sommerferien, der Umbau wird bis Mitte / Ende November fertiggestellt sein. Sämtliche Veranstaltungen, die in die Bauphase fallen, sind in der Abwicklung der Arbeiten berücksichtig und können so stattfinden. 4. ÖPNV – Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Böblingen Für Buslinien, die im Rahmen des öffentlichen Personennahverkehrs in den Gemeinden und Städten des Landkreises Böblingen verkehren, ist auch der Landkreis Böblingen zuständig. Für diese Aufgabe hat der nach dem ÖPNV-Gesetz einen Nahverkehrsplan aufzustellen, auf denen sich auch die Genehmigung für Buslinien stützt. Dieser Nahverkehrsplan ist jeweils fortzuschreiben und aktuellen Situationen anzupassen. Die Gemeinden des Landkreises haben in diesem Zusammenhang die Möglichkeit bis Mitte August 2012 eine Stellungnahme abzugeben, bzw. Änderungen oder Verbesserungen des Angebots einzufordern. Amtliche Bekannmachungen Von den Informationen über die Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Landkreis Böblingen hat der Gemeinderat Kenntnis genommen. Offener Punkt für Ehningen bleibt dabei wie bisher, ob die Einrichtung eines Ortsbusses für die Gemeinde durchgeführt werden soll, bzw. ob es möglich ist in die bestehenden Linien weitere Randgebiete, wie beispielsweise die Herdstelle, einzubinden. Die Umschleifung verschiedener Fahrzeuge der derzeitigen Linie über das östliche Ortsgebiet, wird als schwierig betrachtet, nachdem jedoch andere Gemeinden vom Landkreis Ortslinien realisiert bekommen, sollte man in dieser Richtung nochmals tätig werden. Auch das Thema nachhaltige Mobilität soll man in Zusammenhang mit den ÖPNV nicht aus den Augen verlieren und über Vorschläge nachdenken, ob es sinnvolle Angebote gibt, die auch benutzt werden können. Insgesamt wird beschlossen, in einer Stellungnahme zum Nahverkehrsplan des Landkreises Böblingen nochmals die Optimierung des innerörtlichen Busverkehrs in Ehningen zur S-Bahn einzufordern. 5. Ausweisung eines Gewerbegebiets (GE für kleines und mittleres örtliches Gewerbe) – Standortvergleich Gewann Leimental / Mahden bzw. Kohler Festlegung Standort und weitere Vorgehensweise Mehrere örtliche Gewerbetreibende haben konkreten Bedarf an Gewerbeflächen angemeldet. Allerdings steht dafür Fläche in bestehenden Gewerbegebieten der Gemeinde nicht mehr zur Verfügung. Um diese Örtlichen Betriebe in Ehningen halten zu können, sollen deshalb neue Flächen für ein Gewerbegebiet ausgewiesen werden. Zwei mögliche Standorte sind hierfür auf der Gemarkung ausgesucht und von einem Ingenieurbüro die Frage der Realisierung in einer ersten Stufe untersucht worden. Zur Diskussion stehen dabei die Gewanne Leimental/Mahden und Kohler. Für beide Gewanne wurde mittlerweile auch ein Grobkonzept erstellt, welche nun hinsichtlich verschiedener Punkte verglichen worden sind. Verglichen wurden dabei Punkte wie Lage, Planungsrechtliche Gegebenheiten und Erschließungsmöglichkeiten. Aussagen erfolgten auch zu Umweltbelangen, die anhand der Schützgüter des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes verglichen worden sind. Zu diesen Schützgütern zählen beispielsweise Bodenoberflächengewässer und Grundwasser, Luft und Klima, Pflanzen und Tiere, Landschaftsbild, Erholung, Mensch und Verkehrsanschluss. Auch die Notwendigkeit von Lärmschutzmaßnahmen war bereits Teil dieser Untersuchung. Die Ergebnisse dieses Standortvergleichs sind dem Gemeinderat in der Sitzung vorgestellt worden. Aussagen erfolgten auch über die Flächenbilanz und zu erwartende Erschließungskosten und auch hier im Vergleich die beiden Gebiete. Insgesamt betrachtet kommt die Standortuntersuchung bzw. der Standortvergleich zu dem Ergebnis, dass für die Entwicklung eines kleinen und mittleren Gewerbegebiets der Standort „Leimental/Mahden“ geeigneter ist. Auch der Gemeinderat ist dieser Auffassung mehrheitlich gefolgt und hat beschlossen, ein neues Gewerbegebiet im Gewann Leimental/Mahden auszuweisen. Davor wurde vom Gemeinderat bereits beschlossen, dass er die Notwendigkeit zur Ausweisung eines Gewerbegebiets für örtliche Gewerbetreibende feststellt, wobei ausdrücklich auf den örtlichen Bedarf abgehoben wird. Aktiv sollte dieses Gebiet nicht beworben werden. Für den Standort „Leimental/Mahden“ spricht auch, dass sich hier kein direkter Ortseingang befindet. Bei einem Gewerbegebiet im Gewann „Kohler“, würde man hier auch den letzten Ortseingang mit Gewerbe belegen, was vom Gemeinderat mehrheitlich so nicht gewünscht wird. Zum weiteren Vorgehen wird sich nun der Gutachterausschuss der Gemeinde Ehningen mit einem Aufkaufspreis für Grundstücke befassen. Gleichzei- Donnerstag, 19. Juli 2012 tig sollen mit den betroffenen Grundstückseigentümer Gespräche geführt werden und die Aufstellung des Bebauungsplans Leimental/Mahden zur Ausweisung des Gewerbegebiets weiter vorangetrieben werden. Unter Bekanntgaben und Anfragen sind folgende Themen angesprochen worden: – Im Schönbuchtunnel der A81 werden Sanierungsarbeiten in der Röhre durchgeführt. Ehningen wird hierüber als Nachbargemeinde informiert. – Der Reitverein Ehningen hat seinen Sandreitplatz saniert und neu gestaltet. Dieser wird nun im Juli öffentlich eingeweiht. – Ausgelöst durch eine Anfrage im Gemeinderat wurde untersucht, ob der Verkehrsspiegel im Einmündungsbereich Herrenberger Straße / Leimentalstraße beheizt ist. Dabei wurde festgestellt, dass dieses nicht der Fall ist. Es wird geprüft, ob eine Beheizung möglich ist – Die Gemeinde Ehningen befasst sich intensiv mit dem Thema Nachhaltige Beschaffung. Welche Schritte hier geplant sind, darüber soll der Gemeinderat Ende 2012 / Anfang 2013 informiert werden. Parallel dazu sollen auch Vereine, die Schule sowie das Personal der Gemeinde intensiv informiert und in die Diskussion mit einbezogen werden. Dasselbe gilt auch für Gewerbebetriebe von denen man sich erhofft, dass sich auch diese der Initiative anschließen. – Der Kraftraum in der Halle 1 des Sportzentrums Schalkwiese ist in die Jahre gekommen und soll saniert werden. Initiator ist der TSV Ehningen, der auch Eigenleistungen hier erbringen wird. Die Vorplanung ist zwischenzeitlich abgeschlossen. Ergebnis daraus ist, dass die im Haushalt eingestellten Mittel in Höhe von 20.000,-- Euro nicht ausreichen. Nach jetzigem Stand entstehen Mehrkosten in Höhe von rund 13.000,-- Euro. Das Thema soll nun in der Sitzung des Gemeinderats am 22.07.2012 auf die öffentliche Tagesordnung gesetzt werden und die Mitglieder des Gremiums darüber informiert werden, was hier vorgesehen ist. Nach Beendigung des nichtöffentlichen Teils schließt die Sitzung um 22.10 Uhr. Sprechstunde des Bürgermeisters Verehrte Bürgerinnen und Bürger, in die Bürgermeister-Sprechstunde, die in der Regel einmal im Monat stattfindet, können Sie ohne Voranmeldung kommen. Im Juli findet folgende Bürgermeister-Sprechstunde statt: HEUTE, Donnerstag, 19. Juli 2012, 16.30 bis 18.00 Uhr im Rathaus Ehningen, Königstraße 29, Zimmer 32 Wenn Sie aber Wartezeiten vermeiden wollen oder kurzfristig ein Gespräch wünschen, sollten Sie einen Termin außerhalb der Bürgermeister- Sprechstunde vereinbaren. Diesen Termin können Sie unabhängig von festen Zeiten vereinbaren. Bitte rufen Sie einfach im Vorzimmer bei Frau Welz unter Tel. 121-133 an. Vielen Dank. Ihr Claus Unger – Bürgermeister – Seite 3
Seite 1: Donnerstag, 19. Juli 2012 - 57. Jah
Seite 5 und 6: Mitteilungsblatt Gemeinde ehningen

Mitteilungsblatt vom 19.07.2012 - Ehningen

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?