Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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27.08.2014 Aufrufe

92 13 05 Wirtschaftliche Unternehmen A Soll 2008 Titel FKZ Zweckbestimmung 2009 2010 B Ist 2007 C Ist 2006 Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR 1 2 3 4 5 6 681 56-1 859 Zuschüsse zur Verlustabdeckung Die Mittel sind übertragbar. Der Immobilien Freistaat Bayern können Haushaltsmittel zur Bewirtschaftung zugewiesen werden, die bei den entsprechenden Haushaltsstellen nachzuweisen sind. 104,1 120,9 A B C 226,7 643,5 4.600,0 831 56-0 859 Kapitalausstattung - - - - - - A - - - 861 56-3 859 Darlehen - - - - - - A - - - Summe der Titelgruppe 104,1 120,9 A B C 226,7 643,5 4.600,0 57 Landeshafenverwaltung 422 57-4 834 Bezüge der planmäßigen Beamten Die Dienstbezüge trägt der Betrieb; zur Abgeltung der Versorgungsbezüge wird ein Versorgungszuschlag an die Staatskasse abgeführt. 831 57-9 834 Kapitalausstattung Tit. 831 57 und 861 57 gegenseitig deckungsfähig. 861 57-2 834 Darlehen Vgl. Vermerk zu 831 57. - - - - - - A - - - - - - - - - A - - - - - - - - - A - - - Summe der Titelgruppe - - A B C - - - 58 Landeskraftwerke 422 58-3 821 Bezüge der planmäßigen Beamten Die Dienstbezüge trägt der Betrieb; zur Abgeltung der Versorgungsbezüge wird ein Versorgungszuschlag an die Staatskasse abgeführt. - - - - - - A - - - 831 58-8 821 Kapitalausstattung - - - - - - A - - - 861 58-1 821 Darlehen - - - - - - A - - - Summe der Titelgruppe - - A B C - - - 73 Flughafen München GmbH, München Die Titel der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. Die Ausgabebefugnis kann bei Bedarf um die Isteinnahmen bei 13 06 Tit. 161 05 erhöht werden. 831 73-9 835 Kapitalzuführung - - - - - - A - - - 861 73-2 835 Darlehen - - - - - - A - - - 891 73-6 835 Zuschüsse für Investitionen - - - - - - A - - - Summe der Titelgruppe - - A B C - - -

93 Erläuterungen 13 05 Wirtschaftliche Unternehmen Zu 13 05/681 56 Aufsichtsbehörde: unmittelbar und oberste: Staatsministerium der Finanzen Wirtschaftsplan: Anlage C 12 Zur Sicherung der Liquidität des Unternehmens müssen die entsprechenden Verluste durch Zuweisungen aus dem Haushalt erstattet werden. Hierfür sind im Haushaltsjahr 2009 104,1 Tsd. EUR und im Haushaltsjahr 2010 120,9 Tsd. EUR vorgesehen. Für die Serviceleistung der IMBY gegenüber dem Grundstückseigner Freistaat Bayern ist bei Kap. 13 04 Tit. 538 01 ein Geschäftsbesorgungsentgelt veranschlagt. Vgl. auch Erläuterungen zu Kap. 13 04 Tit. 538 01. Zu 13 05/73 Gesellschafter der Flughafen München GmbH sind der Freistaat Bayern mit 51 v.H., der Bund mit 26 v.H. und die Landeshauptstadt München mit 23 v.H. Nach den Vereinbarungen der Gesellschafter ist der weitere Ausbau des Flughafens München durch die Flughafen München GmbH aus eigener Kraft zu finanzieren. Für den Ausbau der Flughafeninfrastruktur werden daher Mittelzuweisungen durch die Gesellschafter in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 nicht veranschlagt.

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Erläuterungen<br />

<strong>13</strong> 05<br />

Wirtschaftliche Unternehmen<br />

Zu <strong>13</strong> 05/681 56<br />

Aufsichtsbehörde:<br />

unmittelbar und oberste: <strong>Staatsministerium</strong> <strong>der</strong> <strong>Finanzen</strong><br />

Wirtschaftsplan: Anlage C 12<br />

Zur Sicherung <strong>der</strong> Liquidität des Unternehmens müssen die entsprechenden Verluste durch Zuweisungen aus dem Haushalt<br />

erstattet werden. Hierfür sind im Haushaltsjahr 2009 104,1 Tsd. EUR und im Haushaltsjahr 2010 120,9 Tsd. EUR vorgesehen.<br />

Für die Serviceleistung <strong>der</strong> IMBY gegenüber dem Grundstückseigner Freistaat <strong>Bayern</strong> ist bei Kap. <strong>13</strong> 04 Tit. 538 01 ein<br />

Geschäftsbesorgungsentgelt veranschlagt. Vgl. auch Erläuterungen zu Kap. <strong>13</strong> 04 Tit. 538 01.<br />

Zu <strong>13</strong> 05/73<br />

Gesellschafter <strong>der</strong> Flughafen München GmbH sind <strong>der</strong> Freistaat <strong>Bayern</strong> mit 51 v.H., <strong>der</strong> Bund mit 26 v.H. und die<br />

Landeshauptstadt München mit 23 v.H.<br />

Nach den Vereinbarungen <strong>der</strong> Gesellschafter ist <strong>der</strong> weitere Ausbau des Flughafens München durch die Flughafen München<br />

GmbH aus eigener Kraft zu finanzieren. Für den Ausbau <strong>der</strong> Flughafeninfrastruktur werden daher Mittelzuweisungen durch die<br />

Gesellschafter in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 nicht veranschlagt.

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