Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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Erläuterungen
13 05
Wirtschaftliche Unternehmen
Zu 13 05/831 54
Bei den bayerischen Staatsbädern stehen in den nächsten Jahren dringende Investitionsvorhaben an, so. z.B. die
Generalsanierungen des Kurhauses in Bad Steben und des Luitpoldbades in Bad Kissingen (vgl. Erläuterungen zu Anlage C 3 -
C 7).
2009 2010
Veranschlagt sind für: Tsd. EUR Tsd. EUR
Staatsbad Bad Reichenhall
676,5 646,5
(vgl. Anlage C Nr. 3)
Staatsbad Bad Steben
1.542,9 2.524,7
(vgl. Anlage C Nr. 4)
Staatsbad Bad Kissingen
908,7 2.128,1
(vgl. Anlage C Nr. 5)
Staatsbad Bad Brückenau
1.847,3 536,1
(vgl. Anlage C Nr. 6)
Staatsbad Bad Bocklet
380,7 520,7
(vgl. Anlage C Nr. 7)
Zusammen 5.356,1 6.356,1
Für die Investitionsmaßnahmen der Staatsbäder stehen insgesamt zur Verfügung:
2008 2009 2010
Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR
Kapitalausstattung aus Rücklagemitteln der
3.579,0 3.579,0 3.579,0
Lotterieverwaltung (Tit. 831 53)
Kapitalausstattung aus Haushaltsmitteln
- 5.356,1 6.356,1
(Tit. 831 54)
Darlehen für Investitionen (Tit. 861 53) 5.968,2 - -
Zusammen 9.547,2 8.935,1 9.935,1
2009 gegenüber 2008:
Weniger 612,1 Tsd. EUR,
2010 gegenüber 2009:
Mehr 1.000,0 Tsd. EUR entsprechend den anstehenden Investitionsmaßnahmen.
Zu 13 05/861 53
Darlehen sollen in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 nicht ausgereicht werden. Vgl. auch Erläuterung zu Tit. 831 54.
Zu 13 05/894 54
Für Hochwasserschutzmaßnahmen im Staatsbad Bad Kissingen zugunsten staatlicher Liegenschaften ist vom Staatsbetrieb eine
Beteiligungsleistung in Höhe von 280,0 Tsd. EUR zu erbringen. Der Leertitel dient der Abwicklung.
Zu 13 05/55
Der bisherige Staatsbetrieb wurde zum 1.1.1997 in eine GmbH (Betriebsunternehmen) und in ein Besitzunternehmen
(Staatsbetrieb) aufgespalten.
Zu 13 05/831 55
Bei der Besitzverwaltung Teilbetrieb Staatliche Seenschifffahrt steht in den nächsten Jahren der Neubau des Verwaltungs- und
Werkstattgebäudes am Starnberger See an. Zur Abdeckung der Kosten in Höhe von 6 Mio. EUR sind in den Jahren 2009 bis
2011 staatliche Zuschüsse in Höhe von 6 Mio. EUR vorgesehen. Für 2009 ist ferner noch ein Betrag von 470,0 Tsd. EUR zum
Ausgleich des Betriebsergebnisses erforderlich.
Zu 13 05/56
Nach § 1 Nr. 5 Nachtragshaushaltsgesetz 2006 wurde die Immobilien Freistaat Bayern (IMBY) als eigener Staatsbetrieb mit
Wirkung vom 16. Mai 2006 gegründet. Die IMBY hat die bisher vom Landesamt für Finanzen wahrgenommene Verwaltung der
Liegenschaften des Landesvermögens übernommen. Dies umfasst insbesondere:
1. Ressortübergreifende Zuständigkeit für den Erwerb, die Veräußerung und die Belastung des unbeweglichen Vermögens des
Freistaats Bayern
2. Vornahme sonstiger immobilienbezogener Verfügungs- und Verpflichtungsgeschäfte
3. Ermittlung und Festsetzung der örtlichen Mietwerte für die staatseigenen Wohnungen.
Zusätzlich soll vom Staatsbetrieb sukzessive ein ressortübergreifendes Flächenmanagement nach wirtschaftlichen
Gesichtspunkten aufgebaut werden, um eine nutzerbezogene Optimierung der Immobilien zu erreichen.