Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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27.08.2014 Aufrufe

90 13 05 Wirtschaftliche Unternehmen A Soll 2008 Titel FKZ Zweckbestimmung 2009 2010 B Ist 2007 C Ist 2006 Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR 1 2 3 4 5 6 831 54-2 859 Kapitalausstattung aus Haushaltsmitteln Verpflichtungsermächtigung 2010 Tsd. EUR 10.000,0 Von der veranschlagten Verpflichtungsermächtigung 2010 in Höhe von 10.000,0 Tsd. EUR werden fällig frühestens in den Haushaltsjahren 2011 Tsd. EUR 6.000,0 2012 Tsd. EUR 4.000,0 861 53-6 859 Darlehen für Investitionen Vgl. Vermerk zu 682 54. 894 54-6 859 Zuschüsse für Investitionen zum Hochwasserschutz in Bad Kissingen 5.356,1 6.356,1 A - - - - - - A B 5.968,2 4.337,0 - - - - - - A - - - Summe der Titelgruppe 15.429,0 16.429,0 A B C 15.211,1 13.216,2 4.403,9 55 Staatliche Seenschifffahrt Die Titel der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 422 55-6 839 Bezüge der planmäßigen Beamten Die Dienstbezüge trägt der Betrieb; die anteiligen Versorgungsbezüge ersetzt er der Staatskasse. 831 55-1 839 Kapitalausstattung für die Staatliche Seenschifffahrt Verpflichtungsermächtigung 2009 Tsd. EUR 5.750,0 Von der veranschlagten Verpflichtungsermächtigung 2009 in Höhe von 5.750,0 Tsd. EUR werden fällig frühestens in den Haushaltsjahren 2010 Tsd. EUR 1.750,0 2011 Tsd. EUR 4.000,0 - - - - - - A - - - 720,0 1.750,0 A C 861 55-4 839 Darlehen für Bayerische Seenschifffahrt GmbH - - - - - - A C 891 55-8 839 Zuschüsse für Investitionen der Besitzverwaltung Teilbetrieb Staatliche Seenschifffahrt - - - - - - A C - - - 750,0 - - - 600,0 1.683,5 250,0 Summe der Titelgruppe 720,0 1.750,0 A B C 1.683,5 - 1.600,0 56 Immobilien Freistaat Bayern (IMBY) Mittel und Planstellen erhöhen sich um Umsetzungen nach Art. 50 Abs. 1 BayHO. Die Titel der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. Die gesamte Titelgruppe ist gegenseitig deckungsfähig mit 13 04/538 01. 422 56-5 859 Bezüge der planmäßigen Beamten Die Dienstbezüge trägt der Betrieb; zur Abgeltung der Versorgungsbezüge wird ein Versorgungszuschlag an die Staatskasse abgeführt. - - - - - - A - - -

91 Erläuterungen 13 05 Wirtschaftliche Unternehmen Zu 13 05/831 54 Bei den bayerischen Staatsbädern stehen in den nächsten Jahren dringende Investitionsvorhaben an, so. z.B. die Generalsanierungen des Kurhauses in Bad Steben und des Luitpoldbades in Bad Kissingen (vgl. Erläuterungen zu Anlage C 3 - C 7). 2009 2010 Veranschlagt sind für: Tsd. EUR Tsd. EUR Staatsbad Bad Reichenhall 676,5 646,5 (vgl. Anlage C Nr. 3) Staatsbad Bad Steben 1.542,9 2.524,7 (vgl. Anlage C Nr. 4) Staatsbad Bad Kissingen 908,7 2.128,1 (vgl. Anlage C Nr. 5) Staatsbad Bad Brückenau 1.847,3 536,1 (vgl. Anlage C Nr. 6) Staatsbad Bad Bocklet 380,7 520,7 (vgl. Anlage C Nr. 7) Zusammen 5.356,1 6.356,1 Für die Investitionsmaßnahmen der Staatsbäder stehen insgesamt zur Verfügung: 2008 2009 2010 Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Kapitalausstattung aus Rücklagemitteln der 3.579,0 3.579,0 3.579,0 Lotterieverwaltung (Tit. 831 53) Kapitalausstattung aus Haushaltsmitteln - 5.356,1 6.356,1 (Tit. 831 54) Darlehen für Investitionen (Tit. 861 53) 5.968,2 - - Zusammen 9.547,2 8.935,1 9.935,1 2009 gegenüber 2008: Weniger 612,1 Tsd. EUR, 2010 gegenüber 2009: Mehr 1.000,0 Tsd. EUR entsprechend den anstehenden Investitionsmaßnahmen. Zu 13 05/861 53 Darlehen sollen in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 nicht ausgereicht werden. Vgl. auch Erläuterung zu Tit. 831 54. Zu 13 05/894 54 Für Hochwasserschutzmaßnahmen im Staatsbad Bad Kissingen zugunsten staatlicher Liegenschaften ist vom Staatsbetrieb eine Beteiligungsleistung in Höhe von 280,0 Tsd. EUR zu erbringen. Der Leertitel dient der Abwicklung. Zu 13 05/55 Der bisherige Staatsbetrieb wurde zum 1.1.1997 in eine GmbH (Betriebsunternehmen) und in ein Besitzunternehmen (Staatsbetrieb) aufgespalten. Zu 13 05/831 55 Bei der Besitzverwaltung Teilbetrieb Staatliche Seenschifffahrt steht in den nächsten Jahren der Neubau des Verwaltungs- und Werkstattgebäudes am Starnberger See an. Zur Abdeckung der Kosten in Höhe von 6 Mio. EUR sind in den Jahren 2009 bis 2011 staatliche Zuschüsse in Höhe von 6 Mio. EUR vorgesehen. Für 2009 ist ferner noch ein Betrag von 470,0 Tsd. EUR zum Ausgleich des Betriebsergebnisses erforderlich. Zu 13 05/56 Nach § 1 Nr. 5 Nachtragshaushaltsgesetz 2006 wurde die Immobilien Freistaat Bayern (IMBY) als eigener Staatsbetrieb mit Wirkung vom 16. Mai 2006 gegründet. Die IMBY hat die bisher vom Landesamt für Finanzen wahrgenommene Verwaltung der Liegenschaften des Landesvermögens übernommen. Dies umfasst insbesondere: 1. Ressortübergreifende Zuständigkeit für den Erwerb, die Veräußerung und die Belastung des unbeweglichen Vermögens des Freistaats Bayern 2. Vornahme sonstiger immobilienbezogener Verfügungs- und Verpflichtungsgeschäfte 3. Ermittlung und Festsetzung der örtlichen Mietwerte für die staatseigenen Wohnungen. Zusätzlich soll vom Staatsbetrieb sukzessive ein ressortübergreifendes Flächenmanagement nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten aufgebaut werden, um eine nutzerbezogene Optimierung der Immobilien zu erreichen.

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<strong>13</strong> 05 Wirtschaftliche Unternehmen<br />

A Soll 2008<br />

Titel FKZ Zweckbestimmung 2009 2010 B Ist 2007<br />

C Ist 2006<br />

Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR<br />

1 2 3 4 5 6<br />

831 54-2 859 Kapitalausstattung aus Haushaltsmitteln<br />

Verpflichtungsermächtigung 2010 Tsd. EUR 10.000,0<br />

Von <strong>der</strong> veranschlagten Verpflichtungsermächtigung 2010 in<br />

Höhe von 10.000,0 Tsd. EUR werden fällig frühestens in den<br />

Haushaltsjahren<br />

2011 Tsd. EUR 6.000,0<br />

2012 Tsd. EUR 4.000,0<br />

861 53-6 859 Darlehen für Investitionen<br />

Vgl. Vermerk zu 682 54.<br />

894 54-6 859 Zuschüsse für Investitionen zum Hochwasserschutz in Bad<br />

Kissingen<br />

5.356,1 6.356,1 A<br />

- - - - - - A<br />

B<br />

5.968,2<br />

4.337,0<br />

- - - - - - A - - -<br />

Summe <strong>der</strong> Titelgruppe 15.429,0 16.429,0 A<br />

B<br />

C<br />

15.211,1<br />

<strong>13</strong>.216,2<br />

4.403,9<br />

55 Staatliche Seenschifffahrt<br />

Die Titel <strong>der</strong> Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.<br />

422 55-6 839 Bezüge <strong>der</strong> planmäßigen Beamten<br />

Die Dienstbezüge trägt <strong>der</strong> Betrieb; die anteiligen<br />

Versorgungsbezüge ersetzt er <strong>der</strong> Staatskasse.<br />

831 55-1 839 Kapitalausstattung für die Staatliche Seenschifffahrt<br />

Verpflichtungsermächtigung 2009 Tsd. EUR 5.750,0<br />

Von <strong>der</strong> veranschlagten Verpflichtungsermächtigung 2009 in<br />

Höhe von 5.750,0 Tsd. EUR werden fällig frühestens in den<br />

Haushaltsjahren<br />

2010 Tsd. EUR 1.750,0<br />

2011 Tsd. EUR 4.000,0<br />

- - - - - - A - - -<br />

720,0 1.750,0 A<br />

C<br />

861 55-4 839 Darlehen für Bayerische Seenschifffahrt GmbH - - - - - - A<br />

C<br />

891 55-8 839 Zuschüsse für Investitionen <strong>der</strong> Besitzverwaltung Teilbetrieb<br />

Staatliche Seenschifffahrt<br />

- - - - - - A<br />

C<br />

- - -<br />

750,0<br />

- - -<br />

600,0<br />

1.683,5<br />

250,0<br />

Summe <strong>der</strong> Titelgruppe 720,0 1.750,0 A<br />

B<br />

C<br />

1.683,5<br />

-<br />

1.600,0<br />

56 Immobilien Freistaat <strong>Bayern</strong> (IMBY)<br />

Mittel und Planstellen erhöhen sich um Umsetzungen nach<br />

Art. 50 Abs. 1 BayHO.<br />

Die Titel <strong>der</strong> Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.<br />

Die gesamte Titelgruppe ist gegenseitig deckungsfähig mit<br />

<strong>13</strong> 04/538 01.<br />

422 56-5 859 Bezüge <strong>der</strong> planmäßigen Beamten<br />

Die Dienstbezüge trägt <strong>der</strong> Betrieb; zur Abgeltung <strong>der</strong><br />

Versorgungsbezüge wird ein Versorgungszuschlag an die<br />

Staatskasse abgeführt.<br />

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