Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

27.08.2014 Aufrufe

8 2009 2010 2008 Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Kap. 13 40 Programm Bayern 2020 plus (einschl. Bayern FIT GmbH) und Nord- und Ost-Bayern- Programm davon entfallen auf: - Finanzhilfen des Bundes für Investitionen mit Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz - Erstattung aus dem Grundstock der Allgemeinen Landesverwaltung - Entnahme aus der Sonderücklage „Ersparte Haushaltsmittel durch den Einsatz von Privatisierungserlösen für Baumaßnahmen“ - Zinseinnahmen aus dem Darlehen in Zusammenhang mit der Gründung der Bayern FIT GmbH Kap. 13 41 Umfinanzierung von Hochbaumaßnahmen aus Privatisierungserlösen für nicht grundstockkonforme Maßnahmen des Kap. 13 40 davon entfallen auf: - Erstattung aus dem Grundstock der Allgemeinen Landesverwaltung 169.761 157.933 - 2.450 7.525 - 129.700 92.900 - 35.361 53.068 - 2.250 4.500 - 40.400 51.100 - 40.400 51.100 - Kap. 13 60 Stabilisierungsfonds Finanzmarkt und 271.472 684.700 10.000.000 BayernLB davon entfallen auf: - Zins- und Dividendeneinnahmen aus der - 231.481 - Kapitalzuführung an die BayernLB - Einnahmen aus der Gebühr für übernommene Garantie 21.600 24.267 - - Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage zur Finanzierung der Fonds der Offensive Zukunft 28.952 28.952 - - Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage zur Finanzierung von Aufwendungen für Beratungsleistungen der BayernLB und für Gebühren - Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage zur Finanzierung von Zinsausgaben - Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage zur Finanzierung der Rückzahlung der von der BayernLabo geleisteten Vorauszahlung auf die Ausschüttung auf die Zweckrücklage 8.250 - - 200.000 400.000 - 12.670 - - Summe der Einnahmen 35.228.552 36.536.087 43.636.069 2009 gegenüber 2008: Einnahmen weniger 8.407.517 2010 gegenüber 2009: Einnahmen mehr 1.307.535

9 2009 2010 2008 Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Ausgaben Kap. 13 01 Steuern und steuerähnliche Ausgaben 52.613 52.689 25.927 davon entfallen auf: - Übernahme des Selbstbehalts der Landwirte bei der Agrardieselbesteuerung durch den Freistaat Bayern 33.600 33.600 - - Anteile Dritter an der Spielbankabgabe 13.500 13.500 19.500 - Kosten der Spielbanküberwachung 3.948 4.024 3.998 - Zuweisungen an Rennvereine 1.536 1.536 2.400 Kap. 13 03 Allgemeine Bewilligungen 3.194.909 3.467.318 2.354.544 davon entfallen auf: - Erstattung von Krankenversicherungsbeiträgen 5.200 5.300 3.400 - Unfallfürsorge für Beamte usw. 11.330 11.850 11.000 - Zur Verstärkung der Mittel für Personalausgaben in 150.000 340.000 153.500 sämtlichen Einzelplänen - Finanzausgleich unter den Ländern 3.170.000 3.250.000 2.550.000 - LAG-Zuschuss 2.600 2.500 4.000 - Zweckgebundene Zuwendungen an die LfA Förderbank Bayern zur Verwendung für die Aufgaben der Bank 10.139 10.139 18.000 - Zuschuss 2. Ökumenischer Kirchentag 2010 in München 1.000 4.000 - - Staatsbedienstetenwohnungsbau 5.610 5.670 14.610 - Zuschüsse an die Bayerische Forschungsstiftung 8.015 8.015 7.700 - eGovernment 4.000 3.400 7.500 - Minderausgaben aufgrund haushaltsgesetzlicher -200.000 -200.000 -447.000 Einsparungsmaßnahmen - Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX - - 1.500 Kap. 13 04 Allgemeines Grundvermögen 124.278 89.388 83.383 davon entfallen auf: - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 6.000 6.000 6.800 - Entgelt für die Geschäftsbesorgung der Immobilien Freistaat Bayern (ImBy) 12.400 13.000 10.150 - Hochbaumaßnahmen im Bereich der Allgemeinen 4.400 4.400 4.144 Finanzverwaltung - Bewirtschaftungskosten 2.360 2.333 5.924 - Zuführung an die Sonderrücklage „Finanzierung von Folgekosten der Offensive Zukunft Bayern“ - Zuführung Sonderrücklage zur Finanzierung nicht grundstockkonformer Maßnahmen im Rahmen der Offensive Zukunft Bayern IV - Zuführung Sonderrücklage zur Finanzierung nicht grundstockkonformer Maßnahmen im Rahmen des Wirtschaftsförderungsprogramms Ostbayern - Zuführung Sonderrücklage zur Finanzierung nicht grundstockkonformer Maßnahmen im Rahmen des Programms Bayern 2020 plus und des Nord- und Ost- Bayern-Programms 33.000 - 5.000 9.000 - 28.500 4.000 - 4.000 40.400 51.100 - Investitionsprogramm „Zukunft Bayern – Teil II“ - Zuschüsse Ski-Weltmeisterschaft 2011 Garmisch- 3.000 - 4.000 Partenkirchen und Erneuerung Olympia- Skisprungschanze - Zuschuss Stadionneubau Augsburg - - 5.000

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Kap. <strong>13</strong> 40 Programm <strong>Bayern</strong> 2020 plus (einschl. <strong>Bayern</strong><br />

FIT GmbH) und Nord- und Ost-<strong>Bayern</strong>-<br />

Programm<br />

davon entfallen auf:<br />

- Finanzhilfen des Bundes für Investitionen mit<br />

Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur nach dem<br />

Zukunftsinvestitionsgesetz<br />

- Erstattung aus dem Grundstock <strong>der</strong> Allgemeinen<br />

Landesverwaltung<br />

- Entnahme aus <strong>der</strong> Son<strong>der</strong>ücklage „Ersparte<br />

Haushaltsmittel durch den Einsatz von<br />

Privatisierungserlösen für Baumaßnahmen“<br />

- Zinseinnahmen aus dem Darlehen in Zusammenhang mit<br />

<strong>der</strong> Gründung <strong>der</strong> <strong>Bayern</strong> FIT GmbH<br />

Kap. <strong>13</strong> 41 Umfinanzierung von Hochbaumaßnahmen<br />

aus Privatisierungserlösen für nicht grundstockkonforme<br />

Maßnahmen des Kap. <strong>13</strong> 40<br />

davon entfallen auf:<br />

- Erstattung aus dem Grundstock <strong>der</strong> Allgemeinen<br />

Landesverwaltung<br />

169.761 157.933 -<br />

2.450 7.525 -<br />

129.700 92.900 -<br />

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Kap. <strong>13</strong> 60 Stabilisierungsfonds Finanzmarkt und<br />

271.472 684.700 10.000.000<br />

<strong>Bayern</strong>LB<br />

davon entfallen auf:<br />

- Zins- und Dividendeneinnahmen aus <strong>der</strong><br />

- 231.481 -<br />

Kapitalzuführung an die <strong>Bayern</strong>LB<br />

- Einnahmen aus <strong>der</strong> Gebühr für übernommene Garantie 21.600 24.267 -<br />

- Entnahme aus <strong>der</strong> Haushaltssicherungs-,<br />

Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage<br />

zur Finanzierung <strong>der</strong> Fonds <strong>der</strong> Offensive Zukunft<br />

28.952 28.952 -<br />

- Entnahme aus <strong>der</strong> Haushaltssicherungs-,<br />

Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage<br />

zur Finanzierung von Aufwendungen für Beratungsleistungen<br />

<strong>der</strong> <strong>Bayern</strong>LB und für Gebühren<br />

- Entnahme aus <strong>der</strong> Haushaltssicherungs-,<br />

Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage<br />

zur Finanzierung von Zinsausgaben<br />

- Entnahme aus <strong>der</strong> Haushaltssicherungs-,<br />

Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage<br />

zur Finanzierung <strong>der</strong> Rückzahlung <strong>der</strong> von <strong>der</strong><br />

<strong>Bayern</strong>Labo geleisteten Vorauszahlung auf die<br />

Ausschüttung auf die Zweckrücklage<br />

8.250 - -<br />

200.000 400.000 -<br />

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Summe <strong>der</strong> Einnahmen 35.228.552 36.536.087 43.636.069<br />

2009 gegenüber 2008: Einnahmen weniger 8.407.517<br />

2010 gegenüber 2009: Einnahmen mehr 1.307.535

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