Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

74
13 04 Allgemeines Grundvermögen
A Soll 2008
Titel FKZ Zweckbestimmung 2009 2010 B Ist 2007
C Ist 2006
Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR
1 2 3 4 5 6
72 - 74 Zuführungen an den Grundstock
Die Mittel sind übertragbar.
916 72-1 950 Zuführung an den Grundstock aus allgemeinen Deckungsmitteln
des Staatshaushalts
Der Ansatz darf aus 12 04 TG 72 verstärkt werden.
Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die
Mehr- oder Mindereinnahmen bei 13 06/ 173 09.
Die Zuführungen an den Grundstock dienen auch zur
Beschaffung von Grundstücken nach Art. 12 Abs. 2 und 5 des
Schulfinanzierungsgesetzes vom 26. Oktober 1992 (BayRS
2230-7-1-K) und der Erstattung geringfügiger Forderungen
des Grundstocks an den Haushalt, soweit diese in
Einzelfällen im Zusammenhang mit Geschäften des
Grundstocks angefallen sind.
Die Zuführungen an den Grundstock dienen auch zum
Ausgleich der an die Energieversorgung Oberfranken AG
übertragenen technischen Anlagen zur Erzeugung des
Wärme- und Kältebedarfs der Universität Bayreuth sowie zum
Ausgleich der vom Grundstock im Zusammenhang mit der
unentgeltlichen Übereignung der Schulgrundstücke St.
Stephan in Augsburg (Art. 8 Abs. 2 HG 2001/2002)
übernommenen Verpflichtung, die Nebenkosten der
unentgeltlichen Übertragung i.H.v. ca. 605,0 Tsd. EUR zu
tragen.
Soweit wirtschaftlich vertretbar, kann bei größeren
Grunderwerbungen vom Bund (ehem. Bundeswehrgrundstücke)
von der Möglichkeit der Ratenzahlung und
verzinslichen Stundung des Restkaufpreises Gebrauch
gemacht werden. Bei vorübergehenden Liquiditätsengpässen
können Kassenverstärkungskredite eingesetzt werden.
Die Zuführungen an den Grundstock dienen auch zum
Ausgleich für den vom Grundstock vorfinanzierten Anteil der
Umbau- und Sanierungskosten beim schlüsselfertigen Erwerb
der Gebäudeteile für die Finanzamtsaußenstelle und die
Polizeiinspektion im Flint-Center in Bad Tölz.
916 73-0 950 Zuführung an den Grundstock aus Zuweisungen des Bundes
zum Grunderwerb für Hochschulbaumaßnahmen
1.648,0 6.082,0 A
B
C
* * * * * * A
C
3.725,0
4.656,7
2.968,6
- - -
15.077,5
Summe der Titelgruppe 1.648,0 6.082,0 A
B
C
3.725,0
4.656,7
18.046,0
75 Dokumentationsstelle Obersalzberg
Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar.
685 75-7 871 Zuschüsse an die Berchtesgadener Landesstiftung für die
Dokumentationsstelle am Obersalzberg
686 75-6 871 Zuschuss an das Institut für Zeitgeschichte für die
wissenschaftliche, museumspädagogische und
museumsfachliche Betreuung der Dokumentation Obersalzberg
440,0 440,0 A 340,0
216,6 218,0 A 215,0
Summe der Titelgruppe 656,6 658,0 A
B
C
555,0
-
-