Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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Erläuterungen
13 04
Allgemeines Grundvermögen
Zu 13 04/919 06
Die durch die Finanzierung für Hochbaumaßnahmen aus Privatisierungserlösen aus der Veräußerung von Anteilen der
Regentalbahn AG (vgl. Kap. 13 17 TG 51 - 55) freigesetzten Haushaltsmittel werden einer Sonderrücklage zugeführt, die im
Rahmen des Wirtschaftsförderungsprogramms für Ostbayern (vgl. Kap. 13 17 TG 61 - 65) für nicht grundstockkonforme
Maßnahmen eingesetzt wird.
Zu 13 04/919 07
Die durch die Finanzierung für Hochbaumaßnahmen aus Privatisierungserlösen aus der Veräußerung von Aktien der e.on AG
(vgl. Kap. 13 41) freigesetzten Haushaltsmittel werden einer Sonderrücklage zugeführt, die im Rahmen des Programms Bayern
2020 plus und des Nord- und Ost-Bayern-Programms (vgl. Kap. 13 40) für nicht grundstockkonforme Maßnahmen eingesetzt wird.
Zu 13 04/711 51
Wegfallender Titel. Der Finanzierungsanteil aus dem Investitionsprogramm "Zukunft Bayern - Teil I" ist erbracht.
Zu 13 04/720 51
Gesamtkosten 12.250,0 Tsd. EUR
laut baufachlicher Festsetzung vom 18.02.2003, 12.11.2008.
Bis einschl. 2007 bewilligt: 8.220,1 Tsd. EUR verausgabt: 8.220,1 Tsd. EUR
Ab 2011 noch benötigt: - Tsd. EUR
Mit der Gründung des Kompetenzzentrums für Nachwachsende Rohstoffe, dessen Bestandteil das Technologie- und
Förderzentrum ist, sind neben kommunalen Baumaßnahmen auch umfangreiche staatliche Baumaßnahmen erforderlich. Der
erste Bauabschnitt mit anteiligen Kosten von 5.900,0 Tsd. EUR wurde vollständig aus Mitteln der Offensive Zukunft Bayern III
finanziert (s.a. 13 12/892 55) und beinhaltet die Errichtung des Technikumsgebäudes.
Der 2. Bauabschnitt mit anteiligen Kosten von 6.350,0 Tsd. EUR, der die Errichtung von Gewächshäusern, eines Betriebshofes
mit Fahrzeugunterstellhalle sowie von Außenanlagen beinhaltet, wird im wesentlichen mit den in 2006 hier veranschlagten
5.000,0 Tsd. EUR finanziert. Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags hat den
2. Bauabschnitt zuletzt am 11.12.2008 genehmigt. Die Fertigstellung soll voraussichtlich in 2009 erfolgen. Der Vortrag dient der
Abwicklung.
Vgl. auch 08 25/721 01.
Zu 13 04/725 51
Gesamtkosten 10.522,4 Tsd. EUR
laut baufachlicher Festsetzung vom 28.12.1993, 20.10.1998.
Bis einschl. 2007 bewilligt: 8.689,8 Tsd. EUR verausgabt: 8.689,8 Tsd. EUR
Ab 2011 noch benötigt: - Tsd. EUR
Die Justizvollzugsanstalt Aichach wird auf der Grundlage einer Gesamtausbauplanung sukzessive umgebaut, erweitert und
modernisiert:
1. Teilbaumaßnahme:
Neubau einer Mutter-Kind-Abteilung.
2. Teilbaumaßnahme:
Umbau und Sanierung der Krankenabteilung.
3. Teilbaumaßnahme:
Errichtung eines Seminargebäudes mit Wohnheim für Bedienstete.
4. Teilbaumaßnahme:
Errichtung eines Unterkunftsgebäudes für den offenen Vollzug.
Die 1., die 2. und die 3. Teilbaumaßnahme sind abgeschlossen. Die 4. Teilbaumaßnahme soll abgeschlossen werden. Der
Vortrag dient der Abwicklung.
Vgl. auch 04 05/726 11.
Zu 13 04/730 51
Gesamtkosten 16.300,0 Tsd. EUR
laut baufachlicher Festsetzung vom 11.06.2002 und 06.06.2007.
Bis einschl. 2007 bewilligt: 13.022,2 Tsd. EUR verausgabt: 13.022,2 Tsd. EUR
Ab 2011 noch benötigt: - Tsd. EUR
Die Baumaßnahme soll abgeschlossen werden. Der Vortag dient der Abwicklung.
Vgl. auch 04 04/735 21.
Zu 13 04/52
Für die Haushaltsjahre 2009/2010 sind Haushaltsmittel für die eGovernment-Initiative bei Kap. 13 03 TG 97 veranschlagt. Der
Vortrag dient der Abwicklung.