Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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Erläuterungen
13 04
Allgemeines Grundvermögen
Zu 13 04/681 01
Bei den veranschlagten Beträgen handelt es sich um Pflichtreichnisse des Freistaates Bayern im Zusammenhang mit dem
allgemeinen Grundvermögen. Reichnisnehmer sind zum überwiegenden Teil kirchliche Einrichtungen.
Zu 13 04/681 02
Der Titel dient zur Abwicklung von Entschädigungszahlungen in Grundstücksangelegenheiten aufgrund von Beschlüssen des
Ausschusses für Eingaben und Beschwerden des Bayerischen Landtags.
Zu 13 04/701 01 2009 2010
Tsd. EUR Tsd. EUR
1. Kulturgut Baustadl Wöhrdstraße in Regensburg,
210,0 -
umfassende Gebäudesanierung
2. Kellereischloss Hammelburg,
61,0 21,4
Weiterführung der Sanierung
3. Ehemaliges Schülerwohnheim Lauingen,
296,3 292,8
Dachdämmung, Fenstersanierung sowie
Küchenanbau
4. Gesundheitsamtsgebäude Erlangen, Schubertstraße,
70,0 82,0
Sanierung und Modernisierung
5. Ehemaliges Gesundheitsamtsgebäude Ansbach,
60,0 71,4
Kronacherstraße,
Sanierung und Modernisierung
6. Französisches Kulturinstitut München,
232,7 239,3
Kaulbachstraße,
denkmalschutzgerechte Sanierung des Gartens sowie
Dach- und Fenstersanierung
7. Baumaßnahmen, deren Kosten im Einzelfall bis zu
70,0 293,1
51.000 EUR betragen
Zusammen 1.000,0 1.000,0
davon Energiesparmaßnahmen 590,0 315,0
2009 gegenüber 2008:
Weniger 200,0 Tsd. EUR infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre.
Zu 13 04/702 01
Der Freistaat Bayern ist als Grundstückseigentümer verpflichtet, die von ihm zu unterhaltenden
Grundstücksentwässerungsanlagen in regelmäßigen Abständen auf Bauzustand, insbesondere auf Dichtigkeit und
Funktionsfähigkeit zu untersuchen und festgestellte Mängel beseitigen zu lassen. Die Untersuchung und ggf. Sanierung erfolgt
nach Maßgabe einer von der Obersten Baubehörde erstellten Handlungs-Bedarfs-Analyse.
2009 gegenüber 2008:
Weniger 50,0 Tsd. EUR infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre.
Zu 13 04/812 01
In den Jahren 2009 und 2010 ist ein Erwerb nicht vorgesehen.
Zu 13 04/821 01
In den Haushaltsjahren 2009 und 2010 werden keine Abgeltungen erwartet.
Zu 13 04/863 01
In den Haushaltsjahren 2009 und 2010 wird mit Mietvorauszahlungen nicht gerechnet.
Zu 13 04/916 01
Die Zinserträge werden der Sonderrücklage zugeführt und in den Folgejahren zur Finanzierung von Folgekosten der Offensive
Zukunft Bayern entnommen. Vgl. Erläuterung zu Tit. 161 51.
Zu 13 04/919 03
Die durch die Finanzierung für Hochbaumaßnahmen und Straßenbaumaßnahmen aus Privatisierungserlösen (vgl. Kap. 13 13)
freigesetzten Haushaltsmittel werden einer Sonderrücklage zugeführt, die im Rahmen der "Offensive Zukunft Bayern III"
(Kap. 13 12) für nicht grundstockkonforme Maßnahmen eingesetzt wird.
Zu 13 04/919 04
Die durch die Finanzierung für Hochbaumaßnahmen aus Privatisierungserlösen (vgl. Kap. 13 15) freigesetzten Haushaltsmittel
werden einer Sonderrücklage zugeführt, die im Rahmen der "Offensive Zukunft Bayern IV" (Kap. 13 14) für nicht
grundstockkonforme Maßnahmen eingesetzt wird.