Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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Epl. 13 Allgemeine Finanzverwaltung
Anlage S
Sonderausweis
der staatlichen Hochbaumaßnahmen
mit mehr als 1.000.000 EUR Gesamtkosten im Einzelfall
für den Bereich des
Epl. 13
1. Die Anlage S enthält 6 Baumaßnahmen mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 50,3 Mio. EUR
und 3 Planungstitel. Bis einschl. 2007 wurden 31,3 Mio. EUR bewilligt. 2008 standen 4,4 Mio. EUR
zur Verfügung. Ab 2011 werden voraussichtlich noch 5,8 Mio. EUR benötigt.
In den Haushalt wurden zwei neue Vorhaben eingestellt.
2. Gemäß Nr. 1.4 DBestHG sind die in der Anlage S veranschlagten Ausgaben und
Verpflichtungsermächtigungen innerhalb des Einzelplans gegenseitig deckungsfähig. Die danach
zulässige gegenseitige Deckung darf nicht zu einer Abweichung von den den einzelnen
Bauvorhaben zugrunde liegenden Unterlagen gemäß Art. 24 bzw. 54 BayHO oder zu einer
Überschreitung der festgesetzten Gesamtkosten der einzelnen Maßnahmen führen.
3. Bei Baumaßnahmen mit geschätzten Gesamtkosten über 1 Mio. EUR wird die Höhe der künftigen
jährlichen Haushaltsmehrbelastungen bei der Aufstellung der Haushaltsunterlage-Bau ermittelt und
mit dieser dem Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags
anlässlich des Antrages auf Aufhebung des Sperrvermerks zur Kenntnis gebracht.