Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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Epl. 13 - Anlage B (Sondervermögen)
6. Versorgungsrücklage (Kap. 80 46)
A Soll 2008
Titel FKZ Zweckbestimmung 2009 2010 B Ist 2007
C Ist 2006
Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR
1 2 3 4 5 6
80 46
Abschluss
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. 52.836,5 78.061,7 A
B
C
43.154,3
42.225,7
37.753,4
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und
Zuschüssen für Investitionen, besondere
Finanzierungseinnahmen
120.669,1 135.846,6 A
B
C
111.148,7
88.541,7
86.285,0
Gesamteinnahmen 173.505,6 213.908,3 A
B
C
Investitionsförderungsmaßnahmen 173.505,6 213.908,3 A
B
C
Gesamtausgaben 173.505,6 213.908,3 A
B
C
Zuschuss - - A
B
C
Überschuss - - A
B
C
154.303,0
130.767,4
124.038,4
154.303,0
126.657,1
124.934,5
154.303,0
126.657,1
124.934,5
-
-
896,1
-
4.110,3
-
Erläuterungen
Vorbemerkung zu Kapitel 80 46
Zu Anlage B 6 Versorgungsrücklage des Freistaates
§ 14 a BBesG schreibt die Bildung von Versorgungsrücklagen vor. Die Mittel der Versorgungsrücklage ergeben sich aus den
verminderten Versorgungs- und Besoldungsanpassungen in den Jahren 1999 bis 2002 sowie durch Zuführung der Hälfte der
Einsparungen durch das Versorgungsänderungsgesetz 2001. Verwaltung und Anlage des Sondervermögens sind durch das
Gesetz über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern sowie durch Anlagerichtlinien geregelt.
Zu 80 46/133 01, 162 01
In den Jahren 2009 und 2010 werden die veranschlagten Beträge erwartet.
Zu 80 46/359 01, 359 02
Die Höhe der Zuführungen ist auf der Grundlage der Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetze 1999 und 2000 sowie auf
der Grundlage des Versorgungsänderungsgesetzes 2001 zu bestimmen.
2009 2010
Nachrichtlich: Tsd. EUR Tsd. EUR
Stand der Versorgungsrücklage am Schluss des
Haushaltsjahres (voraussichtlich) 892.263,2 1.056.839,7