Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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Epl. 13 - Anlage B (Sondervermögen)
2. Grundstock I - Offensive Zukunft Bayern IV - Bayernfonds II (Kap. 80 18)
Titel FKZ Zweckbestimmung 2009 2010
80 18
Tsd. EUR Tsd. EUR
1 2 3 4 5
Einnahmen
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen
und Zuschüssen für Investitionen, besondere
Finanzierungseinnahmen
356 01-3 950 Zuführung aus Privatisierungserlösen an den Bayernfonds
Vgl. 13 14/916 01.
- - - - - -
Gesamteinnahmen - -
Ausgaben
Besondere Finanzierungsausgaben
916 01-6 950 Ablieferung an den Haushalt zur Finanzierung der Offensive
Zukunft Bayern IV
Vgl. 13 14/356 08.
916 02-5 950 Ablieferung an den Haushalt zur Finanzierung von
Hochbaumaßnahmen aus Privatisierungserösen
Vgl. 13 15/356 08.
- - - - - -
9.000,0 - - -
Gesamtausgaben 9.000,0 -
Erläuterungen
Vorbemerkung zu Kapitel 80 18
Aus den Erlösen aus der Veräußerung von e.on-Anteilen des Freistaates Bayern wurde der Bayernfonds II gebildet. Hieraus
werden die zur Finanzierung der unter Kap. 13 14 (Offensive Zukunft Bayern IV) und Kap. 13 15 (Finanzierung von
Hochbaumaßnahmen aus Privatisierungserlösen) veranschlagten Maßnahmen erforderliche Beträge in Höhe von insgesamt
450,0 Mio. EUR entnommen. Der nicht durch die Maßnahmen der Offensive Zukunft Bayern IV gebundene Betrag (i.H.v. 29,6
Mio. EUR) wurde benötigt zur Finanzierung des Vorziehens der Schulreform (Veranschlagung im Epl. 05).
Die aus der Anlage des Bayernfonds erzielten Zinseinnahmen dienen der Finanzierung der durch die Offensive Zukunft Bayern I -
IV ausgelösten Folgekosten (vgl. 13 14/916 02 bzw. Anlage B Nr. 3 "Sonderrücklage zur Finanzierung der Folgekosten der
Offensive Zukunft Bayern I - IV").
Zu 80 18/916 01 und 916 02
Zur Finanzierung der im Kap. 13 14 bzw. 13 15 veranschlagten Neuerwerbungen von Grundstockvermögen und
Hochbaumaßnahmen müssen die hier veranschlagten Beträge an den Haushalt abgeliefert werden. Vgl. Erläuterungen zu Kap.
13 14 Tit. 356 08 und Kap. 13 15 Tit. 356 08.