Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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Erläuterungen
13 03
Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt
Zu 13 03/686 77
Das ATZ - EVUS Entwicklungszentrum für Verfahrenstechnik ist eine Öffentliche Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in
Sulzbach-Rosenberg. Hervorgegangen aus der Klöckner - Stahlforschung hat das ATZ - EVUS einen maßgeblichen Teil seiner
Arbeiten auf den Bereich der Metallurgie ausgerichtet. In der Vergangenheit konnten daher erhebliche Mittel von der Neuen
Maxhütte eingeworben oder gemeinsam mit der Neuen Maxhütte bei der EU beantragt werden. Ein Teil der Forschungsanlagen
steht auf dem Gelände der Neuen Maxhütte. Nach der Schließung der Neuen Maxhütte sind diese Drittmittel und
Arbeitsmöglichkeiten weggefallen. Aus Restmitteln werden deshalb insgesamt bis zu 6 Mio. EUR für Forschungs- und
Verbundprojekte im Aufgabenbereich des ATZ - EVUS bereitgestellt.
Der Leertitel dient der Abwicklung eines etwaigen Ausgaberestes.
Zu 13 03/892 78
Für die Beseitigung von Altlasten auf dem Werksgelände der ehemaligen Neue Maxhütte Stahlwerke GmbH i.K. (ohne das sog.
Schlackeberggrundstück) werden der Maxhütte Verwertungs- und Verwaltungs GmbH (vormals 57 Profi-Start GmbH 2003) bis zu
maximal 11,6 Mio. EUR (zzgl. Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe) erstattet. Dieser Freistellungsanspruch besteht
maximal 10 Jahre ab Genehmigung durch die EU-Kommission. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen Ausgaberesten.
Zu 13 03/92
Die Privatisierungserlöse aus dem Verkauf der Staatlichen Molkerei Weihenstephan wurden für Maßnahmen im Bereich der
Landwirtschaft und für Baumaßnahmen der Bayer. Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen eingesetzt.
Die Ausbringung von Leertiteln dient der Abwicklung etwaiger Ausgabereste.
Zu 13 03/683 92
Die Mittel sind für die Qualifizierung von landwirtschaftliche Familien- und Betriebsangehörigen, deren Wirtschafts- und
Sozialpartnern bestimmt. Die Qualifizierungen führen zu eigenständigem Unternehmertum, zur Marktertüchtigung und zum
Aufbau vertikaler und horizontaler Netzwerke. Die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe und die regionale Wertschöpfung werden
erhöht.
Zu 13 03/892 92
Zur Erhöhung des Anteils der Biomasse am Primärenergieverbrauch waren zusätzliche Mittel zur Förderung von Investitionen zur
energetischen Verwertung von Biomasse in öffentlichen Gebäuden (z.B. Schulen, Altenheime) veranschlagt.
Zu 13 03/97
Ausgaben für den Aufbau von Basiskomponenten, Infrastrukturen und Verwaltungsleistungen in Umsetzung der Bayerischen
eGovernment-Initiative.
In Bezug auf Infrastrukturen sollen strategische Vorhaben und Projekte von bundesweiter Bedeutung finanziell unterstützt werden,
welche die nötigen Grundlagen (Infrastrukturen) für eGovernment-Anwendungen schaffen. Im Hinblick auf Verwaltungsleistungen
und Basiskomponenten sollen ressortübergreifende Projekte finanziell unterstützt werden. Insbesondere Projekte mit
Schwerpunkt auf Effizienzsteigerung interner Verwaltungsabläufe zwischen mehreren Verwaltungen sollen finanziert werden. Des
Weiteren sollen ebenenübergreifende Projekte, d. h. Projekte, die Kommunen und Landkreise einbinden, als Beitrag zum
eGovernment-Pakt finanziell unterstützt werden.
Die Mittelbewirtschaftung erfolgt durch die Staatskanzlei.
Für die Jahre 2005 und 2006 waren für die eGovernment-Initiative Mittel in Höhe von 10.100,0 Tsd. EUR im Rahmen des
Investitionsprogramms "Zukunft Bayern - Teil I" bei Kap. 13 04 TG 52 veranschlagt.
2009 gegenüber 2008:
Weniger 3.500,0 Tsd. EUR,
2010 gegenüber 2009:
Weniger 600,0 Tsd. EUR in Anpassung an den Bedarf unter Berücksichtigung der in den einschlägigen Einzelplänen
veranschlagten Beträge.