Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern
Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern
50 13 03 Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt A Soll 2008 Titel FKZ Zweckbestimmung 2009 2010 B Ist 2007 C Ist 2006 Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR 1 2 3 4 5 6 812 75-5 049 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 10,0 10,0 A 10,0 Summe der Titelgruppe 1.045,2 1.045,2 A B C 1.049,0 762,6 763,8 77 - 78 Sonderprogramm für die mittlere Oberpfalz sowie sonstige Maßnahmen aus Anlass des Konkurses der Eisenwerksgesellschaft Maximilianshütte mbH (Maxhütte) Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. Die Mittel sind übertragbar. 686 77-6 169 Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Forschungs- und Verbundprojekte im Aufgabenbereich des ATZ - EVUS 892 78-5 699 Zuschüsse für investive Umstrukturierungskosten und Altlasten der Maxhütte - - - - - - A B C - - - 195,2 711,0 - - - - - - A - - - Summe der Titelgruppe - - A B C - 195,2 711,0 92 Verwendung der Privatisierungserlöse aus dem Verkauf der Staatlichen Molkerei in Weihenstephan Die Mittel sind übertragbar. 683 92-0 549 Zuschüsse für ein Programm zur IuK-Qualifizierung und zur Marktertüchtigung für Landwirte Bewirtschaftung durch Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. Aus dem Ansatz dürfen auch investive Maßnahmen gefördert sowie Personal-, Sach- und investiver Aufwand bestritten werden. 883 92-8 549 Zuweisung zur Errichtung einer Tiefgarage beim TFZ Straubing Bewirtschaftung durch Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. Deckungsfähig zu Lasten 683 92. 892 92-7 174 Zuschüsse zur Förderung von Investitionen in öffentlichen Gebäuden zur energetischen Verwertung von Biomasse Bewirtschaftung durch Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. - - - - - - A C - - - * * * A B - - - - - - A B C - - - 46,8 - - - 620,6 - - - 202,0 310,0 Summe der Titelgruppe - - A B C - 1.907,1 2.249,7 97 eGovernment-Initiative Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. 428 97-5 011 Personalausgaben - - - - - - A - - - 511 97-3 011 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 50,0 50,0 A 400,0 514 97-0 011 Verbrauchsmittel - - - - - - A - - - 518 97-6 011 Mieten für elektronische Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Maschinen sowie für Software 200,0 200,0 A 400,0
51 Erläuterungen 13 03 Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt Zu 13 03/686 77 Das ATZ - EVUS Entwicklungszentrum für Verfahrenstechnik ist eine Öffentliche Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Sulzbach-Rosenberg. Hervorgegangen aus der Klöckner - Stahlforschung hat das ATZ - EVUS einen maßgeblichen Teil seiner Arbeiten auf den Bereich der Metallurgie ausgerichtet. In der Vergangenheit konnten daher erhebliche Mittel von der Neuen Maxhütte eingeworben oder gemeinsam mit der Neuen Maxhütte bei der EU beantragt werden. Ein Teil der Forschungsanlagen steht auf dem Gelände der Neuen Maxhütte. Nach der Schließung der Neuen Maxhütte sind diese Drittmittel und Arbeitsmöglichkeiten weggefallen. Aus Restmitteln werden deshalb insgesamt bis zu 6 Mio. EUR für Forschungs- und Verbundprojekte im Aufgabenbereich des ATZ - EVUS bereitgestellt. Der Leertitel dient der Abwicklung eines etwaigen Ausgaberestes. Zu 13 03/892 78 Für die Beseitigung von Altlasten auf dem Werksgelände der ehemaligen Neue Maxhütte Stahlwerke GmbH i.K. (ohne das sog. Schlackeberggrundstück) werden der Maxhütte Verwertungs- und Verwaltungs GmbH (vormals 57 Profi-Start GmbH 2003) bis zu maximal 11,6 Mio. EUR (zzgl. Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe) erstattet. Dieser Freistellungsanspruch besteht maximal 10 Jahre ab Genehmigung durch die EU-Kommission. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen Ausgaberesten. Zu 13 03/92 Die Privatisierungserlöse aus dem Verkauf der Staatlichen Molkerei Weihenstephan wurden für Maßnahmen im Bereich der Landwirtschaft und für Baumaßnahmen der Bayer. Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen eingesetzt. Die Ausbringung von Leertiteln dient der Abwicklung etwaiger Ausgabereste. Zu 13 03/683 92 Die Mittel sind für die Qualifizierung von landwirtschaftliche Familien- und Betriebsangehörigen, deren Wirtschafts- und Sozialpartnern bestimmt. Die Qualifizierungen führen zu eigenständigem Unternehmertum, zur Marktertüchtigung und zum Aufbau vertikaler und horizontaler Netzwerke. Die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe und die regionale Wertschöpfung werden erhöht. Zu 13 03/892 92 Zur Erhöhung des Anteils der Biomasse am Primärenergieverbrauch waren zusätzliche Mittel zur Förderung von Investitionen zur energetischen Verwertung von Biomasse in öffentlichen Gebäuden (z.B. Schulen, Altenheime) veranschlagt. Zu 13 03/97 Ausgaben für den Aufbau von Basiskomponenten, Infrastrukturen und Verwaltungsleistungen in Umsetzung der Bayerischen eGovernment-Initiative. In Bezug auf Infrastrukturen sollen strategische Vorhaben und Projekte von bundesweiter Bedeutung finanziell unterstützt werden, welche die nötigen Grundlagen (Infrastrukturen) für eGovernment-Anwendungen schaffen. Im Hinblick auf Verwaltungsleistungen und Basiskomponenten sollen ressortübergreifende Projekte finanziell unterstützt werden. Insbesondere Projekte mit Schwerpunkt auf Effizienzsteigerung interner Verwaltungsabläufe zwischen mehreren Verwaltungen sollen finanziert werden. Des Weiteren sollen ebenenübergreifende Projekte, d. h. Projekte, die Kommunen und Landkreise einbinden, als Beitrag zum eGovernment-Pakt finanziell unterstützt werden. Die Mittelbewirtschaftung erfolgt durch die Staatskanzlei. Für die Jahre 2005 und 2006 waren für die eGovernment-Initiative Mittel in Höhe von 10.100,0 Tsd. EUR im Rahmen des Investitionsprogramms "Zukunft Bayern - Teil I" bei Kap. 13 04 TG 52 veranschlagt. 2009 gegenüber 2008: Weniger 3.500,0 Tsd. EUR, 2010 gegenüber 2009: Weniger 600,0 Tsd. EUR in Anpassung an den Bedarf unter Berücksichtigung der in den einschlägigen Einzelplänen veranschlagten Beträge.
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<strong>13</strong> 03 Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt<br />
A Soll 2008<br />
Titel FKZ Zweckbestimmung 2009 2010 B Ist 2007<br />
C Ist 2006<br />
Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR<br />
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812 75-5 049 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und<br />
Ausrüstungsgegenständen<br />
10,0 10,0 A 10,0<br />
Summe <strong>der</strong> Titelgruppe 1.045,2 1.045,2 A<br />
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1.049,0<br />
762,6<br />
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77 - 78 Son<strong>der</strong>programm für die mittlere Oberpfalz sowie<br />
sonstige Maßnahmen aus Anlass des Konkurses <strong>der</strong><br />
Eisenwerksgesellschaft Maximilianshütte mbH (Maxhütte)<br />
Titel <strong>der</strong> TG gegenseitig deckungsfähig.<br />
Die Mittel sind übertragbar.<br />
686 77-6 169 Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Forschungs- und<br />
Verbundprojekte im Aufgabenbereich des ATZ - EVUS<br />
892 78-5 699 Zuschüsse für investive Umstrukturierungskosten und Altlasten<br />
<strong>der</strong> Maxhütte<br />
- - - - - - A<br />
B<br />
C<br />
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Summe <strong>der</strong> Titelgruppe - - A<br />
B<br />
C<br />
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195,2<br />
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92 Verwendung <strong>der</strong> Privatisierungserlöse aus dem Verkauf<br />
<strong>der</strong> Staatlichen Molkerei in Weihenstephan<br />
Die Mittel sind übertragbar.<br />
683 92-0 549 Zuschüsse für ein Programm zur IuK-Qualifizierung und zur<br />
Marktertüchtigung für Landwirte<br />
Bewirtschaftung durch <strong>Staatsministerium</strong> für Ernährung,<br />
Landwirtschaft und Forsten.<br />
Aus dem Ansatz dürfen auch investive Maßnahmen geför<strong>der</strong>t<br />
sowie Personal-, Sach- und investiver Aufwand bestritten<br />
werden.<br />
883 92-8 549 Zuweisung zur Errichtung einer Tiefgarage beim TFZ Straubing<br />
Bewirtschaftung durch <strong>Staatsministerium</strong> für Ernährung,<br />
Landwirtschaft und Forsten.<br />
Deckungsfähig zu Lasten 683 92.<br />
892 92-7 174 Zuschüsse zur För<strong>der</strong>ung von Investitionen in öffentlichen<br />
Gebäuden zur energetischen Verwertung von Biomasse<br />
Bewirtschaftung durch <strong>Staatsministerium</strong> für Ernährung,<br />
Landwirtschaft und Forsten.<br />
- - - - - - A<br />
C<br />
- - - * * * A<br />
B<br />
- - - - - - A<br />
B<br />
C<br />
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46,8<br />
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620,6<br />
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Summe <strong>der</strong> Titelgruppe - - A<br />
B<br />
C<br />
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1.907,1<br />
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Titel <strong>der</strong> TG gegenseitig deckungsfähig.<br />
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511 97-3 011 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,<br />
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige<br />
Gebrauchsgegenstände<br />
50,0 50,0 A 400,0<br />
514 97-0 011 Verbrauchsmittel - - - - - - A - - -<br />
518 97-6 011 Mieten für elektronische Datenverarbeitungsanlagen, Geräte<br />
und Maschinen sowie für Software<br />
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