Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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27.08.2014 Aufrufe

436 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen im Einzelplan 13 2009 2010 Kapitel Zweckbestimmung Haushalts- Verpfl. Er- Haushalts- Verpfl. Er- Titel ansatz mächtigung ansatz mächtigung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR 13 03 1 2 3 4 5 6 684 01 Zuschuss zur Vorbereitung, Durchführung und Abwicklung des 2. Ökumenischen Kirchentages 2010 in München 1.000,0 4.000,0 4.000,0 - 862 01 Darlehen zur Gewinnung von Wohnungen für Staatsbedienstete 5.000,0 - 5.000,0 6.000,0 13 04 519 02 Sanierungs- und Adaptionsmaßnahmen im Rahmen des ressortübergreifenden Flächenmanagements 547 02 Verwaltung der staatlichen Bergrechte und Unterhalt der Grubenbaue 2.000,0 3.000,0 2.000,0 - 500,0 500,0 500,0 500,0 13 05 53 - 54 Staatsbäder 831 54 Kapitalausstattung aus Haushaltsmitteln 5.356,1 - 6.356,1 10.000,0 55 Staatliche Seenschifffahrt 831 55 Kapitalausstattung für die Staatliche Seenschifffahrt 720,0 5.750,0 1.750,0 - 13 08 51 - 52 Maßnahmen und Einrichtungen für den Arbeitsmarkt und die soziale Infrastruktur 686 51 Zuschüsse an Sonstige im Inland 6.160,5 4.100,0 6.160,5 4.100,0 686 52 Zuschüsse für laufende Zwecke 3.922,2 2.200,0 3.922,2 2.200,0 77 Errichtung eines Umweltfonds 883 77 Zuweisungen und Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände für investive und nichtinvestive Maßnahmen sowie sonstige Ausgaben zur Finanzierung von Maßnahmen zur Umsetzung des Leitbilds der nachhaltigen Entwicklung 2.049,9 800,0 2.049,9 800,0 78 Errichtung eines Altlastensanierungsfonds 883 78 Zuweisungen und Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände für investive und nichtinvestive Maßnahmen sowie sonstige Ausgaben zur Finanzierung von Maßnahmen der Altlastensanierung 2.520,7 1.000,0 2.520,7 1.000,0 13 10 883 01 Zuweisungen zum Bau von in gemeindlicher Sonderbaulast stehenden Ortsumfahrungen im Zuge von Staatsstraßen sowie zur Änderung von bestehenden Kreuzungen zwischen Staatsund Gemeindestraßen sowie zwischen Staats- und Gemeindeund Kreisstraßen und zum Bau von unselbstständigen Radwegen sowie unselbstständigen Geh- und Radwegen an Staatsstraßen mit Übernahme der Änderungskosten bzw. Kosten durch die Gemeinde gemäß § 2 Abs. 3 FAGÄndG 2009 17.900,0 10.000,0 17.900,0 - 883 11 Für den Bau von Grund- und Hauptschulen 250.600,0 150.000,0 250.600,0 150.000,0

437 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen im Einzelplan 13 2009 2010 Kapitel Zweckbestimmung Haushalts- Verpfl. Er- Haushalts- Verpfl. Er- Titel ansatz mächtigung ansatz mächtigung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR 13 10 1 2 3 4 5 6 883 42 Förderung kommunaler Abfallentsorgungsanlagen gemäß Art. 10 c FAG und ergänzende Finanzzuweisungen gemäß Art. 7 Abs. 4 FAG (herrenlose Altlasten) 883 47 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Kindertageseinrichtungen gemäß Art. 10 FAG 3.780,0 3.000,0 3.780,0 3.000,0 15.000,0 8.000,0 15.000,0 8.000,0 71 Förderung der Errichtung von Krankenhäusern, der Wiederbeschaffung mittelfristiger Anlagegüter und des Ergänzungsbedarfs 891 71 Zuschüsse an kommunale Krankenhäuser gem. Art. 11 BayKrG 300.926,8 184.000,0 304.926,8 184.000,0 73 Maßnahmen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) mit Investitionsschwerpunkt Infrastruktur (§ 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZuInvG) (Krankenhausinvestitionen) 891 73 Zuschüsse an kommunale Krankenhäuser gem. Art. 11 BayKrG nach dem ZuInvG (Infrastruktur) 28.000,0 12.000,0 12.000,0 - 13 30 51 Leuchtturmprojekte Forschung - Forschungsvorhaben 718 51 Universität München Unterbringung des Biomedizinischen Zentrums in einem Neubau in Großhadern/Martinsried - Planung - 719 51 Technische Universität München Erweiterungsbau für das Walter-Schottky-Institut (CNN) 730 51 Klinikum der Universität Erlangen-Nürnberg Errichtung eines Forschungsgebäudes (Zentrum für Translationale Klinische Forschung - Translational Research Center (TRC) - Planung - 732 51 Universität Erlangen-Nürnberg Neubau eines Chemikums und Errichtung eines Mehrzweckgebäudes für die Naturwissenschaftlichen Fakultäten auf dem Südgelände einschl. Erschließungsmaßnahmen, 1. BA - z.T. Planung - 15.535,0 21.300,0 21.300,0 32.000,0 2.662,0 2.000,0 2.000,0 1.138,0 5.800,0 5.650,0 5.650,0 5.500,0 8.000,0 8.426,0 8.426,0 8.474,0 53 Ausbau der Universitäten und Fachhochschulen - Investitionen in Lehr- und Laborflächen 710 53 Technische Universität München Umbau des Gebäudes 05 05 zur Unterbringung der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften 725 53 Universität Augsburg Neubau eines Gebäudes für Kunst und Musik 726 53 Fachhochschule Augsburg Neubauten auf dem ehemaligen Schüle-Grundstück, 2. Bauabschnitt 3.338,0 3.500,0 3.500,0 9.050,0 4.300,0 4.000,0 4.000,0 11.000,0 2.215,0 4.500,0 4.500,0 5.935,0

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Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen im <strong>Einzelplan</strong> <strong>13</strong><br />

2009 2010<br />

Kapitel Zweckbestimmung Haushalts- Verpfl. Er- Haushalts- Verpfl. Er-<br />

Titel ansatz mächtigung ansatz mächtigung<br />

Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR<br />

<strong>13</strong> 03<br />

1 2 3 4 5 6<br />

684 01 Zuschuss zur Vorbereitung, Durchführung und Abwicklung des<br />

2. Ökumenischen Kirchentages 2010 in München<br />

1.000,0 4.000,0 4.000,0 -<br />

862 01 Darlehen zur Gewinnung von Wohnungen für Staatsbedienstete 5.000,0 - 5.000,0 6.000,0<br />

<strong>13</strong> 04<br />

519 02 Sanierungs- und Adaptionsmaßnahmen im Rahmen des<br />

ressortübergreifenden Flächenmanagements<br />

547 02 Verwaltung <strong>der</strong> staatlichen Bergrechte und Unterhalt <strong>der</strong><br />

Grubenbaue<br />

2.000,0 3.000,0 2.000,0 -<br />

500,0 500,0 500,0 500,0<br />

<strong>13</strong> 05<br />

53 - 54 Staatsbä<strong>der</strong><br />

831 54 Kapitalausstattung aus Haushaltsmitteln 5.356,1 - 6.356,1 10.000,0<br />

55 Staatliche Seenschifffahrt<br />

831 55 Kapitalausstattung für die Staatliche Seenschifffahrt 720,0 5.750,0 1.750,0 -<br />

<strong>13</strong> 08<br />

51 - 52 Maßnahmen und Einrichtungen für den Arbeitsmarkt<br />

und die soziale Infrastruktur<br />

686 51 Zuschüsse an Sonstige im Inland 6.160,5 4.100,0 6.160,5 4.100,0<br />

686 52 Zuschüsse für laufende Zwecke 3.922,2 2.200,0 3.922,2 2.200,0<br />

77 Errichtung eines Umweltfonds<br />

883 77 Zuweisungen und Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände<br />

für investive und nichtinvestive Maßnahmen sowie<br />

sonstige Ausgaben zur Finanzierung von Maßnahmen zur<br />

Umsetzung des Leitbilds <strong>der</strong> nachhaltigen Entwicklung<br />

2.049,9 800,0 2.049,9 800,0<br />

78 Errichtung eines Altlastensanierungsfonds<br />

883 78 Zuweisungen und Zuschüsse an Gemeinden und<br />

Gemeindeverbände für investive und nichtinvestive Maßnahmen<br />

sowie sonstige Ausgaben zur Finanzierung von Maßnahmen <strong>der</strong><br />

Altlastensanierung<br />

2.520,7 1.000,0 2.520,7 1.000,0<br />

<strong>13</strong> 10<br />

883 01 Zuweisungen zum Bau von in gemeindlicher Son<strong>der</strong>baulast<br />

stehenden Ortsumfahrungen im Zuge von Staatsstraßen sowie<br />

zur Än<strong>der</strong>ung von bestehenden Kreuzungen zwischen Staatsund<br />

Gemeindestraßen sowie zwischen Staats- und Gemeindeund<br />

Kreisstraßen und zum Bau von unselbstständigen<br />

Radwegen sowie unselbstständigen Geh- und Radwegen an<br />

Staatsstraßen mit Übernahme <strong>der</strong> Än<strong>der</strong>ungskosten bzw.<br />

Kosten durch die Gemeinde gemäß § 2 Abs. 3 FAGÄndG 2009<br />

17.900,0 10.000,0 17.900,0 -<br />

883 11 Für den Bau von Grund- und Hauptschulen 250.600,0 150.000,0 250.600,0 150.000,0

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