Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

41
Erläuterungen
13 03
Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt
Zu 13 03/682 01
Im Rahmen der Fortbildungsoffensive Bayerns wurde die Bayerische Akademie für Verwaltungs-Management GmbH errichtet.
Die Akademie führt im Rahmen der Qualifizierungsoffensive I für die Führungskräfte des höheren Dienstes Seminare, vor allem in
den Bereichen Führungshandeln, Finanzmanagement und Verwaltungsmanagement durch.
2009 gegenüber 2008:
38,7 Tsd. EUR weniger infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre
60,7 Tsd. EUR mehr aufgrund Ausdehnung des Angebotes zur Deckung des Bedarfs
22,0 Tsd. EUR mehr
2010 gegenüber 2009:
Mehr 65,0 Tsd. EUR zur Weiterführung des Angebotes.
Zu 13 03/684 01
Der 2. Ökumenische Kirchentag 2010 findet in München statt. Die Kosten der Vorbereitung, Durchführung und Abwicklung sollen
aus Eigenmitteln der Katholischen bzw. Evangelischen Kirche, Veranstaltungseinnahmen sowie durch öffentliche Zuwendungen
(Bund, Freistaat Bayern, Landeshauptstadt München) gedeckt werden. Für einen Zuschuss des Freistaates Bayern sind unter der
Voraussetzung, dass sich der Bund und die Landeshauptstadt München angemessen beteiligen, im Haushaltsjahr 2009 1,0
Mio. EUR und im Haushaltsjahr 2010 4,0 Mio. EUR veranschlagt.
Zu 13 03/684 02
Vgl. Erläuterungen zu Tit. 891 01.
Zu 13 03/701 11
Die hier zentral veranschlagten Mittel sind für bauliche Sicherheitsmaßnahmen an Wohnungen der Mitglieder der Staatsregierung
bestimmt. Sie werden den Geschäftsbereichen entsprechend dem tatsächlichen Bedarf zugewiesen.
2009 gegenüber 2008:
90,0 Tsd. EUR weniger wegen haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre
40,0 Tsd. EUR mehr in Anpassung an den voraussichtlichen Bedarf
50,0 Tsd. EUR weniger
Zu 13 03/811 11
Für die Mehrausgaben zusätzlicher Sicherheitseinrichtungen beim Erwerb von Dienstfahrzeugen werden globale
Verstärkungsmittel ausgebracht. Die Mittel werden den Geschäftsbereichen entsprechend dem tatsächlichen Bedarf zugewiesen.
Die Ansätze sind geschätzt.
2009 gegenüber 2008:
Weniger 41,1 Tsd. EUR infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre.
Zu 13 03/812 19
Die 1996 begonnenen Maßnahmen zur Verbesserung der Telekommunikation werden mit einer noch laufenden Ausschreibung
zum Abschluss gebracht. Der Leertitel dient der Abfinanzierung bestehender Ausgabereste.
Zu 13 03/812 20
Die Basiskomponente Integriertes Zeitmanagementsystem hat zum Ziel, den Einsatz von Zeiterfassungssystemen bei den
staatlichen Dienststellen zu harmonisieren und den elektronischen Datenaustausch zwischen Zeiterfassung, Bezügeabrechnung,
Personal- und Stellenverwaltung zu verbessern. Darüber hinaus dienen die veranschlagten Mittel zur Verbesserung der
Kommunikationsinfrastruktur. Die Verträge für die Sprach- und Datenkommunikation wurden Anfang 2003 neu vergeben. Im
Bereich Sprache (Festnetz) und Mobilfunk wurde eine Stelle im nachgeordneten Bereich (LVG) eingerichtet, die zentrale
Aufgaben wie die Koordination im Sprach- und Mobilfunkbereich, Beratung, Unterstützung und Information von Dienststellen
sowie die Verwaltung der Berechtigungen für zentrale Webportale zur Rechnungseinsicht übernimmt. Im Rahmen dieser
zentralen Aufgaben fallen Kosten an, z.B. für den Telefonbucheintrag der Staatsregierung, die einheitliche Umstellung von
Telefonanlagen und Tarifen etc.
Der Leertitel dient der Abwicklung von Ausgaberesten.