Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

402
13 40 Programm Bayern 2020 plus (einschl. Bayern FIT GmbH) und Nord- und Ost-Bayern-Programm
A Soll 2008
Titel FKZ Zweckbestimmung 2009 2010 B Ist 2007
C Ist 2006
Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR
1 2 3 4 5 6
Ausgaben
Die Mittel sind übertragbar.
Soweit Ansätze für gegenseitig deckungsfähig bezeichnet sind,
darf die Deckungsfähigkeit nicht dazu benutzt werden, Beträge
von grundstockkonformen Bereichen in nicht
grundstockkonforme Bereiche umzuschichten; zur Aufteilung
der grundstockkonformen und nicht grundstockkonformen
Bereiche vgl. die Zahlenübersicht in der Vorbemerkung der
Erläuterungen zu Kap. 13 40.
Soweit aus Ansätzen, die aus Grundstockmitteln
(Tit. 356 11) finanziert werden, nach der jeweiligen
Zweckbestimmung auch bewegliche Wirtschaftsgüter, wie
Geräte, Einrichtungs- und Ausrüstungsgegenstände, beschafft
werden dürfen, ist die Beschaffung nur zulässig, wenn die
betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer mehr als 10 Jahre beträgt.
Die am Jahresende nicht in Anspruch genommenen
Verpflichtungsermächtigungen 2009 gelten abweichend von
Art. 38 in Verbindung mit Art. 45 BayHO für die Haushaltsjahre
2010 ff. fort.
Soweit bei Baumaßnahmen die in Art. 24 Abs. 1 BayHO
bezeichneten Unterlagen noch nicht vorliegen, ist Nr. 6.2
DBestHG 2009/2010 entsprechend anzuwenden.
Titelgruppen
Programm Bayern 2020 plus
51 Förderung von FuE-Verbundvorhaben und
Einrichtungen der angewandten Forschung
Mittelbewirtschaftung durch Staatsministerium für Wirtschaft,
Infrastruktur, Verkehr und Technologie.
Titel der TG gegenseitig deckungsfähig.
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Einnahmen bei
119 51.
683 51-1 169 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung des
bayernweiten Ausbaus der "Weißen Biotechnologie"
Verpflichtungsermächtigung 2009 Tsd. EUR 4.500,0
Von der veranschlagten Verpflichtungsermächtigung 2009 in
Höhe von 4.500,0 Tsd. EUR werden fällig frühestens in den
Haushaltsjahren
2010 Tsd. EUR 1.500,0
2011 Tsd. EUR 1.500,0
2012 Tsd. EUR 1.500,0
500,0 1.500,0 A
686 51-8 169 Zuschüsse und sonstige Ausgaben für den Ausbau von
Forschungseinrichtungen und für Forschungsprojekte
Verpflichtungsermächtigung 2009 Tsd. EUR 55.000,0
Von der veranschlagten Verpflichtungsermächtigung 2009 in
Höhe von 55.000,0 Tsd. EUR werden fällig frühestens in den
Haushaltsjahren
2010 Tsd. EUR 15.000,0
2011 Tsd. EUR 15.000,0
2012 Tsd. EUR 15.000,0
2013 Tsd. EUR 10.000,0
10.000,0 15.000,0 A