Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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Vorwort zum Einzelplan 13
Allgemeine Finanzverwaltung
A. Aufgaben und Aufbau des Einzelplans 13 in den wichtigsten Grundzügen
Der Haushalt der Allgemeinen Finanzverwaltung enthält in der Hauptsache die Einnahmen und Ausgaben, die
nicht einen bestimmten Verwaltungszweig, sondern die Gesamtheit der Staatsverwaltung betreffen. Die
wichtigsten Bereiche sind die Steuereinnahmen, der Länderfinanzausgleich, der kommunale Finanzausgleich
und die Ausgaben für den Schuldendienst. Ferner sind die Einnahmen und Ausgaben des allgemeinen
Grundvermögens, der Staatsbeteiligungen und der Staatsbetriebe hier veranschlagt. Der Einzelplan 13 enthält
weiterhin die Verwendung der Erlöse aus dem Verkauf staatlicher Beteiligungen und Betriebe („Offensive
Zukunft Bayern“) und die hierzu notwendige Umfinanzierung von Hochbau- und Straßenbaumaßnahmen aus
Privatisierungserlösen sowie die Investitionsprogramme „Zukunft Bayern, Zukunft Bayern 2020 einschl.
Klimaprogramm und Bayern 2020 plus (einschl. Bayern FIT GmbH) und Nord- und Ost-Bayern-Programm“. In
den Kapiteln 13 20 und 13 21 sind Aufwendungen für Versorgungszwecke erfasst, soweit sie nicht den
Ressorts zugeordnet werden können.
Im Sonderkapitel 13 60 (Stabilisierungsfonds Finanzmarkt und BayernLB) sind alle für die
Stabilisierungsmaßnahmen der BayernLB sowie zur Finanzierung der Fonds der Offensive Zukunft
erforderlichen Einnahmen und Ausgaben veranschlagt. Ferner werden hier die Zahlungen an den Bund nach
dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz nachgewiesen.
B. Wesentliche Organisatorische Änderungen gegenüber dem Vorjahr
- keine -
C. Gliederung der Einnahmen und Ausgaben
1. Gliederung nach ökonomischen Gesichtspunkten
Eine Aufgliederung der Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans nach ökonomischen Gesichtspunkten
enthält der Einzelplanabschluss.
Die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 13 entwickeln sich wie folgt:
2009 2010 2008
Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR
Einnahmen 35.228.552 36.536.087 43.636.069
Veränderungen gegenüber dem Vorjahr - 8.407.517 1.307.535 -
Ausgaben 12.600.732 13.246.224 21.889.659
Veränderungen gegenüber dem Vorjahr - 9.288.927 645.492 -