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Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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399<br />

<strong>13</strong> 40<br />

Programm <strong>Bayern</strong> 2020 plus (einschl. <strong>Bayern</strong> FIT GmbH) und Nord- und Ost-<strong>Bayern</strong>-Programm<br />

Erläuterungen<br />

Zu <strong>13</strong> 40/334 31<br />

Finanzhilfen des Bundes gem. § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZuInvG.<br />

Zu <strong>13</strong> 40/356 11<br />

Der Titel dient zur Vereinnahmung <strong>der</strong> Ablieferung des Grundstocks <strong>der</strong> "Privatisierungserlöse Teil K" zur Finanzierung <strong>der</strong> im<br />

Kap. <strong>13</strong> 40 veranschlagten Neuerwerbungen von Grundstockvermögen.<br />

Zu <strong>13</strong> 40/359 09<br />

Der Titel dient zur Vereinnahmung <strong>der</strong> Zuführungen aus <strong>der</strong> Son<strong>der</strong>rücklage "Ersparte Haushaltsmittel im Rahmen des<br />

Programms <strong>Bayern</strong> 2020 plus und Nord- und Ost-<strong>Bayern</strong>-Programm".<br />

Zu <strong>13</strong> 40/119 51 und 119 62<br />

Die Titel dienen <strong>der</strong> haushaltsmäßigen Abwicklung von Rückflüssen und Verzinsungen aus zurückgefor<strong>der</strong>ten Zuschüssen. Diese<br />

Mittel stehen erneut für die veranschlagten Zwecke zur Verfügung.

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