Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern
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356 13 30 Zukunft Bayern 2020 A Soll 2008 Titel FKZ Zweckbestimmung 2009 2010 B Ist 2007 C Ist 2006 Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR 1 2 3 4 5 6 422 71-4 124 Bezüge der planmäßigen Beamten - Sonderschullehrer, Sonderschullehrerinnen (BesGr. A 13) an Förderschulen Verbindlich ist die Zahl der im Stellenplan ausgebrachten Planstellen. Soweit der Ansatz infolge Besetzung dieser Planstellen überschritten wird, sind die Mehrausgaben bei Kap. 05 13 Tit. 422 01 nachzuweisen. Vgl. Vermerk zu 422 70. 427 70-0 114 Honorare für Drittkräfte an Ganztagshauptschulen Tit. 427 70, 427 71, 427 72, 684 70, 684 72 und Tit. 685 70 gegenseitig deckungsfähig. 427 71-9 124 Honorare für Drittkräfte an Ganztagsförderschulen Vgl. Vermerk zu 427 70. 427 72-8 114 Honorare für externe Fachkräfte an Hauptschulen Vgl. Vermerk zu 427 70. 428 70-9 114 Vergütungen der Arbeitnehmer, Arbeitnehmerinnen (Verwaltungspersonal - EGr. 5) an Ganztagshauptschulen Verbindlich ist die Zahl der im Stellenplan ausgebrachten Stellen. Soweit der Ansatz infolge Besetzung dieser Stellen überschritten wird, sind die Mehrausgaben bei Kap. 05 12 Tit. 425 01 nachzuweisen. Vgl. Vermerk zu 422 70. 684 70-8 114 Zuschüsse an private Träger von Mittagsbetreuungsgruppen an Grundschulen und Förderschulen/Grundschulstufe zur zeitlichen Verlängerung und qualitativen Verbesserung des Angebots Vgl. Vermerk zu 427 70. 684 72-6 114 Erstattungen für Kooperationen im Rahmen des Einsatzes externer Fachkräfte an Hauptschulen Vgl. Vermerk zu 427 70. 685 70-7 114 Zuschüsse an öffentliche Träger von Mittagsbetreuungsgruppen an Grundschulen und Förderschulen/Grundschulstufe zur zeitlichen Verlängerung und qualitativen Verbesserung des Angebots Vgl. Vermerk zu 427 70. 937,8 2.240,3 A 156,3 2.494,0 5.356,0 A 600,0 240,0 580,0 A 40,0 7.253,0 7.108,0 A 2.433,0 1.764,0 2.520,0 A 504,0 6.275,4 10.638,8 A 1.225,7 - - - - - - A - - - - - - A - - - Summe der Titelgruppe 26.186,2 45.273,5 A B C 6.968,6 - - 75 - 77 Kinderbetreuung 75 Sonderinvestitionsprogramm zum Ausbau der Kindertagesbetreuung (Tageseinrichtungen und Tagespflege) für Kinder unter drei Jahren Für den gleichen Zweck sind Mittel bei Kap. 10 07 TG 87 veranschlagt. Mittelbewirtschaftung durch Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen. 883 75-2 274 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 25.000,0 25.000,0 A 25.000,0 Summe der Titelgruppe 25.000,0 25.000,0 A B C 25.000,0 - -
357 Erläuterungen 13 30 Zukunft Bayern 2020 Zu 13 30/422 71 Die Einrichtung bzw. Ausweitung von Ganztagsförderschulen wird durch zusätzliche Lehrerwochenstunden unterstützt. Veranschlagt ist der Bedarf für neue Planstellen für Sonderschullehrer/Sonderschullehrerinnen. Zu 13 30/427 70 und 427 71 Mit den Mitteln werden externe Kräfte an Ganztagshaupt- und -förderschulen finanziert. Pro Ganztagsklasse sind 6.000 EUR je Schuljahr vorgesehen. Zu 13 30/427 72 und 684 72 Zur Finanzierung externer Fachkräfte ab dem Schuljahr 2008/2009 sind 1.000 EUR je Klasse an Hauptschulen (ohne Klassen mit Ganztagsbeschulung) vorgesehen. Zu 13 30/428 70 Die Ausweitung der Ganztagshauptschulen führt bei den betroffenen Schulen zu einem zusätzlichen Verwaltungsaufwand. Veranschlagt ist der Bedarf für Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer (Verwaltungspersonal). Zu 13 30/684 70 und 685 70 Ab dem Schuljahr 2008/2009 wird den bestehenden Mittagsbetreuungseinrichtungen an Grundschulen und Förderschulen/Grundschulstufe - gestaffelt über drei Schuljahre - die Möglichkeit gegeben, eine zeitliche Verlängerung in den Nachmittag hinein (bis ca. 15.30/16.00 Uhr) zu schaffen und das bisherige Angebot um eine Hausaufgabenbetreuung sowie Freizeitaktivitäten zu erweitern. Die Förderung einer solchen Gruppe wird von 3.323 EUR im Schuljahr auf 7.000 EUR erhöht. Zu 13 30/883 75 Erstmalige Veranschlagung von Mitteln zur Ergänzung der vom Bund im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013 für Bayern bereitgestellten Beträge. In den Haushaltsjahren 2008 bis 2011 sind insgesamt 100 Mio. EUR vorgesehen.
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Die Einrichtung bzw. Ausweitung von Ganztagsför<strong>der</strong>schulen wird durch zusätzliche Lehrerwochenstunden unterstützt.<br />
Veranschlagt ist <strong>der</strong> Bedarf für neue Planstellen für Son<strong>der</strong>schullehrer/Son<strong>der</strong>schullehrerinnen.<br />
Zu <strong>13</strong> 30/427 70 und 427 71<br />
Mit den Mitteln werden externe Kräfte an Ganztagshaupt- und -för<strong>der</strong>schulen finanziert. Pro Ganztagsklasse sind 6.000 EUR je<br />
Schuljahr vorgesehen.<br />
Zu <strong>13</strong> 30/427 72 und 684 72<br />
Zur Finanzierung externer Fachkräfte ab dem Schuljahr 2008/2009 sind 1.000 EUR je Klasse an Hauptschulen (ohne Klassen mit<br />
Ganztagsbeschulung) vorgesehen.<br />
Zu <strong>13</strong> 30/428 70<br />
Die Ausweitung <strong>der</strong> Ganztagshauptschulen führt bei den betroffenen Schulen zu einem zusätzlichen Verwaltungsaufwand.<br />
Veranschlagt ist <strong>der</strong> Bedarf für Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer (Verwaltungspersonal).<br />
Zu <strong>13</strong> 30/684 70 und 685 70<br />
Ab dem Schuljahr 2008/2009 wird den bestehenden Mittagsbetreuungseinrichtungen an Grundschulen und<br />
För<strong>der</strong>schulen/Grundschulstufe - gestaffelt über drei Schuljahre - die Möglichkeit gegeben, eine zeitliche Verlängerung in den<br />
Nachmittag hinein (bis ca. 15.30/16.00 Uhr) zu schaffen und das bisherige Angebot um eine Hausaufgabenbetreuung sowie<br />
Freizeitaktivitäten zu erweitern.<br />
Die För<strong>der</strong>ung einer solchen Gruppe wird von 3.323 EUR im Schuljahr auf 7.000 EUR erhöht.<br />
Zu <strong>13</strong> 30/883 75<br />
Erstmalige Veranschlagung von Mitteln zur Ergänzung <strong>der</strong> vom Bund im Rahmen des Investitionsprogramms<br />
"Kin<strong>der</strong>betreuungsfinanzierung" 2008 - 20<strong>13</strong> für <strong>Bayern</strong> bereitgestellten Beträge. In den Haushaltsjahren 2008 bis 2011 sind<br />
insgesamt 100 Mio. EUR vorgesehen.