Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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Erläuterungen
13 03
Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt
Zu 13 03/525 01
Im Rahmen der Qualifizierungsoffensiven II und III sollen an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege
Fortbildungsmaßnahmen, insbesondere für Beamte des gehobenen Dienstes durchgeführt werden; die Organisation obliegt dem
Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung. Dabei sollen - auch im Hinblick auf Verwaltungsreformmaßnahmen -
ressortübergreifend allgemeine, nichtfachspezifische Themenbereiche, wie z.B. Gestaltung von Verwaltungsabläufen im Hinblick
auf größtmögliche Bürgerfreundlichkeit, Bewusstseinswandel hin zur Dienstleistung, Kommunikationstraining, Zeitmanagement,
Wirtschaftlichkeitsdenken, Personalführung, behandelt werden.
Im Rahmen des Titels sollen die erforderlichen Fahrt- und Verpflegungskosten der Fortbildungsteilnehmer und die Reisekosten
der Dozenten bei "Inhouse-Seminaren" und sonstige, ausschließlich mit den Fortbildungsmaßnahmen in Zusammenhang
stehende Ausgaben bereitgestellt werden.
2009 gegenüber 2008:
56,9 Tsd. EUR weniger infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre
4,9 Tsd. EUR mehr in Anpassung an die Istentwicklung
52,0 Tsd. EUR weniger
Zu 13 03/525 02
Die Mittel sind für den Betrieb des Bildungszentrums der Bayerischen Staatsregierung St. Quirin in Gmund am Tegernsee
bestimmt. Die Nutzung erfolgt für besondere Zwecke der Staatsregierung und für ressortübergreifende Führungskräfte-
Fortbildung.
Die Kosten der in St. Quirin stattfindenden Veranstaltungen, insbesondere Vortragshonorare und Reisekosten, sind grundsätzlich
aus den entsprechenden Titeln der einzelnen Ressorts zu tragen. Die Unterkunft und Verpflegung der Teilnehmer erfolgt
kostenfrei.
Folgende Kosten sind veranschlagt:
2009 2010
Tsd. EUR Tsd. EUR
- Betriebskosten 799,4 807,2
- Instandhaltungskosten und Bauunterhalt 250,6 167,8
Zusammen 1.050,0 975,0
2009 gegenüber 2008:
169,2 Tsd. EUR weniger infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre
303,8 Tsd. EUR weniger in Anpassung an den voraussichtlichen Bedarf
473,0 Tsd. EUR weniger
2010 gegenüber 2009:
Weniger 75,0 Tsd. EUR in Anpassung an den Bedarf.
Zu 13 03/526 01
Die Ansätze sind dazu bestimmt, die als Prozessvertretungsbehörden des Staates tätigen Behörden der Finanzverwaltung
(Finanzministerium und Landesamt für Finanzen) mit den Haushaltsmitteln auszustatten, die zur Auszahlung der Gerichts-,
Anwalts- und ähnlichen Kosten notwendig sind.
2009 gegenüber 2008:
Mehr 50,0 Tsd. EUR infolge Anpassung an die zu erwartenden Kostensteigerungen aufgrund der anhängigen
Rechtsstreitigkeiten.
Zu 13 03/526 11
Im Rahmen des Titels werden Untersuchungen von Verwaltungsstrukturen und -standards durch externe Berater fortgeführt. Der
Leertitel dient der Abwicklung von Ausgaberesten.
Zu 13 03/526 12
Im Rahmen des Titels werden die Kosten für externe Beratung in Zusammenhang mit der Kosten- und Leistungsrechnung sowie
weiterer Controllinginstrumente nachgewiesen. Der Leertitel dient der Abwicklung von Ausgaberesten.
Zu 13 03/526 13
Für die Durchführung von IuK-Projekten ist die Hinzuziehung von externen Sachverständigen notwendig. Dies gilt insbesondere
für das Projekt "Integriertes Zeitmanagementsystem", das eine Harmonisierung der Zeiterfassungssysteme, sowie die
Realisierung von Schnittstellen zu Personalverwaltungssystemen zum Ziel hat. Der Leeransatz dient der Abfinanzierung noch
vorhandener Ausgabereste.