Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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13 20 Beamtenversorgung
A Soll 2008
Titel FKZ Zweckbestimmung 2009 2010 B Ist 2007
C Ist 2006
Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR
1 2 3 4 5 6
Titelgruppen
61 - 65 Versorgung und Beihilfen
Die Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig.
Vgl. Vermerk bei Kap. 13 03 Tit. 461 01.
Aus den Ansätzen dürfen auch Fürsorgeleistungen für die
Untersuchung von Beamten, Angestellten, Arbeitern sowie
Versorgungsempfängern und ehemaligen Angehörigen des
Freistaates Bayern und deren Angehörige auf die Belastung
mit PCP- und lindanhaltige Holzschutzmittel in ihren
Dienstwohnungen gezahlt werden.
424 61-5 018 Ausgaben der Beamten und Richter für die
Versorgungsrücklage
431 61-6 018 Versorgungsbezüge für Mitglieder der Bayer. Staatsregierung
und ihre Hinterbliebenen einschl. Sterbegeld
220,5 225,1 A
B
C
3.267,0 3.332,3 A
B
C
432 61-5 018 Ruhegehälter 1.790,5 1.856,2 A
B
C
432 62-4 018 Witwengeld und Waisengeld sowie Witwenabfindung
Zu 432 61 und 432 62:
Aus den Ansätzen dürfen Ruhelöhne und damit
zusammenhängende Hinterbliebenenbezüge gezahlt werden.
434 61-3 018 Ausgaben der Versorgungsempfänger für die
Versorgungsrücklage
441 65-0 940 Rentenversicherungsbeiträge nach § 170 Abs. 6 Buchst. c SGB
VI für nicht erwerbstätige Pflegepersonen sowie Arbeitslosenversicherungsbeiträge
nach § 347 Nr. 10 Buchst. c SGB III und
Zuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung nach § 44a
Abs. 1 SGB X für Pflegepersonen, die nach § 3 des PflegeZG
von der Arbeitsleistung vollständig freigestellt wurden, die aktive
Beihilfeberechtigte oder deren berücksichtigungsfähige
Angehörige pflegen
446 61-9 018 Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen für
Versorgungsempfänger u. dgl.
446 62-8 018 Pflegeleistungen für Versorgungsempfänger u. dgl. -
Dauerpflegefälle
446 65-5 018 Rentenversicherungsbeiträge nach § 170 Abs. 6 Buchst. c SGB
VI für nicht erwerbstätige Pflegepersonen sowie Arbeitslosenversicherungsbeiträge
nach § 347 Nr. 10 Buchst. c SGB III und
Zuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung nach § 44a
Abs. 1 SGB X für Pflegepersonen, die nach § 3 des PflegeZG
von der Arbeitsleistung vollständig freigestellt wurden, die
Versorgungsempfänger oder deren berücksichtigungsfähige
Angehörige pflegen
919 61-7 950 Zuführungen an den Versorgungsfonds
Gegenseitig deckungsfähig mit den in den Sammelkapiteln
aller Einzelpläne bei 919 61 veranschlagten Mitteln.
Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die
Mehr- oder Mindereinnahme bei 281 14.
690,8 710,6 A
B
C
112,4 132,3 A
B
C
851,1 884,8 A
B
C
224,0
53,9
551,2
3.668,2
3.187,3
3.210,3
1.759,9
1.635,4
1.632,7
721,4
649,2
676,7
120,2
73,6
79,2
851,9
783,0
686,7
- - - - - - A - - -
- - - - - - A - - -
1.435,8 1.492,6 A
B
C
1.254,2
1.320,9
1.337,8
28.696,0 41.683,0 A 17.560,0
Summe der Titelgruppe 37.064,1 50.316,9 A
B
C
26.159,8
7.703,2
8.174,5