Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern
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294 13 14 Verwendung der Erlöse aus der Veräußerung von e.on-Anteilen ("Offensive Zukunft Bayern IV") A Soll 2008 Titel FKZ Zweckbestimmung 2009 2010 B Ist 2007 C Ist 2006 Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR 1 2 3 4 5 6 916 02-5 950 Zuführung an die Sonderrücklage "Finanzierung von Folgekosten der Offensive Zukunft Bayern" Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach den Einnahmen bei Tit. 162 01. 2.594,7 256,3 A B C 2.857,7 5.296,4 8.954,2 Titelgruppen Abschnitt I - Kinder und Familie (TG 51 - 53) 51 Bau von Kinderbetreuungseinrichtungen Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. 883 51-4 274 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände * * * * * * A B C 893 51-2 274 Zuweisungen an Sonstige * * * * * * A B C - - - 1.003,0 5.592,8 - - - 1.077,0 3.796,2 Summe der Titelgruppe - - A B C - 2.080,0 9.389,0 53 Förderung von Investitionen im Behindertenbereich 893 53-0 236 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige * * * * * * A B C - - - 254,7 161,3 Summe der Titelgruppe - - A B C - 254,7 161,3 Abschnitt II - Bildung (TG 60 - 68) 60 - 67 Ausgaben zur Stärkung des bayerischen Schulwesens in der Zeit hoher Schülerzahlen Titel der TG 60 - 67 gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Verbindlich ist die Zahl der Planstellen und Stellen. 422 60-1 129 Sammelansatz für die nach Art. 6 Abs. 8 HG 2001/2002 in der Fassung des 2. NHG 2002 geschaffenen Planstellen für Lehrkräfte an staatlichen Schulen Die Mittel sind im Haushaltsvollzug entsprechend der Verwendung dieser Planstellen auf die folgenden Titel 422 61 - 422 66 zu übertragen. Soweit die Ansätze infolge der Besetzung dieser Planstellen überschritten werden, sind die Mehrausgaben bei Tit. 422 01 des jeweiligen Schulkapitels nachzuweisen. 9.000,0 - - - A C 28.500,0 15,5 422 61-0 114 Bezüge der planmäßigen Beamten - Lehrer, Lehrerinnen an Volksschulen (BesGr. A 12) 422 62-9 124 Bezüge der planmäßigen Beamten - Sonderschullehrer, Sonderschullehrerinnen (BesGr. A 13) - - - - - - A B C - - - - - - A B C - - - 5.152,5 4.979,5 - - - 4.509,2 4.387,3
295 13 14 Verwendung der Erlöse aus der Veräußerung von e.on-Anteilen ("Offensive Zukunft Bayern IV") Erläuterungen Zu 13 14/916 02 Die Zinserträge bei Titel 162 01 werden der Sonderrücklage zugeführt und in den Folgejahren zur Finanzierung von Folgekosten der Offensive Zukunft Bayern entnommen. Zu 13 14/51 Wegfallende TG, da die Zuschüsse vollständig ausgereicht wurden. Zu 13 14/893 53 Wegfallender Titel, da die Zuschüsse vollständig ausgereicht wurden. Zu 13 14/60 - 67 Zur Stärkung des bayerischen Schulwesens in der Zeit hoher Schülerzahlen sind für den Zeitraum der Schuljahre 2002/2003 bis 2008/2009 insgesamt 210 Mio. EUR für 690 zusätzliche Planstellen für Lehrkräfte und 60 Stellen für Verwaltungsangestellte (Volksschulen) vorgesehen. Aufgrund von kw - Vermerken, die nach der voraussichtlichen Entwicklung des Bedarfs ab den Schuljahren 2004/2005 (Verwaltungsangestellte) bzw. ab den Schuljahren 2006/2007 und 2008/2009 (Lehrkräfte) stufenweise wirksam werden sollen, werden die Stellen am Ende des Schuljahres 2008/2009 weggefallen sein.
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Verwendung <strong>der</strong> Erlöse aus <strong>der</strong> Veräußerung von e.on-Anteilen ("Offensive Zukunft <strong>Bayern</strong> IV")<br />
Erläuterungen<br />
Zu <strong>13</strong> 14/916 02<br />
Die Zinserträge bei Titel 162 01 werden <strong>der</strong> Son<strong>der</strong>rücklage zugeführt und in den Folgejahren zur Finanzierung von Folgekosten<br />
<strong>der</strong> Offensive Zukunft <strong>Bayern</strong> entnommen.<br />
Zu <strong>13</strong> 14/51<br />
Wegfallende TG, da die Zuschüsse vollständig ausgereicht wurden.<br />
Zu <strong>13</strong> 14/893 53<br />
Wegfallen<strong>der</strong> Titel, da die Zuschüsse vollständig ausgereicht wurden.<br />
Zu <strong>13</strong> 14/60 - 67<br />
Zur Stärkung des bayerischen Schulwesens in <strong>der</strong> Zeit hoher Schülerzahlen sind für den Zeitraum <strong>der</strong> Schuljahre 2002/2003 bis<br />
2008/2009 insgesamt 210 Mio. EUR für 690 zusätzliche Planstellen für Lehrkräfte und 60 Stellen für Verwaltungsangestellte<br />
(Volksschulen) vorgesehen.<br />
Aufgrund von kw - Vermerken, die nach <strong>der</strong> voraussichtlichen Entwicklung des Bedarfs ab den Schuljahren 2004/2005<br />
(Verwaltungsangestellte) bzw. ab den Schuljahren 2006/2007 und 2008/2009 (Lehrkräfte) stufenweise wirksam werden sollen,<br />
werden die Stellen am Ende des Schuljahres 2008/2009 weggefallen sein.
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