Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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13 12 Verwendung der Erlöse aus der Veräußerung von VIAG-Anteilen ("Offensive Zukunft Bayern III")
A Soll 2008
Titel FKZ Zweckbestimmung 2009 2010 B Ist 2007
C Ist 2006
Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR
1 2 3 4 5 6
98 Förderung des Sportstättenbaus
182 98-1 323 Rückflüsse und Verzinsungen aus Darlehen zur Förderung des
Sportstättenbaues
Vgl. Vermerk bei 863 98.
- - - - - - A
B
C
- - -
420,0
420,0
Summe der Titelgruppe - - A
B
C
-
420,0
420,0
Gesamteinnahmen 2.889,2 1.932,1 A
B
C
11.502,1
53.818,4
76.343,6
Ausgaben
Haushaltsvermerk zu Kap. 13 12 :
Soweit Ansätze für gegenseitig deckungsfähig bezeichnet sind,
darf die Deckungsfähigkeit nicht dazu benutzt werden, Beträge
von grundstockkonformen Bereichen in nicht
grundstockkonforme Bereiche umzuschichten; zur Aufteilung
der grundstockkonformen und nicht grundstockkonformen
Bereiche vgl. die Zahlenübersicht in der Vorbemerkung der
Erläuterungen zu Kap. 13 12.
Soweit aus Ansätzen, die aus Mitteln des Bayernfonds
- Grundstockmittel - (Tit. 356 06) finanziert werden, nach der
jeweiligen Zweckbestimmung auch bewegliche Wirtschaftsgüter,
wie Geräte, Einrichtungs- und Ausrüstungsgegenstände,
beschafft werden dürfen, ist die Beschaffung nur zulässig, wenn
die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer mehr als 10 Jahre
beträgt.
Aus den Ansätzen für Kapitalausstattungen dürfen
erforderlichenfalls auch Darlehen gewährt werden. Soweit aus
dem jeweiligen Ansatz auch Darlehen gewährt werden dürfen,
kann zur Erreichung der festgelegten Ziele auf die Erhebung
von Zinsen verzichtet werden.
Die Ausgabemittel sind übertragbar.
Soweit bei Baumaßnahmen die in Art. 24 Abs. 1 BayHO
bezeichneten Unterlagen noch nicht vorliegen, ist Nr. 6.2
DBestHG 2009/2010 entsprechend anzuwenden.
Bei Darlehen zur Errichtung von Technologie- und
Gründerzentren können mit Zustimmung des Ausschusses für
Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags
anstelle der Tilgung der Darlehen auch Anteile an Grundstücken
oder Geschäftsanteile übertragen werden.
Besondere Finanzierungsausgaben
916 01-0 950 Zuführung an den Bayern-Fonds
Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die
Mehr- oder Mindereinnahmen bei Tit. 356 05.
- - - - - - A - - -
916 02-9 950 Zuführung an die Sonderrücklage "Finanzierung von
Folgekosten der Offensive Zukunft Bayern"
Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die
Mehr- oder Mindereinnahmen bei Tit. 121 01.
701,5 - - - A
B
C
9.262,2
9.676,4
12.399,7