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Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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215<br />

<strong>13</strong> 12<br />

Verwendung <strong>der</strong> Erlöse aus <strong>der</strong> Veräußerung von VIAG-Anteilen ("Offensive Zukunft <strong>Bayern</strong> III")<br />

Erläuterungen<br />

Zu <strong>13</strong> 12/121 01<br />

Die Zins- und Dividendenerträge werden einer Son<strong>der</strong>rücklage zur Finanzierung von Folgekosten <strong>der</strong> Offensive Zukunft <strong>Bayern</strong><br />

zugeführt; vgl. Tit. 916 02.<br />

Aufgrund <strong>der</strong> internationalen Finanzmarktkrise kann die <strong>Bayern</strong>LB keine Dividenden ausschütten. Damit kann auch eine<br />

Zuführung an den Folgekostenfonds nicht vorgenommen werden. Vgl. auch Erläuterungen zu Kap. <strong>13</strong> 05 Tit. 121 35.<br />

Im Haushaltsjahr 2009 sind noch Zinsen in Höhe von 701,5 Tsd. EUR aus Zwischenanlagen für noch nicht benötigte Mittel des<br />

<strong>Bayern</strong>fonds veranschlagt.<br />

Zu <strong>13</strong> 12/356 05<br />

Der Titel diente zur Vereinnahmung <strong>der</strong> Ablieferung des Grundstocks zur Finanzierung des <strong>Bayern</strong>-Fonds (vgl. Tit. 916 01).<br />

Zu <strong>13</strong> 12/356 06<br />

Der Titel dient im Rahmen <strong>der</strong> Abwicklung von Ausgaberesten <strong>der</strong> Finanzierung <strong>der</strong> bei Kap. <strong>13</strong> 12 veranschlagten<br />

Neuerwerbungen von Grundstocksvermögen.<br />

Zu <strong>13</strong> 12/359 05<br />

Der Ansatz dient zur Vereinnahmung <strong>der</strong> Zuführungen aus <strong>der</strong> Son<strong>der</strong>rücklage "Ersparte Haushaltsmittel im Rahmen <strong>der</strong><br />

Offensive Zukunft <strong>Bayern</strong> III".<br />

Zu <strong>13</strong> 12/119 51, 119 52, 119 63, 119 64, 119 68, 119 74, 119 78, 119 81, 119 82, 119 85, 119 86, 182 98<br />

Die Titel dienen <strong>der</strong> haushaltsmäßigen Abwicklung von Rückflüssen und Verzinsungen aus zurückgefor<strong>der</strong>ten Zuschüssen.

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