Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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Erläuterungen
13 10
Allgemeine Finanzzuweisungen usw.
Zu 13 10/883 11 (- 883 43 und 887 11 - 887 43)
Zum Bau von Schulen einschließlich der schulischen Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen und von sonstigen öffentlichen
Einrichtungen gewährt der Staat nach Maßgabe der Bewilligungen im Haushalt Gemeinden, Gemeindeverbänden und
kommunalen Zweckverbänden Zuweisungen nach Art. 10 FAG. Außerdem können zum Bau von kommunalen Mehrzweckhallen
und Breitensportanlagen Zuweisungen insoweit gewährt werden, als Bedarf für schulische Zwecke besteht. Ansonsten werden
noch Zuschüsse zur Abwicklung von Maßnahmen nach § 2 Abs. 1 Satz 3 FAGÄndG 1995 gewährt. Seit 2002 werden auch
wieder Zuweisungen für kommunale Theater und kommunale Konzertsaalbauten gewährt. Für den Bau von Rettungswachen
werden Zuweisungen zur Abwicklung gewährt.
Die Ist-Ausgaben bei Tit. 883 11 bis 883 41, 883 43, 887 11 bis 887 41, 887 43 und 893 01 haben insgesamt betragen:
Tsd. EUR
im Haushaltsjahr 2006 150.997,3
im Haushaltsjahr 2007 199.794,7
2009 gegenüber 2008:
9.400,0 Tsd. EUR weniger infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre
45.000,0 Tsd. EUR mehr aufgrund des steigenden Bedarfs im Schulbau aus erhöhter Umschichtung aus dem
Allgemeinen Steuerverbund
35.600,0 Tsd. EUR mehr
Zu 13 10/883 30 (883 32, 887 30 und 887 32)
Die Titel dienen zur Abwicklung von Maßnahmen nach § 2 Abs. 1 Satz 3 FAGÄndG 1995.
Im Übrigen werden kommunale Breitensportanlagen und Mehrzweckhallen nur noch gefördert, wenn und soweit Bedarf für
schulsportliche Zwecke besteht; diese Förderleistungen sind künftig bei dem für die betreffende Schulart einschlägigen Titel
nachzuweisen.
Zu 13 10/883 42 und 887 42
Nach Art. 7 Abs. 4 FAG erhalten die Landkreise und kreisfreien Gemeinden ergänzende Finanzzuweisungen für die aus der
Ersatzvornahme von Altlastensanierungen entstandenen Belastungen.
Mittel für die Förderung von Abfallentsorgungsanlagen sind auch bei Kap. 12 04 TG 79 ausgebracht.
2009 gegenüber 2008:
Weniger 220,0 Tsd. EUR infolge haushaltsneutraler Absenkung der haushaltsgesetzlichen Sperre.