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Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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175<br />

<strong>13</strong> 08<br />

Verwendung <strong>der</strong> Erlöse aus <strong>der</strong> Veräußerung <strong>der</strong> Versicherungskammer ("Offensive Zukunft <strong>Bayern</strong> II")<br />

Erläuterungen<br />

Zu <strong>13</strong> 08/518 72<br />

Nach dem ablehnenden Bürgerentscheid in Feldafing wurde das Museum <strong>der</strong> Phantasie für die Sammlung Buchheim in Bernried<br />

errichtet. Das dafür verwendete Grundstück steht im Eigentum <strong>der</strong> Landesversicherungsanstalt <strong>Bayern</strong>. Um die Errichtung des<br />

Museums zu ermöglichen, wurde dem Freistaat an dem Grundstück ein Erbbaurecht eingeräumt.<br />

Zur dauerhaften Finanzierung <strong>der</strong> Erbbauzinsen wurde ein Kapitalstock aus nicht verbrauchten Mitteln gebildet, die ursprünglich<br />

für die Verlegung des Sportplatzes in Feldafing vorgesehen waren.<br />

Einheitliche Anpassung <strong>der</strong> Ansätze an die rechnerische Nettodividende <strong>der</strong> Bayer. Landesbank; zu 2009 und 2010 vgl.<br />

Erläuterung zu Tit. 121 51, 381 51, 121 65, 381 65, 121 69, 121 70, 381 69, 381 70, 121 72, 381 72, 121 73, 381 73, 121 77,<br />

381 77, 121 78, 381 78, 121 79 und 381 79.<br />

Zu <strong>13</strong> 08/711 72 (15 70/711 45)<br />

Tsd. EUR<br />

Gesamtkosten 121.283,5<br />

laut baufachlicher Festsetzung vom 26.06.1995, 27.06.2000.<br />

Bis einschl. 2007 bewilligt (mit 15 70/711 45): 118.700,5<br />

verausgabt: 117.616,5<br />

Ab 2011 noch benötigt: -<br />

Nach dem Ministerratsbeschluss vom 26.06.1990 sollen auf dem Gelände <strong>der</strong> ehemaligen Türkenkaserne in München<br />

Museumsbauten errichtet werden. Untergebracht werden sollen die Staatsgalerie Mo<strong>der</strong>ner Kunst, die Neue Sammlung, die<br />

Staatliche Graphische Sammlung, die Architektursammlung <strong>der</strong> Technischen Universität München und das<br />

Museumspädagogische Zentrum. Für die Gesamtmaßnahme wurden 92.032,5 Tsd. EUR aus Privatisierungserlösen bei<br />

<strong>13</strong> 08/711 72 bereitgestellt.<br />

Zu <strong>13</strong> 08/730 72 (15 70/730 01)<br />

Tsd. EUR<br />

Gesamtkosten 51.129,2<br />

laut baufachlicher Festsetzung vom 11.06.1993, 23.02.1994.<br />

Bis einschl. 2007 bewilligt (mit 15 70/730 01): 51.129,2<br />

verausgabt: 50.544,7<br />

Ab 2011 noch benötigt: -<br />

Der Ministerrat hat am 26.06.1990 beschlossen, in Nürnberg ein Museum des 20. Jahrhun<strong>der</strong>ts zu errichten. Dort werden Kunst<br />

und Design <strong>der</strong> Gegenwart ausgestellt. Der Neubau ist fertig gestellt und befindet sich in <strong>der</strong> Abrechnungsphase.<br />

Für die Gesamtmaßnahme wurden insgesamt 46.016,3 Tsd. EUR aus Privatisierungserlösen bei <strong>13</strong> 08/730 72 bereitgestellt.<br />

Zu <strong>13</strong> 08/73<br />

Einheitliche Anpassung <strong>der</strong> Ansätze an die rechnerische Nettodividende <strong>der</strong> Bayer. Landesbank; zu 2009 und 2010 vgl.<br />

Erläuterung zu Tit. 121 51, 381 51, 121 65, 381 65, 121 69, 121 70, 381 69, 381 70, 121 72, 381 72, 121 73, 381 73, 121 77,<br />

381 77, 121 78, 381 78, 121 79 und 381 79.<br />

Zu <strong>13</strong> 08/428 73, 459 73 und 547 73<br />

Ausgaben für die Verwaltung und Grundstücksbewirtschaftung. Unbefristete Beschäftigungsverhältnisse dürfen für den Direktor<br />

des Internationalen Künstlerhauses, für die Verwaltung (einschl. Sekretariat) und den Hausmeister eingegangen werden.<br />

Zu <strong>13</strong> 08/519 73<br />

Zum Nachweis <strong>der</strong> Ausgaben für den laufenden Bauunterhalt.<br />

Zu <strong>13</strong> 08/681 73<br />

Ausgaben für Stipendien und künstlerische Projekte <strong>der</strong> Stipendiaten. Es sollen gleichzeitig 12 Stipendiaten <strong>der</strong> Sparten Bildende<br />

Kunst, Musik und Literatur aufgenommen werden. Ausländische Künstler sollen internationales Ansehen genießen und die<br />

Bereitschaft mitbringen, in Zusammenarbeit mit einheimischen Institutionen durch Projekte und Veranstaltungen das kulturelle<br />

Leben in <strong>Bayern</strong> zu bereichern. Bei Künstlern aus <strong>Bayern</strong> und an<strong>der</strong>en deutschen Län<strong>der</strong>n soll <strong>der</strong> För<strong>der</strong>gedanke im<br />

Vor<strong>der</strong>grund stehen.<br />

Zu <strong>13</strong> 08/710 73 (15 05/735 15)<br />

Tsd. EUR<br />

Gesamtkosten 5.834,5<br />

laut baufachlicher Festsetzung vom 11.04.2000, 23.05.2003.<br />

Bis einschl. 2007 bewilligt: 5.738,0<br />

verausgabt: 5.538,9<br />

Ab 2011 noch benötigt: -<br />

Die Maßnahme ist fertiggestellt. Sie wurde aus <strong>der</strong> Offensive Zukunft <strong>Bayern</strong> II (aus Kapitalstock und Zinserträgen) in Höhe von<br />

4.042,3 Tsd. EUR finanziert.<br />

Zu <strong>13</strong> 08/812 73<br />

Kosten für die Einrichtung <strong>der</strong> Wohneinheiten, <strong>der</strong> Arbeitsräume einschließlich <strong>der</strong> Musikübungsräume sowie <strong>der</strong><br />

Gemeinschaftsräume.

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