Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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13 08 Verwendung der Erlöse aus der Veräußerung der Versicherungskammer ("Offensive Zukunft Bayern II")
A Soll 2008
Titel FKZ Zweckbestimmung 2009 2010 B Ist 2007
C Ist 2006
Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR
1 2 3 4 5 6
863 52-9 290 Darlehen an Sonstige im Inland - - - - - - A
B
883 51-6 253 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und
Gemeindeverbände
883 52-5 290 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und
Gemeindeverbände
- - -
67,0
- - - - - - A - - -
- - - - - - A - - -
892 52-4 290 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen - - - - - - A - - -
893 51-4 253 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland - - - - - - A - - -
893 52-3 290 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland - - - - - - A
B
C
- - -
2.457,7
3.179,9
Summe der Titelgruppe 10.082,7 10.082,7 A
B
C
8.947,6
8.736,5
9.902,1
54 - 56 Regionale Infrastruktur
863 55-6 323 Darlehen an Sonstige zur Förderung des Sportstättenbaues
Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach den Isteinnahmen bei
182 55.
- - - - - - A
B
C
- - -
1.216,0
1.550,7
Summe der Titelgruppe - - A
B
C
-
1.216,0
1.550,7
57 - 59 Pakt für Arbeit
661 58-7 691 Zweckgebundene Zuwendung an die LfA Förderbank Bayern
zur Verwendung für die Bayerische Beteiligungsgesellschaft
mbH (BayBG)
Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die
Mehr- oder Mindereinnahmen bei 121 58.
661 59-6 691 Zweckgebundene Zuwendungen an die LfA Förderbank Bayern
zur Verwendung für die Bürgschaftsbank Bayern
Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die
Mehr- oder Mindereinnahmen bei 121 59.
686 57-9 169 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Durchführung von
Technologie-Leitprojekten sowie zur Erhöhung der
technologischen Kompetenz und der Wettbewerbsfähigkeit
Der Haushaltsvermerk erhält folgende Fassung:
Titel 686 57 und 891 57 gegenseitig deckungsfähig. Der
Gewerbehof Fürth GmbH kann das Grundstück Flur-Nummer
1642/12, Gemarkung Fürth im Wege eines Erbbaurechts
überlassen, und als Ausnahme von Art. 63 Abs. 5 i.V.m. Abs.
3 Satz 2 BayHO für einen Zeitraum von weiteren 10 Jahren
zur Erreichung des gewünschten Fördereffekts auf
Erbbauzinsen verzichtet werden.
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Ist-Einnahmen bei
119 57.
891 57-0 169 Zuschüsse zu Investitionen für Technologie-Leitprojekte sowie
zur Erhöhung der technologischen Kompetenz und der
Wettbewerbsfähigkeit
Vgl. Vermerk zu 686 57.
623,8 623,8 A
B
C
311,9 311,9 A
B
C
- - - - - - A
B
C
- - - - - - A
B
623,8
623,8
623,8
311,9
311,9
311,9
- - -
-416,0
738,5
- - -
144,6