Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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27.08.2014 Aufrufe

166 13 08 Verwendung der Erlöse aus der Veräußerung der Versicherungskammer ("Offensive Zukunft Bayern II") A Soll 2008 Titel FKZ Zweckbestimmung 2009 2010 B Ist 2007 C Ist 2006 Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR 1 2 3 4 5 6 Ausgaben Haushaltsvermerk zu Kap. 13 08: Aus den Ansätzen für Kapitalausstattung dürfen erforderlichenfalls auch Darlehen gewährt werden. Soweit aus dem jeweiligen Ansatz auch Darlehen gewährt werden dürfen, kann zur Erreichung der festgelegten Ziele auf die Erhebung von Zinsen verzichtet werden. Die Ausgabemittel sind übertragbar. Titelgruppen Abschnitt I - Beschäftigung und Soziales 51 - 52 Maßnahmen und Einrichtungen für den Arbeitsmarkt und die soziale Infrastruktur Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. Die Ausgabebefugnis der TG erhöht sich um die Isteinnahme bei 182 51. 547 51-4 253 Sächliche Verwaltungsausgaben - - - - - - A B C 547 52-3 290 Sächliche Verwaltungsausgaben - - - - - - A B C 633 51-9 253 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände - - - - - - A - - - 633 52-8 290 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände - - - - - - A B C 636 51-6 253 Zuweisungen an die Bundesagentur für Arbeit - - - - - - A - - - 681 51-0 253 Zuschüsse an natürliche Personen - - - - - - A B C 681 52-9 290 Zuschüsse an natürliche Personen - - - - - - A B 683 52-7 290 Zuschüsse für private Unternehmen - - - - - - A B C 684 51-7 253 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen - - - - - - A B C 686 51-5 253 Zuschüsse an Sonstige im Inland Verpflichtungsermächtigung 2009 Tsd. EUR 4.100,0 Verpflichtungsermächtigung 2010 Tsd. EUR 4.100,0 Fällig frühestens im nächsten Haushaltsjahr. 686 52-4 290 Zuschüsse für laufende Zwecke Verpflichtungsermächtigung 2009 Tsd. EUR 2.200,0 Verpflichtungsermächtigung 2010 Tsd. EUR 2.200,0 Fällig frühestens im nächsten Haushaltsjahr. 6.160,5 6.160,5 A B C 3.922,2 3.922,2 A B C - - - 58,8 72,7 - - - 262,9 357,3 - - - 56,5 27,1 - - - 912,9 1.350,8 - - - 0,9 - - - 372,7 513,6 - - - 706,1 535,2 5.467,0 3.440,9 3.353,9 3.480,6 400,1 511,4 853 51-2 253 Darlehen an Gemeinden und Gemeindeverbände - - - - - - A - - - 862 52-0 290 Darlehen an private Unternehmen - - - - - - A - - - 863 51-0 253 Darlehen an Sonstige im Inland - - - - - - A - - -

167 13 08 Verwendung der Erlöse aus der Veräußerung der Versicherungskammer ("Offensive Zukunft Bayern II") Erläuterungen Zu 13 08/51 - 52 Einheitliche Anpassung der Ansätze an die rechnerische Nettodividende der Bayer. Landesbank; zu 2009 und 2010 vgl. Erläuterung zu Tit. 121 51, 381 51, 121 65, 381 65, 121 69, 121 70, 381 69, 381 70, 121 72, 381 72, 121 73, 381 73, 121 77, 381 77, 121 78, 381 78, 121 79 und 381 79. Zu 13 08/51 Aus der Titelgruppe werden die im Beschäftigungspakt Bayern vereinbarten beschäftigungs- und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen umgesetzt, um die Eingliederungschancen von (arbeitslosen) Arbeitnehmern vor allem in den ersten (allgemeinen) Arbeitsmarkt zu verbessern. Um möglichst jedem ausbildungswilligen und -fähigen Jugendlichen entweder einen Ausbildungsplatz oder ein Qualifizierungsangebot zur Verfügung zu stellen, werden aus der Titelgruppe auch verstärkt Maßnahmen zur Verbesserung der Ausbildungsstellensituation gefördert. Zu 13 08/52 Im Rahmen des Teilbereichs Sozialfonds werden aus dieser Titelgruppe in erster Linie Investitionen und sonstige Maßnahmen für die soziale Infrastruktur bewilligt. Im Vordergrund stehen insbesondere modellhafte Förderungen mit dem Ziel der Erprobung, inwieweit sich neue, zukunftsweisende Bedarfsfelder ergeben bzw. wie bisherige soziale Schwerpunkte anzupassen sind.

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<strong>13</strong> 08 Verwendung <strong>der</strong> Erlöse aus <strong>der</strong> Veräußerung <strong>der</strong> Versicherungskammer ("Offensive Zukunft <strong>Bayern</strong> II")<br />

A Soll 2008<br />

Titel FKZ Zweckbestimmung 2009 2010 B Ist 2007<br />

C Ist 2006<br />

Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR<br />

1 2 3 4 5 6<br />

Ausgaben<br />

Haushaltsvermerk zu Kap. <strong>13</strong> 08:<br />

Aus den Ansätzen für Kapitalausstattung dürfen<br />

erfor<strong>der</strong>lichenfalls auch Darlehen gewährt werden. Soweit aus<br />

dem jeweiligen Ansatz auch Darlehen gewährt werden dürfen,<br />

kann zur Erreichung <strong>der</strong> festgelegten Ziele auf die Erhebung<br />

von Zinsen verzichtet werden.<br />

Die Ausgabemittel sind übertragbar.<br />

Titelgruppen<br />

Abschnitt I - Beschäftigung und Soziales<br />

51 - 52 Maßnahmen und Einrichtungen für den Arbeitsmarkt<br />

und die soziale Infrastruktur<br />

Titel <strong>der</strong> TG gegenseitig deckungsfähig.<br />

Die Ausgabebefugnis <strong>der</strong> TG erhöht sich um die Isteinnahme<br />

bei 182 51.<br />

547 51-4 253 Sächliche Verwaltungsausgaben - - - - - - A<br />

B<br />

C<br />

547 52-3 290 Sächliche Verwaltungsausgaben - - - - - - A<br />

B<br />

C<br />

633 51-9 253 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände - - - - - - A - - -<br />

633 52-8 290 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände - - - - - - A<br />

B<br />

C<br />

636 51-6 253 Zuweisungen an die Bundesagentur für Arbeit - - - - - - A - - -<br />

681 51-0 253 Zuschüsse an natürliche Personen - - - - - - A<br />

B<br />

C<br />

681 52-9 290 Zuschüsse an natürliche Personen - - - - - - A<br />

B<br />

683 52-7 290 Zuschüsse für private Unternehmen - - - - - - A<br />

B<br />

C<br />

684 51-7 253 Zuschüsse an soziale o<strong>der</strong> ähnliche Einrichtungen - - - - - - A<br />

B<br />

C<br />

686 51-5 253 Zuschüsse an Sonstige im Inland<br />

Verpflichtungsermächtigung 2009 Tsd. EUR 4.100,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 2010 Tsd. EUR 4.100,0<br />

Fällig frühestens im nächsten Haushaltsjahr.<br />

686 52-4 290 Zuschüsse für laufende Zwecke<br />

Verpflichtungsermächtigung 2009 Tsd. EUR 2.200,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 2010 Tsd. EUR 2.200,0<br />

Fällig frühestens im nächsten Haushaltsjahr.<br />

6.160,5 6.160,5 A<br />

B<br />

C<br />

3.922,2 3.922,2 A<br />

B<br />

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853 51-2 253 Darlehen an Gemeinden und Gemeindeverbände - - - - - - A - - -<br />

862 52-0 290 Darlehen an private Unternehmen - - - - - - A - - -<br />

863 51-0 253 Darlehen an Sonstige im Inland - - - - - - A - - -

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