Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

142
13 06 Kapital und Schulden
A Soll 2008
Titel FKZ Zweckbestimmung 2009 2010 B Ist 2007
C Ist 2006
Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR
1 2 3 4 5 6
Besondere Finanzierungsausgaben
911 01-7 950 Zuführung an die Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungsund
Bürgschaftssicherungsrücklage
Die Mittel sind übertragbar.
Einseitig deckungsfähig zu Lasten 870 01, 870 02 und
870 03.
Vgl. auch Vermerk zu TG 73 (Ausgaben).
Ein Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben des
Haushalts ist zu verwenden:
a) Gemäß Art. 25 Abs. 2 BayHO zur Verminderung des
Kreditbedarfs, zur Tilgung von Schulden und zur Zuführung
an die Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und
Bürgschaftssicherungsrücklage,
b) zur Gewährung von Zuschüssen und Darlehen anstelle von
Verrentungsleistungen,
c) zur Gewährung von Einmalzinszuschüssen anstelle von
mehrjährigen Zinszuschüssen.
Die entsprechenden Ausgaben sind bei den einschlägigen
Titeln der Kapitel des Haushaltsplans rechnungsmäßig
nachzuweisen.
- - - - - - A
B
C
919 01-9 950 Zuführung an die Rücklage "Zukunft Bayern 2020" 77.759,3 - - - A
B
971 01-4 960 Zusätzliche Ausgaben nach Maßgabe des Gesetzes zur
Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft in
Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 und 2 des Haushaltsgesetzes
2009/2010
982 01-1 990 Bundesanteil an den Zins- und Tilgungseinnahmen im Rahmen
der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und
des Küstenschutzes"
Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei
382 01 und 382 02.
400.000,0
655.546,5
840.000,0
480.000,0
1.220.000,0
- - - - - - A - - -
17.087,7 16.549,5 A
B
C
15.100,0
14.659,9
15.711,1
Titelgruppen
73 - 74 Zinsausgaben für Schulden bei Sozialversicherungsträgern
usw., bei öffentlichen Unternehmen, aus
Kreditmarktmitteln und bei Sonstigen im Inland und im
Ausland
Die Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig.
Die Titel der TG sind ferner mit 546 46, 575 03 und 575 04
gegenseitig deckungsfähig.
Stückzinsen sind von der Ausgabe abzusetzen.
Die Mittel sind übertragbar.
571 73-1 920 Zinsausgaben an öffentliche Unternehmen - - - - - - A - - -
572 73-0 920 Tilgungen an Sozialversicherungsträger, Bundesagentur für
Arbeit und Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder
575 73-7 920 Zinsausgaben an Kreditmarkt
Einnahmen aus Zinssicherungs- und Zinsverbilligungsgeschäften,
die im Zusammenhang mit der Schuldaufnahme am
Kreditmarkt stehen, sind von den Ausgaben abzusetzen.
Vgl. Vermerk zu 812 01.
Aus dem Ansatz können auch Kosten für Gutachten u.ä. zur
Zinsoptimierung geleistet werden.
- - - - - - A - - -
900.000,0 900.000,0 A
B
C
952.900,0
980.845,5
1.058.998,9