Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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Erläuterungen
13 06
Kapital und Schulden
Zu 13 06/311 33
Vgl. Erläuterung zu Kap. 03 65 Titel 853 51.
2009 gegenüber 2008:
Weniger 200,0 Tsd. EUR, da Zahlungen in den Jahren 2009 und 2010 nicht erwartet werden.
Zu 13 06/351 01
Die Rücklagenentnahme ist zum Ausgleich des Haushalts erforderlich.
Zu 13 06/356 01
Im Rahmen der Offensive Zukunft Bayern III und IV bzw. aus der Zwischenanlage der e.on-Verkaufserlöse wurden bzw. werden
Zinserträge des Bayernfonds (vgl. Kap. 13 12 Tit. 121 01 und Kap. 13 14 Tit. 162 01) sowie aus Zwischenanlagen (vgl. Kap. 13 04
Tit. 161 51) an die Sonderrücklage "Finanzierung von Folgekosten der Offensive Zukunft Bayern" (vgl. Kap. 13 12 Tit. 916 02 und
Kap. 13 14 Tit. 916 02 sowie Kap. 13 04 Tit. 916 01) zugeführt. Damit werden Folgekosten - u.a. auch für Personal - bei im
Rahmen der Offensive Zukunft Bayern I, II und der High-Tech-Offensive verwirklichten Baumaßnahmen für Universitäten,
Universitätsklinika und Fachhochschulen, neue Museen etc. mitfinanziert. In den Haushaltsjahren 2009 und 2010 sind Entnahmen
nicht vorgesehen.
Hinsichtlich des Bestands der Sonderrücklage wird auf die Nachweisung der Rücklagen und Sondervermögen in Anlage B zum
Epl. 13 verwiesen.
Zu 13 06/382 01 und 382 02
2009 gegenüber 2008:
Mehr 1.987,7 Tsd. EUR durch die Endfälligkeit von Flurbereinigungsdarlehen.
2010 gegenüber 2009:
Weniger 538,2 Tsd. EUR durch fortschreitende Tilgung.
1.1.2009 2009 2009 1.1.2010 2010 2010
vorauss. Zinsein- Darlehens- vorauss. Zinsein- Darlehens-
Nr. Bezeichnung Darl.Stand nahmen rückflüsse Darl.Stand nahmen rückflüsse Bem.
Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR
1 2 3 4 5 6 7 8
644 Darlehen im Rahmen der
Gemeinschaftsaufgabe
"Verbesserung der Agrarstruktur
und des Küstenschutzes"
- Bundesanteil -
111.417,0 1.146,6 15.941,1 95.475,9 1.085,4 15.464,1
Vgl. auch Erläuterung zu Titel 982 01.
Zu 13 06/325 51
Seit dem Haushaltsjahr 2006 ist entsprechend der gesetzlichen Regelung in Art. 18 BayHO der Staatshaushalt ohne
Nettokreditaufnahme auszugleichen. Eine Schuldaufnahme erfolgt nur noch zur Anschluss- und Umfinanzierung von Krediten.
Im Übrigen vgl. Art. 2 Abs. 1 des Haushaltsgesetzes 2009/2010 sowie Teil III des Gesamtplans - Kreditfinanzierungsplan.