Einzelplan 13 - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen - Bayern

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27.08.2014 Aufrufe

136 13 06 Kapital und Schulden A Soll 2008 Titel FKZ Zweckbestimmung 2009 2010 B Ist 2007 C Ist 2006 Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR 1 2 3 4 5 6 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen 311 33-5 920 An Gemeinden für Vorhaben im Rahmen des Bund/Länder- Programms für Maßnahmen nach dem Baugesetzbuch Vgl. Vermerk zu 03 65/853 51. - - - - - - A C 200,0 100,0 Zwischensumme Tit. 311 30 - 311 49 - - A B C 200,0 - 5.799,8 351 01-4 950 Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungsund Bürgschaftssicherungsrücklage Vgl. Vermerk zu 870 01, 870 02 und 870 03. 356 01-9 950 Entnahme aus der Sonderrücklage "Finanzierung von Folgekosten der Offensive Zukunft Bayern" 382 01-7 990 Zinseinnahmen im Zusammenhang mit der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" - Bundesanteil Vgl. Vermerk zu 982 01. 382 02-6 990 Tilgungseinnahmen im Zusammenhang mit der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" - Bundesanteil Vgl. Vermerk zu 982 01. 1.111.631,4 2.181.229,3 A B C - - - 4.200,1 1.490,5 - - - - - - A - - - 1.146,6 1.085,4 A B C 15.941,1 15.464,1 A B C 1.100,0 1.177,9 1.330,9 14.000,0 13.482,1 14.380,2 Titelgruppen 51 - 66 Schuldenaufnahme am Kreditmarkt (Nettoverschuldung) Am Anfang eines Haushaltsjahres eingehende Einnahmen aus Krediten dürfen noch zugunsten des abzuschließenden Haushaltsjahres gebucht oder umgebucht werden. Ausgaben zur Tilgung von Krediten am Kreditmarkt und von Ausgleichsforderungen sowie zur Umfinanzierung von Krediten am Kreditmarkt und zur Kursstützung von Staatsanleihen dürfen durch Absetzung von der Einnahme bei den dafür vorgesehenen Titeln der TG nachgewiesen werden. Zur Vermeidung eines Kursrisikos ist bei Kreditaufnahmen in fremder Währung in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit der Aufnahme eine Wechselkursabsicherung für die Schuldendienstverpflichtung des Staates abzuschließen. Die sich nach der Wechselkursabsicherung ergebende Rückzahlungsverpflichtung in Euro ist auf die Kreditermächtigung nach Art. 2 Abs. 1 des Haushaltsgesetzes anzurechnen. 322 51-9 920 Schuldenaufnahmen bei Sozialversicherungsträgern, der Bundesagentur für Arbeit und der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder 322 61-7 920 Tilgungen an Sozialversicherungsträger, Bundesagentur für Arbeit und Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder - - - - - - A - - - - - - - - - A - - - 325 51-6 920 Schuldenaufnahmen am Kreditmarkt 2.373.184,0 3.323.799,0 A B C 325 58-9 920 Schuldenaufnahme zur Leistung von zusätzlichen Ausgaben gemäß Art. 3 Abs. 2 des Haushaltsgesetzes 2.908.914,0 2.407.400,0 2.741.600,0 - - - - - - A - - -

137 Erläuterungen 13 06 Kapital und Schulden Zu 13 06/311 33 Vgl. Erläuterung zu Kap. 03 65 Titel 853 51. 2009 gegenüber 2008: Weniger 200,0 Tsd. EUR, da Zahlungen in den Jahren 2009 und 2010 nicht erwartet werden. Zu 13 06/351 01 Die Rücklagenentnahme ist zum Ausgleich des Haushalts erforderlich. Zu 13 06/356 01 Im Rahmen der Offensive Zukunft Bayern III und IV bzw. aus der Zwischenanlage der e.on-Verkaufserlöse wurden bzw. werden Zinserträge des Bayernfonds (vgl. Kap. 13 12 Tit. 121 01 und Kap. 13 14 Tit. 162 01) sowie aus Zwischenanlagen (vgl. Kap. 13 04 Tit. 161 51) an die Sonderrücklage "Finanzierung von Folgekosten der Offensive Zukunft Bayern" (vgl. Kap. 13 12 Tit. 916 02 und Kap. 13 14 Tit. 916 02 sowie Kap. 13 04 Tit. 916 01) zugeführt. Damit werden Folgekosten - u.a. auch für Personal - bei im Rahmen der Offensive Zukunft Bayern I, II und der High-Tech-Offensive verwirklichten Baumaßnahmen für Universitäten, Universitätsklinika und Fachhochschulen, neue Museen etc. mitfinanziert. In den Haushaltsjahren 2009 und 2010 sind Entnahmen nicht vorgesehen. Hinsichtlich des Bestands der Sonderrücklage wird auf die Nachweisung der Rücklagen und Sondervermögen in Anlage B zum Epl. 13 verwiesen. Zu 13 06/382 01 und 382 02 2009 gegenüber 2008: Mehr 1.987,7 Tsd. EUR durch die Endfälligkeit von Flurbereinigungsdarlehen. 2010 gegenüber 2009: Weniger 538,2 Tsd. EUR durch fortschreitende Tilgung. 1.1.2009 2009 2009 1.1.2010 2010 2010 vorauss. Zinsein- Darlehens- vorauss. Zinsein- Darlehens- Nr. Bezeichnung Darl.Stand nahmen rückflüsse Darl.Stand nahmen rückflüsse Bem. Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 644 Darlehen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" - Bundesanteil - 111.417,0 1.146,6 15.941,1 95.475,9 1.085,4 15.464,1 Vgl. auch Erläuterung zu Titel 982 01. Zu 13 06/325 51 Seit dem Haushaltsjahr 2006 ist entsprechend der gesetzlichen Regelung in Art. 18 BayHO der Staatshaushalt ohne Nettokreditaufnahme auszugleichen. Eine Schuldaufnahme erfolgt nur noch zur Anschluss- und Umfinanzierung von Krediten. Im Übrigen vgl. Art. 2 Abs. 1 des Haushaltsgesetzes 2009/2010 sowie Teil III des Gesamtplans - Kreditfinanzierungsplan.

<strong>13</strong>6<br />

<strong>13</strong> 06 Kapital und Schulden<br />

A Soll 2008<br />

Titel FKZ Zweckbestimmung 2009 2010 B Ist 2007<br />

C Ist 2006<br />

Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR<br />

1 2 3 4 5 6<br />

Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen<br />

und Zuschüssen für Investitionen, beson<strong>der</strong>e<br />

Finanzierungseinnahmen<br />

311 33-5 920 An Gemeinden für Vorhaben im Rahmen des Bund/Län<strong>der</strong>-<br />

Programms für Maßnahmen nach dem Baugesetzbuch<br />

Vgl. Vermerk zu 03 65/853 51.<br />

- - - - - - A<br />

C<br />

200,0<br />

100,0<br />

Zwischensumme Tit. 311 30 - 311 49 - - A<br />

B<br />

C<br />

200,0<br />

-<br />

5.799,8<br />

351 01-4 950 Entnahme aus <strong>der</strong> Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungsund<br />

Bürgschaftssicherungsrücklage<br />

Vgl. Vermerk zu 870 01, 870 02 und 870 03.<br />

356 01-9 950 Entnahme aus <strong>der</strong> Son<strong>der</strong>rücklage "Finanzierung von<br />

Folgekosten <strong>der</strong> Offensive Zukunft <strong>Bayern</strong>"<br />

382 01-7 990 Zinseinnahmen im Zusammenhang mit <strong>der</strong><br />

Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung <strong>der</strong> Agrarstruktur und<br />

des Küstenschutzes" - Bundesanteil<br />

Vgl. Vermerk zu 982 01.<br />

382 02-6 990 Tilgungseinnahmen im Zusammenhang mit <strong>der</strong><br />

Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung <strong>der</strong> Agrarstruktur und<br />

des Küstenschutzes" - Bundesanteil<br />

Vgl. Vermerk zu 982 01.<br />

1.111.631,4 2.181.229,3 A<br />

B<br />

C<br />

- - -<br />

4.200,1<br />

1.490,5<br />

- - - - - - A - - -<br />

1.146,6 1.085,4 A<br />

B<br />

C<br />

15.941,1 15.464,1 A<br />

B<br />

C<br />

1.100,0<br />

1.177,9<br />

1.330,9<br />

14.000,0<br />

<strong>13</strong>.482,1<br />

14.380,2<br />

Titelgruppen<br />

51 - 66 Schuldenaufnahme am Kreditmarkt<br />

(Nettoverschuldung)<br />

Am Anfang eines Haushaltsjahres eingehende Einnahmen<br />

aus Krediten dürfen noch zugunsten des abzuschließenden<br />

Haushaltsjahres gebucht o<strong>der</strong> umgebucht werden.<br />

Ausgaben zur Tilgung von Krediten am Kreditmarkt und von<br />

Ausgleichsfor<strong>der</strong>ungen sowie zur Umfinanzierung von<br />

Krediten am Kreditmarkt und zur Kursstützung von<br />

Staatsanleihen dürfen durch Absetzung von <strong>der</strong> Einnahme bei<br />

den dafür vorgesehenen Titeln <strong>der</strong> TG nachgewiesen werden.<br />

Zur Vermeidung eines Kursrisikos ist bei Kreditaufnahmen in<br />

frem<strong>der</strong> Währung in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang<br />

mit <strong>der</strong> Aufnahme eine Wechselkursabsicherung für die<br />

Schuldendienstverpflichtung des Staates abzuschließen. Die<br />

sich nach <strong>der</strong> Wechselkursabsicherung ergebende<br />

Rückzahlungsverpflichtung in Euro ist auf die<br />

Kreditermächtigung nach Art. 2 Abs. 1 des Haushaltsgesetzes<br />

anzurechnen.<br />

322 51-9 920 Schuldenaufnahmen bei Sozialversicherungsträgern, <strong>der</strong><br />

Bundesagentur für Arbeit und <strong>der</strong> Versorgungsanstalt des<br />

Bundes und <strong>der</strong> Län<strong>der</strong><br />

322 61-7 920 Tilgungen an Sozialversicherungsträger, Bundesagentur für<br />

Arbeit und Versorgungsanstalt des Bundes und <strong>der</strong> Län<strong>der</strong><br />

- - - - - - A - - -<br />

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325 51-6 920 Schuldenaufnahmen am Kreditmarkt 2.373.184,0 3.323.799,0 A<br />

B<br />

C<br />

325 58-9 920 Schuldenaufnahme zur Leistung von zusätzlichen Ausgaben<br />

gemäß Art. 3 Abs. 2 des Haushaltsgesetzes<br />

2.908.914,0<br />

2.407.400,0<br />

2.741.600,0<br />

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