Gesetzliche Rentenversicherung als PDF - Sternfeld.de

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(1) Knappschaftliche Betriebe sind Betriebe, in denen Mineralien oder ähnliche Stoffe
bergmännisch gewonnen werden, Betriebe der Industrie der Steine und Erden jedoch nur
dann, wenn sie überwiegend unterirdisch betrieben werden.
(2) Als knappschaftliche Betriebe gelten auch Versuchsgruben des Bergbaus.
(3) Knappschaftliche Betriebe sind auch Betriebsanstalten oder Gewerbeanlagen, die
als Nebenbetriebe eines knappschaftlichen Betriebs mit diesem räumlich und
betrieblich zusammenhängen.
(4) Knappschaftliche Arbeiten sind die räumlich und betrieblich mit einem
Bergwerksbetrieb zusammenhängenden, aber von einem anderen Unternehmer ausgeführten
Arbeiten. Art und Umfang dieser Arbeiten bestimmt das Bundesministerium für
Gesundheit und Soziale Sicherung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des
Bundesrates.
SGB 6 § 135 Nachversicherung
Für die Nachversicherung ist die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als
Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung nur zuständig, soweit diese für die
Zeit einer Beschäftigung bei dem Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung
durchgeführt wird. Sie ist auch zuständig für die Nachversicherung einer
Beschäftigung bei einem Bergamt, Oberbergamt oder einer bergmännischen Prüfstelle,
wenn vor Aufgabe dieser Beschäftigung für fünf Jahre Beiträge zur knappschaftlichen
Rentenversicherung gezahlt worden sind.
SGB 6 § 136 Sonderzuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See ist für Leistungen zuständig,
wenn ein Beitrag auf Grund einer Beschäftigung zur knappschaftlichen
Rentenversicherung gezahlt worden ist. In diesen Fällen führt die Deutsche
Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See auch die Versicherung durch.
SGB 6 § 137 Besonderheit bei der Durchführung der Versicherung und bei den Leistungen
Die Deutsche Rentenversicherung
Personen, die wegen
Knappschaft-Bahn-See führt die Versicherung für
1. einer Kindererziehung,
2. eines Wehrdienstes oder Zivildienstes,
3. eines Bezuges von Sozialleistungen oder von Vorruhestandsgeld
bei ihr versichert sind, in der knappschaftlichen Rentenversicherung durch, wenn
diese im letzten Jahr vor Beginn dieser Zeiten zuletzt wegen einer Beschäftigung in
der knappschaftlichen Rentenversicherung versichert waren.
Vierter Unterabschnitt Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen
Rentenversicherung, Erweitertes Direktorium
SGB 6 § 138
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SGB 6 § 139
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SGB 6 § 140
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Fünfter Unterabschnitt Vereinigung von Regionalträgern
SGB 6 § 141 Vereinigung von Regionalträgern auf Beschluss ihrer Vertreterversammlungen
(1) Regionalträger können sich zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit oder
Leistungsfähigkeit auf Beschluss ihrer Vertreterversammlungen zu einem Regionalträger
vereinigen, wenn sich durch die Vereinigung der Zuständigkeitsbereich des neuen
Regionalträgers nicht über mehr als drei Länder erstreckt. Der Vereinigungsbeschluss