Gesetzliche Rentenversicherung als PDF - Sternfeld.de
Gesetzliche Rentenversicherung als PDF - Sternfeld.de
Gesetzliche Rentenversicherung als PDF - Sternfeld.de
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Ein Service <strong>de</strong>r juris GmbH - www.juris.<strong>de</strong> - Seite 37<br />
die Zahl 0,0313 geteilt wer<strong>de</strong>n. Die Anrechnung erfolgt nur insoweit, <strong>als</strong> die in die<br />
Splittingzeit fallen<strong>de</strong>n Kalen<strong>de</strong>rmonate nicht bereits auf die Wartezeit anzurechnen<br />
sind.<br />
(2) Sind Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger<br />
versicherungsfreier Beschäftigung ermittelt, wird auf die Wartezeit die volle Anzahl<br />
an Monaten angerechnet, die sich ergibt, wenn die Zuschläge an Entgeltpunkten durch<br />
die Zahl 0,0313 geteilt wird. Zuschläge an Entgeltpunkten aus einer geringfügigen<br />
versicherungsfreien Beschäftigung, die in Kalen<strong>de</strong>rmonaten ausgeübt wur<strong>de</strong>, die bereits<br />
auf die Wartezeit anzurechnen sind, bleiben unberücksichtigt. Wartezeitmonate für in<br />
die Ehezeit, Lebenspartnerschaftszeit o<strong>de</strong>r Splittingzeit fallen<strong>de</strong> Kalen<strong>de</strong>rmonate<br />
einer geringfügigen versicherungsfreien Beschäftigung sind vor Anwendung von Absatz 1<br />
o<strong>de</strong>r 1a geson<strong>de</strong>rt zu ermitteln.<br />
SGB 6 § 53 Vorzeitige Wartezeiterfüllung<br />
(1) Die allgemeine Wartezeit ist vorzeitig erfüllt, wenn Versicherte<br />
1. wegen eines Arbeitsunfalls o<strong>de</strong>r einer Berufskrankheit,<br />
2. wegen einer Wehrdienstbeschädigung nach <strong>de</strong>m Soldatenversorgungsgesetz <strong>als</strong><br />
Wehrdienstleisten<strong>de</strong> o<strong>de</strong>r Soldaten auf Zeit,<br />
3. wegen einer Zivildienstbeschädigung nach <strong>de</strong>m Zivildienstgesetz <strong>als</strong><br />
Zivildienstleisten<strong>de</strong> o<strong>de</strong>r<br />
4. wegen eines Gewahrsams (§ 1 Häftlingshilfegesetz)<br />
vermin<strong>de</strong>rt erwerbsfähig gewor<strong>de</strong>n o<strong>de</strong>r gestorben sind. Satz 1 Nr. 1 fin<strong>de</strong>t nur<br />
Anwendung für Versicherte, die bei Eintritt <strong>de</strong>s Arbeitsunfalls o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r<br />
Berufskrankheit versicherungspflichtig waren o<strong>de</strong>r in <strong>de</strong>n letzten zwei Jahren davor<br />
min<strong>de</strong>stens ein Jahr Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung o<strong>de</strong>r Tätigkeit<br />
haben. Die Sätze 1 und 2 fin<strong>de</strong>n für die Rente für Bergleute nur Anwendung, wenn <strong>de</strong>r<br />
Versicherte vor Eintritt <strong>de</strong>r im Bergbau vermin<strong>de</strong>rten Berufsfähigkeit zuletzt in <strong>de</strong>r<br />
knappschaftlichen <strong>Rentenversicherung</strong> versichert war.<br />
(2) Die allgemeine Wartezeit ist auch vorzeitig erfüllt, wenn Versicherte vor Ablauf<br />
von sechs Jahren nach Beendigung einer Ausbildung voll erwerbsgemin<strong>de</strong>rt gewor<strong>de</strong>n o<strong>de</strong>r<br />
gestorben sind und in <strong>de</strong>n letzten zwei Jahren vorher min<strong>de</strong>stens ein Jahr<br />
Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung o<strong>de</strong>r Tätigkeit haben. Der Zeitraum<br />
von zwei Jahren vor Eintritt <strong>de</strong>r vollen Erwerbsmin<strong>de</strong>rung o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>s To<strong>de</strong>s verlängert<br />
sich um Zeiten einer schulischen Ausbildung nach Vollendung <strong>de</strong>s 17. Lebensjahres bis<br />
zu sieben Jahren.<br />
(3) Pflichtbeiträge für eine versicherte<br />
Absätze 1 und 2 liegen auch vor, wenn<br />
Beschäftigung o<strong>de</strong>r Tätigkeit im Sinne <strong>de</strong>r<br />
1. freiwillige Beiträge gezahlt wor<strong>de</strong>n sind, die <strong>als</strong> Pflichtbeiträge gelten,<br />
o<strong>de</strong>r<br />
2. Pflichtbeiträge aus <strong>de</strong>n in § 3 o<strong>de</strong>r 4 genannten Grün<strong>de</strong>n gezahlt wor<strong>de</strong>n<br />
sind o<strong>de</strong>r <strong>als</strong> gezahlt gelten o<strong>de</strong>r<br />
3. für Anrechnungszeiten Beiträge gezahlt wor<strong>de</strong>n sind, die ein<br />
Leistungsträger mitgetragen hat.<br />
Fünfter Titel Rentenrechtliche Zeiten<br />
SGB 6 § 54 Begriffsbestimmungen<br />
(1) Rentenrechtliche Zeiten sind<br />
1. Beitragszeiten,<br />
a) <strong>als</strong> Zeiten mit vollwertigen Beiträgen,<br />
b) <strong>als</strong> beitragsgemin<strong>de</strong>rte Zeiten,<br />
2. beitragsfreie Zeiten und<br />
3. Berücksichtigungszeiten.<br />
(2) Zeiten mit vollwertigen Beiträgen sind Kalen<strong>de</strong>rmonate, die mit Beiträgen belegt<br />
und nicht beitragsgemin<strong>de</strong>rte Zeiten sind.<br />
(3) Beitragsgemin<strong>de</strong>rte Zeiten sind Kalen<strong>de</strong>rmonate, die sowohl mit Beitragszeiten <strong>als</strong><br />
auch Anrechnungszeiten, einer Zurechnungszeit o<strong>de</strong>r Ersatzzeiten (Fünftes Kapitel)<br />
belegt sind. Als beitragsgemin<strong>de</strong>rte Zeiten gelten Kalen<strong>de</strong>rmonate mit Pflichtbeiträgen<br />
für eine Berufsausbildung (Zeiten einer beruflichen Ausbildung).