Gesetzliche Rentenversicherung als PDF - Sternfeld.de

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(Anschlussrehabilitation); als unmittelbar gilt auch, wenn die Maßnahme innerhalb von
14 Tagen beginnt, es sei denn, die Einhaltung dieser Frist ist aus zwingenden
tatsächlichen oder medizinischen Gründen nicht möglich. Hierbei ist eine innerhalb
eines Kalenderjahres an einen Träger der gesetzlichen Krankenversicherung geleistete
Zuzahlung anzurechnen.
(2) Absatz 1 gilt auch für Versicherte oder Bezieher einer Rente, die das 18.
Lebensjahr vollendet haben und für sich, ihre Ehegatten oder Lebenspartner sonstige
stationäre Leistungen in Anspruch nehmen.
(3) Bezieht ein Versicherter Übergangsgeld, das nach § 46 Abs. 1 des Neunten Buches
begrenzt ist, hat er für die Zeit des Bezugs von Übergangsgeld eine Zuzahlung nicht
zu leisten.
(4) Der Träger der Rentenversicherung bestimmt, unter welchen Voraussetzungen von der
Zuzahlung nach Absatz 1 oder 2 abgesehen werden kann, wenn sie den Versicherten oder
den Rentner unzumutbar belasten würde.
(5) Die Zuzahlung steht der Annahme einer vollen Übernahme der Aufwendungen für die
Leistungen zur Teilhabe im Sinne arbeitsrechtlicher Vorschriften nicht entgegen.
Zweiter Abschnitt Renten
Erster Unterabschnitt Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch
SGB 6 § 33 Rentenarten
(1) Renten werden
wegen Todes.
geleistet wegen Alters, wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder
(2) Renten wegen Alters sind
1. Regelaltersrente,
2. Altersrente für langjährig Versicherte,
3. Altersrente für schwerbehinderte Menschen,
4. Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute
sowie nach den Vorschriften des Fünften Kapitels als
5. Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit,
6. Altersrente für Frauen.
(3) Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit sind
1. Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung,
2. Rente wegen voller Erwerbsminderung,
3. Rente für Bergleute
sowie nach den Vorschriften des Fünften Kapitels als
4. Rente wegen Berufsunfähigkeit,
5. Rente wegen Erwerbsunfähigkeit.
(4) Renten wegen Todes sind
1. kleine Witwenrente oder Witwerrente,
2. große Witwenrente oder Witwerrente,
3. Erziehungsrente,
4. Waisenrente.
(5) Renten nach den Vorschriften des Fünften Kapitels sind auch die
Knappschaftsausgleichsleistung, Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei
Berufsunfähigkeit und Witwenrente und Witwerrente an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene
Ehegatten.
SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze
(1) Versicherte und ihre Hinterbliebenen haben Anspruch auf Rente, wenn die für die
jeweilige Rente erforderliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllt ist und
die jeweiligen besonderen versicherungsrechtlichen und persönlichen Voraussetzungen
vorliegen.
(2) Anspruch auf eine Rente wegen Alters besteht vor Vollendung des 65. Lebensjahres
nur, wenn die Hinzuverdienstgrenze nicht überschritten wird. Sie wird nicht
überschritten, wenn das Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen aus einer Beschäftigung