Gesetzliche Rentenversicherung als PDF - Sternfeld.de
Gesetzliche Rentenversicherung als PDF - Sternfeld.de
Gesetzliche Rentenversicherung als PDF - Sternfeld.de
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Ein Service <strong>de</strong>r juris GmbH - www.juris.<strong>de</strong> - Seite 139<br />
Jahres maßgeblich. Ist eine Zuordnung zu einem o<strong>de</strong>r zu einem von mehreren Bereichen<br />
nicht möglich, erfolgt die Zuordnung zu <strong>de</strong>m Bereich mit <strong>de</strong>n für das jeweilige Jahr<br />
niedrigsten Durchschnittsverdiensten. Die Sätze 6 und 7 gelten entsprechend für die<br />
Zuordnung zu einer Qualifikationsgruppe. Für Zeiten vor <strong>de</strong>m 1. Januar 1950 und für<br />
Zeiten im Gebiet <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>srepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet vor <strong>de</strong>m 1.<br />
Januar 1991 wer<strong>de</strong>n Entgeltpunkte aus fünf Sechsteln <strong>de</strong>r sich aufgrund <strong>de</strong>r Anlagen 1<br />
bis 16 zum Fremdrentengesetz ergeben<strong>de</strong>n Werte ermittelt, es sei <strong>de</strong>nn, die Höhe <strong>de</strong>r<br />
Arbeitsentgelte ist bekannt o<strong>de</strong>r kann auf sonstige Weise festgestellt wer<strong>de</strong>n.<br />
(2) Für glaubhaft gemachte Pflichtbeitragszeiten für eine Berufsausbildung wer<strong>de</strong>n für<br />
je<strong>de</strong>n Kalen<strong>de</strong>rmonat 0,0208, min<strong>de</strong>stens jedoch die nach Absatz 1 ermittelten<br />
Entgeltpunkte zugrun<strong>de</strong> gelegt.<br />
(3) Für glaubhaft gemachte Beitragszeiten mit freiwilligen Beiträgen wer<strong>de</strong>n für<br />
Zeiten bis zum 28. Februar 1957 die Entgeltpunkte <strong>de</strong>r Anlage 15 zugrun<strong>de</strong> gelegt, für<br />
Zeiten danach für je<strong>de</strong>n Kalen<strong>de</strong>rmonat die Entgeltpunkte, die sich aus fünf Sechsteln<br />
<strong>de</strong>r Min<strong>de</strong>stbeitragsbemessungsgrundlage für freiwillige Beiträge ergeben.<br />
(4) Für glaubhaft gemachte Pflichtbeitragszeiten im Beitrittsgebiet für die Zeit vom<br />
1. März 1971 bis zum 30. Juni 1990 gilt Absatz 1 nur so weit, wie glaubhaft gemacht<br />
ist, dass Beiträge zur freiwilligen Zusatzrentenversicherung gezahlt wor<strong>de</strong>n sind.<br />
Kann eine solche Beitragszahlung nicht glaubhaft gemacht wer<strong>de</strong>n, ist <strong>als</strong><br />
Beitragsbemessungsgrundlage für ein Kalen<strong>de</strong>rjahr höchstens ein Verdienst nach Anlage<br />
16 zu berücksichtigen.<br />
(5) Die Absätze 1 bis 4 sind für selbständig Tätige entsprechend anzuwen<strong>de</strong>n.<br />
SGB 6 § 256c Entgeltpunkte für nachgewiesene Beitragszeiten ohne Beitragsbemessungsgrundlage<br />
(1) Für Zeiten vor <strong>de</strong>m 1. Januar 1991, für die eine Pflichtbeitragszahlung<br />
nachgewiesen ist, wer<strong>de</strong>n, wenn die Höhe <strong>de</strong>r Beitragsbemessungsgrundlage nicht bekannt<br />
ist o<strong>de</strong>r nicht auf sonstige Weise festgestellt wer<strong>de</strong>n kann, zur Ermittlung von<br />
Entgeltpunkten <strong>als</strong> Beitragsbemessungsgrundlage für ein Kalen<strong>de</strong>rjahr einer<br />
Vollzeitbeschäftigung die sich nach <strong>de</strong>n folgen<strong>de</strong>n Absätzen ergeben<strong>de</strong>n Beträge<br />
zugrun<strong>de</strong> gelegt. Für je<strong>de</strong>n Teilzeitraum wird <strong>de</strong>r entsprechen<strong>de</strong> Anteil zugrun<strong>de</strong><br />
gelegt. Für eine Teilzeitbeschäftigung nach <strong>de</strong>m 31. Dezember 1949 wer<strong>de</strong>n die Werte<br />
berücksichtigt, die <strong>de</strong>m Verhältnis <strong>de</strong>r Teilzeitbeschäftigung zu einer<br />
Vollzeitbeschäftigung entsprechen.<br />
(2) Für Zeiten im Gebiet <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>srepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet und<br />
für Zeiten im Beitrittsgebiet vor <strong>de</strong>m 1. Januar 1950 sind die Beträge maßgebend, die<br />
sich aufgrund <strong>de</strong>r Anlagen 1 bis 16 zum Fremdrentengesetz für dieses Kalen<strong>de</strong>rjahr<br />
ergeben.<br />
(3) Für Zeiten im Beitrittsgebiet nach <strong>de</strong>m 31. Dezember 1949 sind die um ein Fünftel<br />
erhöhten Beträge maßgebend, die sich<br />
a) nach Einstufung <strong>de</strong>r Beschäftigung in eine <strong>de</strong>r in Anlage 13 genannten<br />
Qualifikationsgruppen und<br />
b) nach Zuordnung <strong>de</strong>r Beschäftigung zu einem <strong>de</strong>r in Anlage 14 genannten<br />
Bereiche<br />
für dieses Kalen<strong>de</strong>rjahr ergeben. § 256b Abs. 1 Satz 4 bis 8 ist anzuwen<strong>de</strong>n. Für<br />
Pflichtbeitragszeiten für die Zeit vom 1. März 1971 bis zum 30. Juni 1990 gilt dies<br />
nur soweit, wie glaubhaft gemacht ist, dass Beiträge zur Freiwilligen<br />
Zusatzrentenversicherung gezahlt wor<strong>de</strong>n sind. Kann eine solche Beitragszahlung nicht<br />
glaubhaft gemacht wer<strong>de</strong>n, ist <strong>als</strong> Beitragsbemessungsgrundlage für ein Kalen<strong>de</strong>rjahr<br />
höchstens ein um ein Fünftel erhöhter Verdienst nach Anlage 16 zu berücksichtigen.<br />
(4) Die Absätze 1 bis 3 sind nicht anzuwen<strong>de</strong>n, wenn für Zeiten vor <strong>de</strong>m 1. Juli 1990<br />
im Beitrittsgebiet beitragspflichtige Arbeitsverdienste und Einkünfte glaubhaft<br />
gemacht wer<strong>de</strong>n, für die wegen <strong>de</strong>r im Beitrittsgebiet jeweils gelten<strong>de</strong>n<br />
Beitragsbemessungsgrenzen o<strong>de</strong>r wegen in einem Son<strong>de</strong>rversorgungssystem erworbener<br />
Anwartschaften Pflichtbeiträge o<strong>de</strong>r Beiträge zur Freiwilligen<br />
Zusatzrentenversicherung nicht gezahlt wer<strong>de</strong>n konnten.<br />
(5) Die Absätze 1 bis 4 sind für selbständig Tätige entsprechend anzuwen<strong>de</strong>n.<br />
SGB 6 § 256d<br />
(weggefallen)<br />
SGB 6 § 257 Entgeltpunkte für Berliner Beitragszeiten<br />
(1) Für Zeiten, für die Beiträge zur