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Gesetzliche Rentenversicherung als PDF - Sternfeld.de

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Ein Service <strong>de</strong>r juris GmbH - www.juris.<strong>de</strong> - Seite 122<br />

Lebensjahres angerechnet, wenn zuletzt vor Beginn dieser Leistung eine Beschäftigung<br />

unter Tage ausgeübt wor<strong>de</strong>n ist.<br />

(2) Die Wartezeit für die Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte<br />

Bergleute ist auch erfüllt, wenn die Versicherten<br />

1. 25 Jahre mit Beitragszeiten aufgrund einer Beschäftigung mit ständigen<br />

Arbeiten unter Tage zusammen mit <strong>de</strong>r knappschaftlichen <strong>Rentenversicherung</strong><br />

zugeordneten Ersatzzeiten haben o<strong>de</strong>r<br />

2. 25 Jahre mit knappschaftlichen Beitragszeiten allein o<strong>de</strong>r zusammen mit <strong>de</strong>r<br />

knappschaftlichen <strong>Rentenversicherung</strong> zugeordneten Ersatzzeiten haben und<br />

a) 15 Jahre mit Hauerarbeiten (Anlage 9) beschäftigt waren o<strong>de</strong>r<br />

b) die erfor<strong>de</strong>rlichen 25 Jahre mit Beitragszeiten aufgrund einer<br />

Beschäftigung mit ständigen Arbeiten unter Tage allein o<strong>de</strong>r zusammen<br />

mit <strong>de</strong>r knappschaftlichen <strong>Rentenversicherung</strong> zugeordneten Ersatzzeiten<br />

erfüllen, wenn darauf<br />

aa) für je zwei volle Kalen<strong>de</strong>rmonate mit Hauerarbeiten je drei<br />

Kalen<strong>de</strong>rmonate und<br />

bb) für je drei volle Kalen<strong>de</strong>rmonate, in <strong>de</strong>nen die Versicherten vor<br />

<strong>de</strong>m 1. Januar 1968 unter Tage mit an<strong>de</strong>ren <strong>als</strong> Hauerarbeiten<br />

beschäftigt waren, je zwei Kalen<strong>de</strong>rmonate o<strong>de</strong>r<br />

cc) die vor <strong>de</strong>m 1. Januar 1968 verrichteten Arbeiten unter Tage bei<br />

Versicherten, die vor <strong>de</strong>m 1. Januar 1968 Hauerarbeiten verrichtet<br />

haben und diese wegen im Bergbau vermin<strong>de</strong>rter Berufsfähigkeit<br />

aufgeben mussten,<br />

angerechnet wer<strong>de</strong>n.<br />

SGB 6 § 239 Knappschaftsausgleichsleistung<br />

(1) Versicherte haben Anspruch auf Knappschaftsausgleichsleistung, wenn sie<br />

1. nach Vollendung <strong>de</strong>s 55. Lebensjahres aus einem knappschaftlichen Betrieb<br />

ausschei<strong>de</strong>n, nach <strong>de</strong>m 31. Dezember 1971 ihre bisherige Beschäftigung unter<br />

Tage infolge im Bergbau vermin<strong>de</strong>rter Berufsfähigkeit wechseln mussten und<br />

die Wartezeit von 25 Jahren mit Beitragszeiten aufgrund einer<br />

Beschäftigung mit ständigen Arbeiten unter Tage erfüllt haben,<br />

2. aus Grün<strong>de</strong>n, die nicht in ihrer Person liegen, nach Vollendung <strong>de</strong>s 55.<br />

Lebensjahres o<strong>de</strong>r nach Vollendung <strong>de</strong>s 50. Lebensjahres, wenn sie bis zur<br />

Vollendung <strong>de</strong>s 55. Lebensjahres Anpassungsgeld für entlassene Arbeitnehmer<br />

<strong>de</strong>s Bergbaus bezogen haben, aus einem knappschaftlichen Betrieb<br />

ausschei<strong>de</strong>n und die Wartezeit von 25 Jahren<br />

a) mit Beitragszeiten aufgrund einer Beschäftigung unter Tage erfüllt<br />

haben o<strong>de</strong>r<br />

b) mit Beitragszeiten erfüllt haben, eine Beschäftigung unter Tage<br />

ausgeübt haben und diese Beschäftigung wegen Krankheit o<strong>de</strong>r<br />

körperlicher, geistiger o<strong>de</strong>r seelischer Behin<strong>de</strong>rung<br />

aufgeben mussten, o<strong>de</strong>r<br />

3. nach Vollendung <strong>de</strong>s 55. Lebensjahres aus einem knappschaftlichen Betrieb<br />

ausschei<strong>de</strong>n und die Wartezeit von 25 Jahren mit knappschaftlichen<br />

Beitragszeiten erfüllt haben und<br />

a) vor <strong>de</strong>m 1. Januar 1972 15 Jahre mit Hauerarbeiten (Anlage 9)<br />

beschäftigt waren, wobei <strong>de</strong>r knappschaftlichen <strong>Rentenversicherung</strong><br />

zugeordnete Ersatzzeiten infolge einer Einschränkung o<strong>de</strong>r Entziehung<br />

<strong>de</strong>r Freiheit o<strong>de</strong>r infolge Verfolgungsmaßnahmen angerechnet wer<strong>de</strong>n,<br />

o<strong>de</strong>r<br />

b) vor <strong>de</strong>m 1. Januar 1972 Hauerarbeiten infolge im Bergbau vermin<strong>de</strong>rter<br />

Berufsfähigkeit aufgeben mussten und 25 Jahre mit ständigen Arbeiten

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