BRANDISER STADTBOTE

Seite 4 BRANDISER STADTBOTE 1/2009
1/2009 BRANDISER STADTBOTE Seite 5
Wer bereit ist, in den Wahlvorständen der Wahllokale an
den genannten Terminen mitzuarbeiten, möchte sich bis
spätestens 10.02.2009 in der Stadtverwaltung Brandis melden.
Feststellung der Jahresrechnung 2007 der Stadt Brandis
Mit Beschluß des Stadtrates der Stadt Brandis vom 16.12.2008 hat der Stadtrat die Jahresrechnung 2007 (Beschluß 1066-
10/12/2008) gemäß § 88, Abs. 3, der Sächsischen Gemeindeordnung festgestellt.
Mit der Feststellung erkennt er den Inhalt und das Ergebnis der vorliegenden Jahresrechnung an.
Ergebnis der Haushaltsrechnung
Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamthaushalt
- Werte in Euro -
1. Soll-Einnahmen 10.063.622,17 2.990.565,26 13.054.187,43
2. +neue Haushaltseinnahmereste ---------- 884.494,55 884.494,55
3. -Haushaltseinnahmereste vom Vorjahr * ---------- 989.796,08 989.796,08
4. bereinigte Soll-Einnahmen ** 10.063.622,17 2.885.263,73 12.948.885,90
5. Soll-Ausgaben 10.038.442,46 2.780.978,26 12.819.420,72
6. +neue Haushaltsausgabereste 33.271,07 2.376.316,05 2.409.587,12
7. -Haushaltsausgabereste vom Vorjahr * 8.091,36 2.272.030,58 2.280.121,94
8. bereinigte Soll-Ausgaben 10.063.622,17 2.885.263,73 12.948.885,90
9. Fehlbetrag ---------- 0,00 ----------
Nachrichtlich (Haushaltsausgleich §22 KomHVO)
10. Soll-Ausgaben VwH - enthaltene Zuführung an VmH 1.680.371,26 ---------- ----------
11. Soll-Ausgaben VmH - enthaltene Zuführung an VwH ---------- 0,00 ----------
12. Mindestzuführung nach §22 Abs.1 Satz 2 KomHVO: ---------- ---------- ----------
13. Soll-Ausgaben VmH - enthaltene Zuführung
zur allgem.Rücklage (Überschuss nach § 40
Abs.3 Satz 2 KomHVO) ---------- 606.381,20 ----------
14. Soll-Einnahmen VmH - enthaltene Entnahmen aus
allgem.Rücklage ---------- 0,00 ----------
15. Fehlbetrag nach § 79 Abs. 2 SächsGemO ***
(vgl. §23 Abs.1 Satz 2 KomHVO) ----------
* Auflösungen und Abgänge! ** ohne gebuchten Fehlbetrag (2.9200.390000.3) *** kann nicht maschinell ermittelt werden
Die Jahresrechnung 2007 liegt in der Zeit vom 26.01.2009 bis 03.02.2009 während der üblichen Dienststunden bei der
Stadtverwaltung – Dezernat Finanzen- Markt 1-3, Zimmer 1.8, zur öffentlichen Einsichtnahme aus.
Brandis, den 18.12.2008
Bekanntmachungsanordnung
Für Ihre freundliche Hilfe möchte ich mich recht herzlich
bedanken. Tel. 65521; Fax. 65528; E-Mail: gewerbe@stadtbrandis.de
Große / Hauptamtsleiter
Dietze
Bürgermeister
Die vorstehende Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von
Verfahrens- oder Formvorschriften gem. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen vom 13.12.2002 beim
Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres, seit ihrer Bekanntmachung, nicht mehr geltend gemacht werden kann.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung dieser Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgte,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, der Genehmigung oder der Bekanntmachung der Satzung verletzt worden
sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 Sächs. GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in Satz 2 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Stadt Brandis unter Bezeichnung des Sachverhaltes,
der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
Dietze
Brandis, den 18.12.2008
Bürgermeister
Bekanntmachung
Staatsbetrieb
Sachsenforst
Staatsbetrieb Sachsenforst – Forstbezirk Leipzig und das
Kompetenzzentrum Wald und Forstwirtschaft Graupa –
Information der Waldeigentümer:
Der Staatsbetrieb Sachsenforst führt im Zeitraum Ende
2008 bis 2. Quartal 2009 im Wald aller Eigentumsformen
kostenfrei die forstliche Standortserkundung durch. Im
Forstbezirk weist diese flächendeckende Kartierung einige
Lücken im Privatwald auf, die nun geschlossen werden.
Bei der Standortserkundung handelt es sich um eine
Ermittlung von Bodeneigenschaften mit spezieller
Ausrichtung auf das Wachstumsverhalten der Bäume. Sie
ist Grundlage für weitere Planung, sei es die Forsteinrichtung
oder als Grundlage für die Kartierung in FFH-
Gebieten. In diesem Zusammenhang wird die zu erkundende
Waldf1äche von Mitarbeitern einer Fachfirma
betreten bzw. befahren.Vereinzelt werden dabei mit einem
Kleinbagger Bodengruben ausgehoben, die nach Beendigung
der Maßnahme wieder verfüllt werden.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte im Staatsbetrieb Sachsenforst
- Kompetenzzentrum Wald und Forstwirtschaft
- Referat 43 – Standortserkundung/Bodenmonitoring/Labor
an Herr Katzschner (Tel. 03501/542-0) bzw. im Forstbezirk
Leipzig an Frau Höber (Tel. 0341/86080-0).
Andreas Padberg
Forstdirektor / Leiter des Forstbezirkes Leipzig
Der Friedensrichter informiert
Für die zahlreichen Glückwünsche zum Weihnachtsfest und
für das Jahr 2009 möchte ich mich zunächst recht herzlich
bedanken.
Das Jahr 2008 war ein sehr arbeitsreiches Jahr. Es war auch
im Jahr 2008 ein rasanter Anstieg der zu bearbeitenden
Fälle zu verzeichnen. Zur Verhandlung kam es in den Fällen
wie Nachbarschaftsstreitigkeiten, Körperverletzungen,
Verletzung des Briefgeheimnisses und ein sehr großer Anteil
an finanziellen Verbindlichkeiten. Der Trend Rechnungen
nicht zu bezahlen hat sich fortgesetzt und hat zugenommen.
Auch im Mietbereich gab es eine Vielzahl von
Verhandlungen. Hierbei ging es um Rückzahlungen von
Kautionen, die Beanstandungen der Betriebskostenabrechnungen
und auch um Mietschulden. Leider ist auch der
enorm große Anteil an Straftaten von Jugendlichen gestiegen.
Zerstörungswut, Körperverletzungen und Beleidigungen
sind nur ein Teil der zu bearbeitenden Fälle gewesen.
Manch einer der Straftäter musste für seinen Blödsinn auch
tief in die Tasche greifen. Zu Vollstreckungen kam es in
zwei Fällen im Jahr 2008, hier ist ein Rückgang zu verzeichnen.
Im Rahmen eines Vergleichs konnten 34560,– € an die
rechtmäßigen Eigentümer übergehen. Hier wurden Schulden
beglichen, welche aus Mietschulden und sonstigen
Verbindlichkeiten stammten. Sogenannte Schmerzensgelder
wurden im Jahre 2008 in Höhe von 18575,– € zugesprochen.
Die übrigen Fälle, sogenannte Tür- u. Angelfälle, betrugen
im Jahr 2008 insgesamt 429 Stück. Dies sind Fälle,
bei denen eine Verhandlung nicht notwendig erschien, welche
dennoch bearbeitet werden mussten. In den übrigen
sonstigen Fällen hatte der Friedensrichter mit Beratungen
bei Vorsorgevollmachten und Problemen des alltäglichen
Lebens zu tun. Hierunter zählten auch Behördenangelegenheiten
der verschiedensten Art und die Unterstützung
hilfsbedürftiger Bürger in den verschiedensten
Angelegenheiten. Der wohl intensivste und eigentlich unmöglichste
Fall im Jahr 2008 war, dass ein Arbeitnehmer
von seinem Arbeitgeber seit 1 Jahr keinen Lohn bekam und
trotzdem weiter arbeitete. Ja Sachen gibt es .....
Auch im Jahr 2009 wird es die Rubrik "Der Friedensrichter
informiert" geben und zu aktuellen Sachen werden
Hinweise veröffentlicht .
Die Sprechstunden des Friedensrichters waren auch im Jahr
2008 wieder gut und intensiv besucht. Zweimal im Monat
wurden die Sprechstunden abgehalten und mehrere Termine
außerhalb der Sprechzeiten vereinbart, da die offiziellen
Sprechstunden bei weitem nicht mehr reichen. Auch im Jahr
2009 werden die Sprechstunden in gewohnter Art und
Weise weiter geführt. Keiner wird mit seinem Problemen
abgewiesen, egal welcher Art auch immer. Die Termine der
Sprechstunden entnehmen Sie bitte der LVZ und dem
Brandiser Stadtboten.
Im Jahr 2009 wünsche ich Ihnen Gesundheit, Glück und
ein friedliches Miteinander und verbleibe mit den freundlichsten
Grüßen. gez. Plakinger / Friedensrichter
Sprechzeiten 16.00- 17.00, Markt 1-3, Zi.: 3.4- 3.OG
13.01.09 27.01.09 10.02.09 24.02.09 10.03.09 24.03.09
07.04.09 28.04.09 12.05.09 26.05.09 09.06.09 23.06.09
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Info und Anmeldung
034292 / 7 94 77 oder
0163 / 60 51 323
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Brandis, Leipziger Str.13
und Machern Dorfstr.6
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www.minilernkreis.de/torgau-oschatz-mtl
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